Veranstaltungsberichte

Die Östliche Partnerschaft nach dem Riga-Gipfel – Bilanz und Perspektiven

Adenauer-Forum mit EU-Kommissar Johannes Hahn

Am Donnerstag, den 28. Mai 2015, sprach der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Dr. Johannes Hahn, im Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema: "Die Östliche Partnerschaft nach dem Riga-Gipfel - Bilanz und Perspektiven"
Rund 70 Vertreter der EU-Institutionen, von Diplomatie, Verbänden und Presse trafen sich an diesem Tag im Rahmen eines Adenauer-Forums, um dem Kommissar bei seinen Ausführungen zur Östlichen Partnerschaft zu lauschen. Dieser betonte in seiner Rede, dass die Gemeinsame Abschlusserklärung in Riga durchaus als Erfolg zu werten sei. Insbesondere, da diese die Notwendigkeit hervorhebt, in Zukunft mehr die individuelle Situation der einzelnen Partnerländer zu berücksichtigen. Es müsse langfristig ein gemeinsamer Nenner gefunden werden, der deren Interessen mit europäischen Zielen wie Frieden, Stabilität und Wohlstand vereinbar macht. Um dies zu erreichen, müsse möglicherweise zunächst die bilaterale Zusammenarbeit mit den Partnerstaaten verstärkt werden. Daran anknüpfend beschrieb der Kommissar den aktuellen Status der verschiedenen Abkommen - dieser sei in bestimmten Staaten nicht unproblematisch und es sollten u.a. für Armenien, das nun Mitglied in der Eurasischen Union ist, neue Wege der Kooperation entwickelt werden. Dies zeige, so hatte der Kommissar bereits zu Beginn seiner Rede erklärt, dass die Länder der Östlichen Partnerschaft zwar oftmals vor den gleichen Problemen stehen, damit aber nicht automatisch immer der gleichen Lösungen bedürfen.

Sehen Sie sich hier einen Mittschnitt der Rede von Kommissar Hahn.