Veranstaltungsberichte

Digitalisierung Europas und die Europäische Energiepolitik – Wo liegen die Chancen kommunaler Strukturen?

Am 27. September 2016 lud die Konrad-Adenauer-Stiftung zusammen mit dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU), der kommunalen Landes- und Spitzenverbände aus Baden-Württemberg und Bayern sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) zu einer gemeinsamen Diskussion zum Thema „Digitalisierung Europas und die Europäische Energiepolitik – Wo liegen die Chancen kommunaler Strukturen?“ in das Europabüro der KAS in Brüssel ein.

Das Thema wurde während eines gemeinsamen Abendessens mit Vertretern der Verbände, der Unternehmen, der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments diskutiert. Nach einer Begrüßung durch Dr. Stefan Gehrold (Leiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung) skizzierte Mark van Stiphout (stellvertretender Abteilungsleiter, DG ENERGY und ehemaliges Mitglied des Kabinetts Oettinger) das Problem aus Sicht der Kommission. Dabei nannte er u.a. die wichtigsten Punkte zum Gesetzesvorschlag der Kommission zur Digitalisierung in kommunalen Strukturen.

Anschließend stellte Roland Schäfer (Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes) die Herausforderungen und Chancen für die Kommunen heraus, wobei er die Notwendigkeit einer ausreichenden Breitbandversorgung betonte, welche vor allem in Deutschland in gleichen Maßen auf Stadt und Land verteilt werden müsse.

Als Beispiel dafür wie die Kommunalwirtschaft schon jetzt reagiert, stellte Dr. Matthias Postina, (Verantwortlicher für Digitale Geschäftsmodelle bei EWE) das Projekt „enera“ und dessen bisherigen Erfolg vor.

In der anschließenden Podiumsdiskussion, die von Hendrik Kafsack (FAZ) moderiert wurde, tauschten sich Dr. Andreas Schwab (MdEP, EVP), Martina Werner (MdEP, S&D), Kilian Gross (Kabinett Oettinger), Timm Fuchs (Beigeordneter des DStGB) und Dr. Matthias Postina über das Thema aus. Sie stellten heraus, welche Chancen sich den Kommunen durch die Digitalisierung eröffnen, wie bspw. die Realisierung der Energiewende und die Datennutzung als Wirtschaftschance. Auch die Herausforderungen wurden beleuchtet. Zum einen muss erörtert werden, inwieweit die Daten genutzt werden können, zum anderen müssen der Datenschutz und die Datensicherheit weiterhin gewährleistet werden. Cybersecurity ist dabei ebenfalls ein zentrales Thema. Letztendlich war die Diskussionsrunde sich einig, dass die kommunale Ebene flexible und innovativ genug ist, um die Chancen der Digitalisierung nutzen zu können.

Selina Schleicher