Publikationen

reuters

Länderberichte

Verfassungsänderungen in Russland

von Thomas Kunze

Ein Hintergrundbericht zu den Ereignissen vom 15.01.2020
In seiner Rede zur Lage der Nation stellte der russische Präsident Wladimir Putin Verfassungsänderungen in Aussicht. Vor dem Hintergrund anstehender Parlamentswahlen im Jahr 2021 und der Präsidentschaftswahlen 2024 geht es darum, rechtzeitig für einen sukzessiven Ausbau des Stabilitätsniveaus in Russland Sorge zu tragen. Die angekündigten Verfassungsänderungen gehen mit der Neubildung der Regierung der Russischen Föderation einher.
KAS/Juliane Liebers

Veranstaltungsberichte

Karlsruher Selbstbehauptung

von Katja Gelinsky

Der Berliner Rückblick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Mit Höhepunkten aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts setzte die Konrad-Adenauer-Stiftung ihrerseits einen ersten Höhepunkt ihrer rechts- und verfassungspolitischen Arbeit im neuen Jahr.
Konstantin Rintelmann

Länderberichte

Paralyse in Zeiten der Krise

von Valentina von Finckenstein

Die immensen Herausforderungen für den Libanon wachsen mit seiner politischen Handlungsunfähigkeit
Der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani erschwert die bereits stagnierende Regierungsbildung, die seit Monaten aussteht. Der designierte Premierminister Hassan Diab hat dabei mit beachtlichen innen- und außenpolitischen Hürden zu kämpfen. Eine politische Führung ist jedoch dringend notwendig: nicht nur für die Implementierung von Wirtschaftsreformen, sondern auch angesichts der regionalen Spannungen. Derweil rutscht der Libanon tiefer in eine Wirtschaftskrise, deren enormes Ausmaß von den Politikern erst jetzt allmählich begriffen wird. Das Versäumnis der Zentralbank und der Politik, durch Krisenkommunikation der allgegenwärtigen Ungewissheit entgegenzuwirken, hat das Vertrauen in Währung, Banken und Finanzsystem stark geschädigt.
Louisa Heuss / Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Veranstaltungsberichte

"Am allerwichtigsten ist es, das Vertrauen der EU-Bürger zu gewinnen"

von Lukas Axiopoulos

Laura Kövesi über ihre neue Rolle als Leiterin der Europäischen Generalstaatsanwaltschaft
Bis Ende 2020 soll die neu gegründete Europäische Staatsanwaltschaft ihre Tätigkeit in Luxemburg aufnehmen. Geleitet wird sie von der Rumänin Laura Kövesi. Die 46-Jährige stellte sich und ihre Behörde jetzt bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung vor. Als langjährige Antikorruptions-Ermittlerin in Rumänien bringt sie viel und vor allem intensive Erfahrung mit.
Martin Kraft / flickr / CC BY-SA 2.0

kurzum

Der „European Way of Life“ – Einigkeit oder Konfrontation?

von Oliver Morwinsky, Jakob Kühler

"Förderung unserer europäischen Lebensweise“, eine Formulierung, die viele Fragen aufwirft. Sie entstammt einer neuen Portfoliobezeichnung der EU-Kommission. Wie kam es dazu, was steckt eigentlich hinter dem Begriff der „europäischen Lebensweise“ und welche Möglichkeiten und welches Gefahrenpotenzial bietet dieses Ressort?
OSZE / flickr / CC BY-SA 2.0

Länderberichte

Ergebnisse der Parlamentswahlen in Usbekistan

von Ronny Dirk Heine, Asis Tatibajew

Den vorläufigen Höhepunkt eines seit drei Jahren anhaltenden rasanten gesellschaftlichen Wandels in Usbekistan stellten die Parlamentswahlen vom 22. Dezember 2019 dar. Unter dem Motto „Neues Usbekistan – neue Wahlen“ kündigte die usbekische Regierung die ersten freien Parlamentswahlen seit der Unabhängigkeit des Landes an. Alle bisherigen Parlamentswahlen in Usbekistan fanden unter strenger administrativer und politischer Kontrolle und ohne Wettbewerb statt. Wahlberechtigt waren 20,6 Millionen Bürger, davon zwei Millionen Erstwähler. Für die 150 Sitze im Parlament bewarben sich 750 Kandidaten von fünf Parteien. Konnte in 125 von insgesamt 150 Wahlkreisen bereits in der ersten Runde ein klares Ergebnis erzielt werden, fand in den restlichen Wahlkreisen am 5. Januar 2020 eine Stichwahl statt.
NataliaDeriabina, iStock by Getty Images

Analysen und Argumente

Alles im Griff – Selbstregulation macht Kita-Kinder stark für die Zukunft

von Michael Fritz

Die Fähigkeit zur Selbststeuerung entwickelt sich ab der frühesten Kindheit und kann in guten Kitas gefördert werden.
Wir müssen Kitas als Bildungsorte anerkennen. In guten Kitas lernen Kinder sich selbst zu regulieren – egal welche Voraussetzungen sie aus dem Elternhaus mitbringen. Die Fähigkeit zur Selbstregulation ist eine entscheidende Voraussetzung für ihren späteren Bildungserfolg, eine gute Gesundheit und stabile Lebensverhältnisse.

Veranstaltungsberichte

Russia China – Emerging Alliance or Eternal Rivals?

von Toni Michel, Daniela Braun

Wie ist die Intensivierung zwischen den russisch-chinesischen Beziehungen aktuell einzuschätzen? Haben wir es mit dem Entstehen einer neuen strategischen Allianz zu tun oder ist dieses Szenario unrealistisch?
Marie-Lisa Noltenius / Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Veranstaltungsberichte

Vermögenspolitik in der Sozialen Marktwirtschaft

von Rita Anna Tüpper

Kolloquium in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung Berlin am 11.12.2019
Der inzwischen in nahezu allen politischen Lagern allgemein gebräuchliche Begriff der Sozialen Marktwirtschaft bezeichnet das christlich demokratische Konzept der Wirtschafts- und Sozialpolitik, das zunächst in der Ära Adenauer mit ihrem Wirtschaftsminister Ludwig Erhard die Geschicke der Bundesrepublik bestimmte und diese bis heute prägt.
Christoph Scholz / flickr / CC BY-SA 2.0

kurzum

Die Währung der Zukunft?

von Jason Chumtong

Eine Einschätzung zu Facebooks Libra-Plänen
Die Wahrnehmung von Kryptowährungen als dubiose Bezahlmethode für halbseidene und kriminelle Geschäfte tritt zunehmend in den Hintergrund. Darauf spekuliert auch Facebook. Das Social-Media-Unternehmen plant dieses Jahr eine eigene Währung auf den Markt zu bringen. Sie heißt Libra und könnte dank 2 Milliarden aktiven Facebook-Nutzern gewissermaßen über Nacht zur weitverbreitetsten nicht-staatlichen Währung der Welt werden.