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Zwanzig Jahre nach dem „Big Bang“ der Ostererweiterung der Europäischen Union und der später etablierten Europäischen Nachbarschaftspolitik nutzte man die damals historische Chance, um neue Brücken zwischen der EU und den östlichen Nachbarn zu bauen. Dabei stehen bis heute vor allem Debatten um Polen und Ungarn im Vordergrund, wenn es um innereuropäische Nachbarn geht.Doch das Prinzip der Einstimmigkeit in außenpolitischen Fragen stellt die EU immer wieder auf die Probe. Seien es die erst im Februar diesen Jahres geführten Diskussionen über weitere Hilfen für die Ukraine, deren Beschluss durch Ungarn hinausgezögert wurde, oder Zypern im Jahre 2020, das sich gegen die geplanten Sanktionen gegen Belarus aussprach, um das Vorgehen der EU gegen die Türkei zu beeinflussen. Ein weiteres Beispiel aus dem vergangenen Jahr ist Deutschland, das sich bei E-Fuels querstellte und die eigenen Interessen gegenüber einer Mehrheit durchsetzen wollte. Denn auch wenn der Blick häufig in dieser Thematik nach Osten gerichtet wird, kann und ist jeder Mitgliedstaat je nach Abstimmung und Angelegenheit der „schwierige“ Nachbar und Partner. Doch wie gestaltet sich der Umgang mit diesen „schwierigen“ Nachbarn und was können wir tun, um nicht selbst der „schwierige“ Nachbar zu sein? Wird es in Zukunft mehr Supranationalität innerhalb der Union geben? Und wie steht es um die Nachbarn außerhalb der EU?
Darüber sprechen wir mit dem Europaparlamentsabgeordneten und Vizepräsident des Europaparlaments Rainer Wieland und dem Leiter des Auslandsbüros der Konrad Adenauer Stiftung in Rom, Nino Galetti. Moderiert wird die Veranstaltung von Vanessa Verena Wahlig.
Wir freuen uns auf einen gemeinsamen Austausch!
