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Veranstaltungsberichte

Vorsitz Deutschlands des G-20 Gipfels 2017

Kommentar des deutschen Botschafters in Chile Rolf Schulze

Am 7. Dezember veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung in Chile eine Gesprächsrunde mit dem deutschen Botschafter Rolf Schulze. Dieser zeigte Verantwortungen, Vor- und Nachteile auf, die die Präsidentschaft des G-20 Gipfels mit sich bringt.

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Am 7. Dezember veranstalteten das Centro de Democracia y Comunidad (CDC) und die Konrad-Adenauer-Stiftung in Chile gemeinsam die dritte Gesprächsrunde der Reihe „Conversatorios sobre temas internacionales“. Die Veranstaltung thematisierte die zukünftige Präsidentschaft Deutschlands beimG20-Gipfel im Jahr 2017, der im Juli in Hamburg stattfinden wird. Der von Deutschland entsandte Botschafter in Chile, Rolf Schulze, präsentierte in einem Vortrag und in einer nachfolgenden Frage- und Gesprächsrundeseine Ansichten auf eine solch wichtige Verantwortung für Deutschland.

Botschafter Schulze wies darauf hin, dass die Initiative der Treffen verschiedener Länder ursprünglich einen bilateralen Charakter hatte und zwischen Deutschland und Frankreich bestand. Später wurden diese Treffen zunächst auf sieben, acht und inzwischen auf 20 Staaten ausgeweitet, die rund 80% des Weltmarktes repräsentieren. Die 19 teilnehmenden Länder des Gipfels in 2017 sind neben den G7-Ländern (USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Italien, Japan und Kanada) auch die Schwellenländer China, Brasilien, Indien, Indonesien, Argentinien, Mexiko und Südafrika sowie Australien, Südkorea, Saudi-Arabien und die Türkei. Das eigentlich dazugehörige Russland ist aufgrund seiner Außenpolitik in der Ukraine momentan aus der Gemeinschaft suspendiert. Die Europäische Union ist das 20. Mitglied des Gipfels und als einziges Mitglied kein Land, sondern ein Länderverbund, welcher einen Sitz innehat.

Botschafter Schulze merkte an, dass Chile bisher zwar nicht an den G20- Treffen teilnehme, als relativ wirtschaftsstarkes Land mit einer wichtigen Rolle in den Vereinten Nationen jedoch Potential aufweise, in dieser Staatengemeinschaft Mitglied zu werden. Trotz der Tatsache, dass Chile ein höheres BIP als Argentinien aufweise, hänge die Teilnahme aber auch von der Bevölkerungsanzahl ab, und da liegen die lateinamerikanischen Länder Argentinien und Mexiko weit vor dem Andenstaat des Conosur.

Botschafter Schulze hob die Besonderheit desG20-Gipfels hervor: im Vergleich zu den vielen anderen Gruppierungen an Staaten, die bereits seit langem existieren, liege diese vor allem darin begründet, dass sich bei G20 Länder an einen Tisch setzen, die in wichtigen Bereichen der Politik nichts miteinander zu tun haben und essenzielle Positionsunterschiede aufweisen, wie bei-spielsweise China und Europa oder die USA und Russland. Auch sei die Repräsentation durch Länder aller Kontinente ein hervorzuhebender positiver Faktor.

Botschafter Schulze sieht in dem Treffen ein hohes Potenzial, um Lösungsansätze für wichtige global wirkende Aspekte zu erarbeiten und hob in diesem Zusammenhang die drei Hauptsäulen der im Juli 2017 auf der Agenda stehenden Thematiken hervor. Neben Ausbauen der Widerstandskraft Ausdehnen der Nachhaltigkeit existiert auch die Spalte Übernahme von Verantwortung. Neben wirtschaftlichen Faktoren sollen somit auch Komponenten wie Umweltschutz und Migrations- und Flüchtlingspolitik thematisiert werden. Angela Merkel, die den Austragungsort Hamburg vorgeschlagen hat, sei dem Zusammentreffen positiv gestimmt und habe die Thematiken gemeinsam mit Vertretern aus unterschiedlichen Bereichen der Politik, Wirtschaft sowie Zivilgesellschaft zusammengestellt. Merkel erhoffe sich einen ruhigen Ablauf und einen interessanten Austausch, der gerade durch die unterschiedlichen Perspektiven der verschiedenen Länder geprägt wird.

Der Teilnahme des zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump als Regierungschef der Vereinigten Staaten und dem Zusammentreffen zwischen ihm und Putin blicken zahlreiche Bürger Deutschlands und anderer Nationen jedoch mit großer Skepsis und Unbehagen entgegen. Nach seiner Wahl hatte Trump angekündigt, dem geplanten Transpazifische Freihandelsabkommen nicht beitreten zu wollen.

Um Protesten von G20-Gegnern in Hamburg ex-ante entgegenzuwirken, bezog Kanzlerin Merkel vorab auch zahlreiche Vertreter aus zivilgesellschaftlichen Organisationen – vor allem Frauen und Jugendliche – in die Aufstellung der zu behandelnden Themen des Gipfels ein.

Mit dem Bericht Rolf Schulzes endet die Reihe der „Conversatorios“ aus dem Jahr 2016, die im kom-menden Jahr fortgeführt werden soll.

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Elisabeth Bauer

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