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von Frank Priess

Russland und seine Nachbarn

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Wladimir Putin erinnert uns ständig daran: Nicht für alle ist die Sowjetunion wirklich untergegangen, selbst wenn ihm sicher das frühere Zarenreich deutlich näher liegt. Aber Imperium bleibt schließlich Imperium, und auch andere frühere Großmächte hatten mit Phantomschmerzen durch den Verlust von weltweitem Einfluss und Prestige zu kämpfen. Die lange postkoloniale Phase und ihre Übergänge legen davon ein beredtes Zeugnis ab. Interessant dabei: Gerade in den aktuellen Debatten im „globalen Süden“ wird zwar der Westen permanent an seine koloniale Vergangenheit erinnert, im Falle Russlands wird allerdings oft mit unterschiedlicher Elle gemessen: „Der Hype der Post-Colonial Studies hat Russland nicht wirklich erreicht“, bilanziert Russland-Kenner Karl Schlögel.1 Dabei hat man zwar dort zu Zeiten der Sowjetunion die sogenannten Befreiungsbewegungen unterstützt – bis heute zahlt sich das durch Verbindungen alter Eliten in diesen Ländern mit Moskau aus, sodass das Hauptziel, nämlich eine Schwächung des Westens, befördert werden konnte. Mit der eigenen kolonialen Vergangenheit hat man sich jedoch kaum auseinandergesetzt. „Die Lügen und den Kolonialismus, die Putin dem Westen vorwarf, praktiziert er in der Ukraine selbst“, so Nikolas Busse völlig zu Recht.2

Vor diesem Hintergrund erscheint Putins Trauma – der Zerfall der Sowjetunion und ihr Ende am 25. Dezember 1991 sei die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts – folgerichtig. Doch handelt es sich dabei um eine Einschätzung, die ganz sicher nicht von all den Staaten geteilt wird, die seit dieser Zeit unabhängig geworden sind, und insbesondere nicht von denen, die in NATO und Europäischer Union (EU) Schutz vor russischer Übergriffigkeit suchen – zu Recht, wie sich im Fall der Ukraine aktuell zeigt. In diesem Kontext steht auch die Tatsache, dass es gerade das Selbstbestimmungsrecht dieser souveränen Staaten war, sich sicherheitspolitisch neu zu orientieren, und nicht der dringende Wunsch der NATO, unbedingt so nahe wie möglich an Russland heranzurücken. Garantien an Michail Gorbatschow, die NATO nicht entsprechend auszudehnen, hat es in belastbarer Form nie gegeben, wie – trotz aller anderslautenden Narrative – nachgewiesen ist.

 

Verdrängung, Vergessen, Ignoranz

 

Erstaunlich, dass sich diese Geschichtsklitterung gerade in Deutschland so stabil hält, wo gleichzeitig diejenigen in der unmittelbaren Nachbarschaft für Misstrauen sorgen, die im vermeintlichen Anschluss an die Entspannungspolitik der 1970er-Jahre intensiv nach einem Sonderverhältnis zu Russland suchen. Davon ist leider die Erinnerungskultur betroffen: Viele von denen, die zu Recht an die Opfer in der Sowjetunion nach Hitlers Überfall erinnern, vergessen dabei, dass diese Opfer nicht allein Russen waren und gerade die Ukraine nach Stalins Verbrechen wie dem Holodomor („Tötung durch Hunger“) in kurzer Zeit erneut, nun jedoch der Gewalt eines deutschen Diktators ausgesetzt war. Osteuropaforscher wie Guido Hausmann und Tanja Penter erkennen in der eigenen Zunft in dieser Hinsicht Verdrängung, Vergessen, Ignoranz.3 Auch Belarus – heute durch die Machtgier seines längst delegitimierten Führers Wiktor Lukaschenko mindestens vorübergehend ein Vasallenstaat Russlands – erinnert sich an Vergleichbares. Immerhin scheint Bewegung in die Wahrnehmungen zu kommen.

Thomas Petersen konstatiert auf Basis einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach: „Auf die allgemein gehaltene Frage, von welchen Ländern in den nächsten Jahren die größte Gefahr für den Frieden auf der Welt ausgehe, antworteten 66 Prozent der Befragten: ‚Russland‘. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch im Januar 2021, als nur 32 Prozent diese Antwort gaben.“4 Gleich dahinter folgen übrigens China, Nordkorea, Afghanistan und der Iran …

Putin hat aus seiner Sicht auf die Geschichte kein Geheimnis gemacht. Der Philosoph Michel Eltchaninoff unterstreicht, Putin sehe sich als „Retter der christlichen Mythen und Religionen gegen die Profanität des Westens“5; seine Nähe zur unheilvoll agierenden Russisch-Orthodoxen Kirche unterstreicht das im Allgemeinen, die zu seinem angeblichen Beichtvater, Metropolit Tichon Schewkunow vom Sretenski-Kloster, im Besonderen. Hier sieht etwa Heike Schmoll geradezu eine „Brutstätte der imperial-religiösen Ideologie“.6 Hinzu kommt Putins Verständnis des Russentums, das er in einem Aufsatz über die historische Einheit von Russen und Ukrainern im vergangenen Jahr zum Ausdruck brachte und das seinen aktuellen Revisionismus untermauert.

Als souverän, aber nicht als unabhängig erachtete man schon lange das „nahe Ausland“ der ehemaligen Sowjetrepubliken, in denen man Sonderinteressen für natürlich hielt. Eine „tiefsitzende[n] Archaik“ macht Viktor Jerofejew überdies in Russland aus, in der ein „Kult der Stärke, Empathielosigkeit, Gerissenheit, Argwohn, Misstrauen, Zynismus“ hochgeschätzt würde im Gegensatz zu „merkwürdigen Gestalten“ wie „Luschen, Muttersöhnchen, Brillenträger[n], keusche[n], sogenannte[n] ‚Turgenjewsche[n] Fräuleins‘“7 – auch das passt alles zu Putins Inszenierungen seiner selbst. Ganz offenbar eine verhängnisvolle Mischung. Und „Putin ist Russland, Russland ist Putin“, so jedenfalls der Vorsitzende der Staatsduma Wjatscheslaw Wolodin.

„Mangels anderer Ressourcen – Russlands Wirtschaft schrumpft seit 2014 – spielt Geschichtspolitik eine zunehmend wichtige Rolle zur Legitimation seines Regimes“, analysiert Osteuropaforscher Jan C. Behrends.8

 

Putins „Schutzversprechen“

 

Für die leidende Bevölkerung der Ukraine muss es wie bitterer Hohn klingen, wenn man sie in russischer Sichtweise als „kleine Brüder“ betrachtet, denen geschichtsklitternd die eigene Identität abgesprochen wird. Schon bei den Volksbefragungen zur Unabhängigkeit der Ukraine gab es dafür überall im Land – auch in den mehrheitlich russischsprachigen Gebieten und auf der Krim – Mehrheiten, und diese Befragungen waren im Gegensatz zu den Abstimmungsfarcen 2014 auf der Krim und aktuell in den sogenannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk oder den besetzten Territorien Saporischschja und Cherson, die die aktuell nach Putins Lesart beschlossene „Vereinigung“ oder „Wiedervereinigung“ („Соединения“ beziehungsweise „воссоединения“) des russischen Reichs legitimieren sollen, echte Voten.

In der doppelten Opferrolle der Vergangenheit befinden sich auch die baltischen Staaten, die besonders früh versuchten, den Verbund der Sowjetunion zu verlassen und dafür noch unter Gorbatschow zum Ziel bewaffneter Intervention wurden. Dass sie früh hellsichtig und heute am intensivsten deutlich zu machen versuchen, dass der Herrscher im Kreml allein die Sprache der Macht versteht und nur ihre NATO-Mitgliedschaft sie schützt, ist mehr als verständlich. Bewundernswert ist der Mut, mit dem sie dies aus exponierter und verwundbarer Lage heraus tun, noch dazu angesichts der dort lebenden russischen Minderheiten, die als Vorwand für eine Intervention dienen können. Das „Schutzversprechen“ Putins richtet sich an alle Russen, egal wo diese leben, und wird in den Gastgeberstaaten nicht zu Unrecht als Drohung empfunden. Es besteht also in den baltischen Staaten Raum für Destabilisierung, ebenso wie in der Republik Moldau mit ihrem frozen conflict Transnistrien; einem Land, dem immerhin – genau wie der Ukraine – der Kandidatenstatus der Europäischen Union verliehen wurde.

 

Juniorpartner Chinas

 

Dass nun langjährig neutrale Staaten wie Schweden und Finnland der NATO beitreten und im Norden Europas eine zusätzliche Rückversicherung für ihre Nachbarn darstellen, ist ein weiteres misslungenes Resultat „Putin’scher strategischer Weitsicht“. Auch wenn Russland außerhalb des klassischen Westens nicht so isoliert ist, wie man vermuten könnte, ist das Land vor allem auf seinen relativ neuen Allianzpartner China angewiesen, der ihm international zur Seite springt und als Absatzmarkt russischer Rohstoffe traditionelle Abnehmer zumindest teilweise substituiert. Erkauft wird dies mit der Rolle des Juniorpartners, die russischen Eliten mit historischem, ökonomischem und demografischem Sachverstand kaum gleichgültig sein kann. Der russische Ferne Osten war traditionell ein konfliktträchtiger Raum, das wirtschaftliche und bevölkerungspolitische Übergewicht Chinas in dieser Zone ist unübersehbar. Über die ausgeschlagene Option, eine Modernisierungspartnerschaft mit dem Westen, gerade mit Europa, gegen diese Umarmung einzutauschen, lässt sich trefflich streiten; zumindest ist der Ausgang offen.

„Das westliche Establishment“, so jedenfalls der frühere russische Präsident und Putins Stellvertreter im Nationalen Sicherheitsrat Dimitri Medwedjew auf seinem Telegram-Kanal am 22. September 2022, „und alle Bürger der NATO-Staaten müssen verstehen, dass Russland seinen eigenen Weg gewählt hat. Es gibt keinen Weg zurück.“ Momentan eint China und Russland die Abneigung gegen die USA und das westliche Demokratiemodell. Beide werden als Gefahr für autoritäre Herrschaft betrachtet – wie belastbar eine solche Basis ist, wird sich noch zeigen. Und immerhin hat man noch, das zeigte die Abstimmung bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 2. März 2022 zur Resolution Aggression against Ukraine nach Russlands Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022, moralische Giganten wie Belarus, Syrien, Eritrea und Nordkorea fest an seiner Seite.

Im eigenen Selbstverständnis Russlands stellt sich eine weitere Frage: Russki mir, die „Russische Welt“, wird zwar wieder beschworen; allerdings dehnt sich diese Vorstellung mit Blick auf die eurasische Dimension des Staates auch auf zahlreiche Völker aus, die sich beim besten Willen nicht als Russen bezeichnen lassen, und auf Regionen, wo die russische Dominanz auf klassischem Imperialismus beruht. Dass es ausgerechnet diese anderen Völker sind, die zum Ruhme Russlands in der Ukraine verheizt werden und einen besonders hohen Blutzoll entrichten, ist dabei eine besonders augenfällige Komponente. Was ist eigentlich Putins Angebot an sie?

Sichtlich unwohl fühlen sich auch die zentralasiatischen Staaten, die früher zur Sowjetunion gehörten. Dass ihren Bürgern, allen voran in Usbekistan, unter Strafandrohung verboten ist, in der russischen Armee zu kämpfen, sagt vieles aus. Gleichzeitig ist Russland militärisch überaus präsent, während China ihm wirtschaftlich längst den Rang abgelaufen hat: Die Interventionen russisch geführter Koalitionen in interne Konflikte, jüngst in Kasachstan, sind dafür Beispiele. „Russland“, so Wladimir Ryschkow, „wird mehr und mehr zum unbezahlten Wachmann in der zentralasiatischen Firma, in der China Geld verdient.“9 Auch interveniert es dort, wo einst die Sowjetunion die Ursachen für heutige Konflikte legte.

 

Furcht vor dem Machthunger des Kreml

 

Nach dem Rückzug des Westens, vor allem der USA, aus Afghanistan bietet das dadurch entstandene Vakuum nun für Russland und China Platz – auch der Iran und die Türkei tummeln sich auf ihren historischen Spielfeldern; ein „return to the past“, so Peter Frankopan.10 Gleichzeitig haben beide Länder wieder stärker mit islamistischen Bedrohungen in ihrer Nachbarschaft zu tun. Die STAN-Staaten (Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan, Tadschikistan, Turkmenistan) fürchten den Machthunger des Kreml, der sie nach wie vor als Einflusssphäre sieht und über Hebel verfügt, seine Interessen zu unterstreichen, und seine Zuständigkeit für diese Nachbarschaft immer wieder klar artikuliert. Trotzdem sind etwa die Überweisungen ihrer Gastarbeiter in Russland für manche von ihnen die wichtigste Einnahmequelle, und auch als Exportland für ihre begrenzte Angebotspalette hat Russland große Bedeutung – ein Dilemma, dem man mit Balancepolitik zu entkommen sucht und dabei auch die Europäer gern stärker an Bord hätte. Manche Staatsführungen – „strongmen“ dominieren Zentralasien weiterhin – sind aus der alten Nomenklatura der UdSSR hervorgegangen, konnten dabei aber immerhin auf ihre eigene ethnisch-nationale Zugehörigkeit in den Nachfolgestaaten setzen. Thomas Kunze beschreibt diesbezügliche Veränderungen: „Es ist mittlerweile eine Generation herangewachsen, die sich nicht mehr über die sowjetische Vergangenheit definiert.“11

Die ethno-nationalistische Komponente von Führung – und das begrenzt die Erwartung, das aktuelle Russland könne sich weiter aufspalten – betrifft so gut wie nur noch Randbereiche Sibiriens und den Spezialfall Nordkaukasus mit Tschetschenien an der Spitze, wo es bereits weitgehende Autonomie gibt und Präsident Putin mit seinem regionalen Statthalter Ramsan Kadyrow auf vielfältige Weise verbunden ist: Vor Ort hat dieser freie Hand, manche sprechen sogar von Angst im Kreml vor seiner Brutalität. Gleichzeitig sind seine Handlanger bei Mordanschlägen in Europa ebenso aufgefallen wie durch ihre Beteiligung an den Kämpfen in der Ukraine. Der Zweite Tschetschenienkrieg zu Beginn von Putins Präsidentschaft zeigte mit eklatanten Menschenrechtsverletzungen für manche bereits die ganze Brutalität, zu der der damals neue Mann an Russlands Spitze fähig ist – ein Blick auf das zerstörte Grosny zu jener Zeit lässt manche Angriffe in der Ukraine wie ein Déjà-vu erscheinen.

 

Alte Großreiche – aktuelle Konflikte

 

Südlich davon hat Georgien nach der Unabhängigkeit seine eigenen gewaltsamen Erfahrungen mit Russland gemacht, nachdem sein Präsident Micheil Saakaschwili 2008 Putin den willkommenen Anlass für eine Intervention frei Haus lieferte – vermutlich in der völligen Fehleinschätzung über das Maß westlicher Unterstützung. Die frozen conflicts in Abchasien und Südossetien können jederzeit als Hebel benutzt werden, das westlich orientierte Georgien unter Druck zu setzen. Der georgische Versuch, sich durch eine NATO- und EU-Mitgliedschaft davor zu schützen, war bisher nicht von Erfolg gekrönt – sicher ein indirekter Erfolg Putins im jahrelangen Narrativ, eine solche Missachtung seiner Einflusssphäre könne die Beziehungen zum Westen belasten. In Armenien und Aserbaidschan hat sich Russland seinen Einfluss auf intelligentere Weise zu sichern versucht, indem eine Schaukelpolitik und gewisse Vermittlerrolle nach dem letzten Waffengang um Nagorny-Karabach seine Unentbehrlichkeit deutlich gemacht hat. Gleichzeitig hat allerdings mit der Türkei eine weitere Regionalmacht eine deutliche „Duftmarke“ gesetzt, die Moskaus Macht Grenzen aufzeigt: Es waren in erster Linie die türkischen Drohnen, die den Krieg zugunsten Bakus entschieden haben – eine Tatsache, die man dort ganz sicher nicht vergisst, zumal man Russland ohnehin immer eher an der Seite Armeniens vermutete. Dies unterstrich Aserbaidschan nicht zuletzt mit kriegerischen Aktionen, als man Russland mit der Ukraine hinreichend beschäftigt sah – auch unterstützen aserbaidschanische Erklärungen nicht gerade die russische Sicht. Die Türkei unternimmt erhebliche Anstrengungen, nicht nur in dieser Region eine aktivere Rolle zu spielen – auch in Libyen und in Afrika konterkariert sie russische Ansprüche. Alte Großreiche – hier scheinen sich Russen, Osmanen und Perser durchaus zu gleichen – haben langlebige Erinnerungen an die Ausdehnung ihrer früheren Reiche und handeln entsprechend – ein Denken, zu dem man im geopolitisch unterbelichteten Deutschland nur noch schwer Zugang findet.

Dem Westen jedenfalls hat seine Zurückhaltung gegenüber Russland sichtlich nicht genutzt – zu lange hatte er auf Kooperation gesetzt. Die NATO-Russland-Akte und die Charta von Paris belegen dies nachdrücklich.

„Uns war immer klar: Putin ist aggressiv. Am 24. Februar hat er das Schachbrett umgeworfen“, sagt Rüdiger von Fritsch, früherer deutscher Botschafter in Moskau, zu Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine12 und macht deutlich: Manchmal dauert es lange, bis man etwas wirklich in seiner Konsequenz begreift und die richtigen Schlüsse daraus zieht. „Der Westen“, so auch Putin-Analystin Catherine Belton, „hat bereitwillig die Augen verschlossen. Das war eine Mischung aus Naivität, Selbstgefälligkeit und vielleicht auch Arroganz. Zugleich“, so schränkt sie immerhin ein, „konnte niemand erwarten, dass Putin so weit gehen würde, weil es […] selbstmörderisch erscheint.“13 Es haben sich jedenfalls nicht „alle geirrt“, wie es jetzt entschuldigend heißt, sondern es gab klare Zeichen, auf die kluge Beobachter und echte Experten seit Langem hingewiesen haben – die Zeiten aber waren nicht danach, dass man diese Warnungen hätte ernst nehmen wollen. Das sollte nicht immer wieder passieren. Oder um es mit Timofey Neshitov zu sagen: „Eine frühe Warnung ist in meinen Augen mindestens so wichtig, wenn nicht wichtiger als später Mut.“14

 

Frank Priess, geboren 1957 in Wolfsburg, Stellvertretender Leiter Europäische und Internationale Zusammenarbeit, Konrad-Adenauer-Stiftung.

 

1 Karl Schlögel: „Die Ukraine als Kairos. Die Ordnung im Kopf und die Unordnung der Welt“, in: OSTEUROPA, 72. Jg., Nr. 1-3/2022, S. 7–18.
2 Nikolas Busse: „Putins Kolonialismus“, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 01.10.2022.
3 Guido Hausmann / Tanja Penter: „Instrumentalisiert, verdrängt, ignoriert. Der Holodomor im Bewusstsein der Deutschen“, in: OSTEUROPA, 70. Jg., Nr. 3-4/2020, S. 193–214.
4 Thomas Petersen: „Fassungsloser Blick nach Moskau“, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24.02.2022.
5 Michel Eltchaninoff: „Da wusste ich, dass er einen großen Krieg lostreten würde“. Interview mit Philipp Oehmke und Britta Sandberg, in: Der Spiegel, 09.04.2022.
6 Heike Schmoll: „Mit Gott und Granaten. Putins Geschichtsbild“, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 05.03.2022.
7 Viktor Jerofejew: „Auf dem Kriegspfad ist er in seinem Element“, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 16.08.2022.
8 Jan C. Behrends: „Putins negative Ukrainepolitik“, in: OSTEUROPA, 71. Jg., Nr. 7/2021, S. 77–84.
9 Vgl. Rüdiger von Fritsch: Russlands Weg. Als Botschafter in Moskau, Berlin 2020, S. 285.
10 Peter Frankopan: The new silk roads. The present and future of the world, London 2018.
11 Thomas Kunze: Zentralasien. Porträt einer Region, Berlin 2018, S. 230.
12 Rüdiger von Fritsch: „Wie falsch war Angela Merkels Außenpolitik?“. Interview in: DIE ZEIT, 30.06.2022.
13 Catherine Belton: „Meine Informanten werden mit dem Tode bedroht“. Interview in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29.03.2022.
14 Timofey Neshitov: „Der russische Patient“, in: Der Spiegel, 06.08.2022.