Der amerikanische Sicherheitsexperte Armin Krishnan prophezeit eine gefährliche Zukunft. Mit Heimtücke, so weiß man, entledigten sich im Italien des fünfzehnten Jahrhundert die berüchtigten Borgias diskret ihrer Feinde. Doch 600 Jahre später, so scheint es, wird sie zur anerkannten Praxis bei den Staatslenkern der westlichen Welt. Sie rufen öffentlich dazu auf, ordnen sie an, zeigen sich erfreut, wenn sie fruchtet: So war es, als amerikanische Elitesoldaten auf Befehl des Präsidenten Barack Obama in Pakistan Osama bin Laden erschossen. Und so war es auch, als Frankreichs vormaliger Präsident Nicolas Sarkozy forderte, Muammar al-Gaddafi durch gezielte Militärschläge umzubringen. Nach Meinung einiger Juristen sind darin jedoch Straftaten zu erkennen: Anstiftung zum versuchten Mord an Staatsoberhäuptern etwa, die völkerrechtlich geschützt sind; begangener Mord in souveränen Staaten, mit denen man sich nicht im Kriegszustand befindet, und Billigung von Mord, dazu geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören – ein Hamburger Staatsanwalt zeigte Bundeskanzlerin Angela Merkel in diesem Zusammenhang an.
Töten mit „moralischem Ergebnis“?
„Aber“, so fragt Armin Krishnan, „warum nicht heimtückisch töten, wenn dies ein moralischeres Ergebnis produziert?“ In seinem Buch beschreibt der Professor für Security Studies an der University of Texas die Geschichte und Praxis der „gezielten Tötung“, die dem Opfer keine Chance lasse, sich zu wehren oder sich zu ergeben, und die deshalb alle Eigenschaften eines heimtückischen Mordes aufweise: angefangen von den britischen Spezialkräften, die im Zweiten Weltkrieg Partisanen unterstützten, damit sie deutsche Offiziere und hochrangige Nazis liquidierten, bis hin zum Drohnenkrieg, mit dem die USA in Pakistan Taliban und El-Kaida-Terroristen töten, ferngesteuert vom Computer und ohne Risiko für die eigenen Soldaten, angesiedelt in einer Grauzone zwischen Polizei- und Kriegseinsatz und damit ohne klare juristische Legitimation, stillschweigend geduldet von der pakistanischen Regierung. Bei militärischen Konflikten wie diesen sind Zivilisten und Kämpfer nicht mehr zu unterscheiden – und daher auch nicht, wen Soldaten nach dem Kriegsvölkerrecht bekämpfen können und wen nicht.
Unter US-Präsident Obama, dem Friedensnobelpreisträger von 2009, sei der Drohnenkrieg in Pakistan „regelrecht eskaliert“, heißt es, nicht nur was die Anzahl der Angriffe anbelange, sondern auch hinsichtlich der Regeln des Gefechts: Den Drohnenpiloten sei es erlaubt, jeden in den Stammesregionen des Landes anzugreifen, der sich wie ein militanter Islamist verhalte. Diese „Menschenjagden“ und „politischen Morde“ drohen für Krishnan zur „Zukunft des Krieges“ zu werden. Denn die Apologeten „gezielter Tötungen“ rechtfertigen diese unter anderem mit den Kosten: Sie seien billiger, heißt es etwa, da man Terroristen sofort „neutralisieren“ könne, statt deren Ziele durch aufwendige Sicherheitsmaßnahmen zu schützen; sie seien ideal für „Enthauptungsschläge“ auf Diktaturen, da dort nur wenige Führer herrschen würden, sodass Widerstand schnell zusammenbreche, was teure Feldzüge und Menschenleben spare.
Attentate in Mafiamanier
Krishnan sieht indes die Gefahr, diese „Attentate in Mafiamanier“ könnten sich letztlich auch in den westlichen Demokratien gegen Kritiker und Oppositionelle richten – warnendes Beispiel seien die russischen Dissidenten Alexander Litwinenko und Anna Politkowskaja, die offenbar Putins Geheimdienst 2006 habe umbringen lassen.
„Gezielte Tötungen“ seien aber überall mit geheimdienstlichen Aktivitäten verwoben und damit demokratischer Kontrolle entzogen, würden durch globale Suchnetze, Mikrodrohnen und Nanowaffen technisch immer weiter perfektioniert, sodass es immer schwieriger werde, sie von natürlichen Todesfällen zu unterscheiden. Nicht zuletzt ließen sich innere und äußere Konflikte kaum mehr voneinander trennen, wie denn überhaupt moderne Kriege „Polizeiaktionen“ seien, „in denen Staaten gegen Individuen kämpfen“ würden und umgekehrt. „Im schlimmsten Fall“, schreibt Krishnan, „könnten auch westliche Regierungen die eigene Bevölkerung zum Feind erklären und durch heimliche selektive Tötungen ausdünnen, um damit ideologische und sozialtechnische Ziele zur verfolgen.“ Nur ein „klares und umfassendes Verbot von gezielten Tötungen“ sei daher imstande, „staatlichen Missbrauch zu verringern und die schlimmsten Gefahren abzuwenden“.
Kriegsregeln und irreguläre Kämpfer
So verständlich, wie diese Forderungen angesichts dieser beklemmenden Studie auch sein mögen, so unverständlich ist es, dass der Autor die tieferen Gründe nahezu unberücksichtigt lässt, auf denen die effizienzorientierte Praxis der „gezielten Tötung“ beruht. Zwar bezieht er sich auf Carl Schmitt, nach dem Partisanen und Terroristen den modernen Krieg „individualisieren“ würden, da sie das Gewissen zu kämpfen ermächtige statt der Befehl einer regulären Armee; zwar räumt er ein, der deutsche Staatsrechtler sei „sehr weitsichtig“ gewesen, da solche irregulären Kämpfer per definitionem gegen Kriegsregeln verstoßen würden, sodass es für ihre staatlichen Gegner leicht sei, „sie zu Verbrechern zu erklären und als solche zu behandeln“. Doch nichts erfährt der Leser von der aufklärerischen Idee, ein „demokratisches Weltbürgerrecht“ könne Kriege verhindern, wie sie beispielsweise Immanuel Kant in seiner Schrift Vom ewigen Frieden entfaltete – inspiriert vom Glauben an die Vernunft, die nicht nur moralisches Gebot sei, sondern auch Bedingung für Effizienz; und genauso wenig ist von der Rechtslehre des Königsberger Philosophen die Rede, in der es unter anderem heißt, derjenige, der nicht nach ewigem Frieden strebe, sei ein „ungerechter Feind“.
Dass vor allem diese Vorstellung den Grundsatz untergrub, kriegsführende Parteien hätten sich als Feinde anzusehen und nicht als Verbrecher, damit ein Friedensschluss möglich sei; dass sich hierdurch das europäische Völkerrecht moralisierte und dazu einlud, den früher geachteten Kriegsgegner zu verteufeln, gegen den jede Waffe gerechtfertigt ist; dass sich also deshalb der Krieg von der „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ bis zu den heimtückischen „gezielten Tötungen“ „entgrenzte“ – davon schweigt der Autor. Das ist zweifellos ein Manko dieses sonst gut recherchierten Buches; denn um diese Praxis tatsächlich ächten zu können, wird man nicht umhinkommen, ihre geistesgeschichtlichen Fundamente zu hinterfragen.
Michael Böhm, geboren 1969 in Dresden, freier Publizist und Autor, unter anderem für „Du – Das europäische Kulturmagazin“, „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, Deutschlandfunk und Deutschlandradio Kultur.