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Länderberichte

Präsidentschaftswahlen in Irland

von Claudia Crawford, Catja C. Gaebel
Michael D. Higgins ist der neue irische Präsident. Er wurde am 27. Oktober 2011 gewählt und löst damit Frau Mary McAleese ab, die nach zwei Amtsperioden nicht wieder antreten durfte.

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Der Präsident in Irland nimmt wie auch der Bundespräsident grundsätzlich nur repräsentative Aufgaben wahr, wird aber anders als in Deutschland direkt gewählt. Eine Wahlperiode beträgt sieben Jahre. Trotzdem haben die irischen Präsidenten immer auch eigene Akzente gesetzt. So machte sich Frau McAleese besonders um die Aussöhnung mit Großbritannien und der protestantischen Mehrheit in Nordirland verdient.

Sieben Kandidaten befanden sich letztlich im Wettbewerb, der auffallend jenseits der beiden etablierten Parteien Fine Gael und Fianna Fáil stattfand. Die Auseinandersetzungen waren dabei nicht sonderlich vornehm, was nicht zuletzt an den Persönlichkeiten, die an vorderster Stelle zur Wahl standen, lag.

Seán Gallagher - bis kurz vor der Wahl der Favorit

Während des Wahlkampfes führte die Umfragen lange Zeit der Unternehmer Seán Gallagher an. Er ist vor allem durch seine Fernsehauftritte als Juror in einer Show für Unternehmernachwuchs populär geworden. Sein Wahlkampfauftritt war professionell, seine Wahlwerbung erinnerte ein bisschen an Arnold Schwarzeneggers Governor-Wahlkampf-Video. Ihm wurde allerdings der Vorwurf zum Verhängnis, Spenden, die er für Fianna Fáil einwarb, von verurteilten Kriminellen erhalten zu haben. Vor allem die Kandidatenrunde am Montag vor der Wahl endete für ihn in einem Desaster.

Aber auch sein Mitbewerber Martin McGuinness, der von der Sinn Féin nominiert wurde, sah sich stets kritischen Fragen aus-gesetzt. Sie bezogen sich insbesondere auf seine frühere Mitgliedschaft in der Untergrundorganisation der IRA.

Michael D. Higgins als Präsident aller

Die Wahl selbst wurde zur Überraschung. Der designierte Präsident Michael D. Higgins konnte schon nach der ersten Auszählung 39,6 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Damit lag er deutlich vor seinem stärksten Mitbewerber Gallagher, der nur 28,5 Prozent erhielt und damit auf Platz zwei verwiesen wurde.

Das irische Wahlsystem erlaubt neben der Vergabe einer ersten Stimme, die Vergabe von so genannten Präferenzstimmen, die dann zum Tragen kommen, wenn niemand die nötigen 50 Prozent plus eine Stimme im ersten Durchgang erreicht. Auf diese Weise erhielt Higgins nach der vierten Durchzählung 56,8 Prozent.

Higgins erste Reaktion nach seiner Wahl war: „Ich freue mich sehr über diesen deutlichen Sieg. Er wird mir erlauben, der Präsi-dent aller Bürger zu sein.“ Michael D. Higgins gilt als engagierter Pazifist. Er ist Dichter, Soziologe und Friedensaktivist. Er lehrte in den USA und Irland Soziologie und Politikwissenschaft, bevor er mit 40 in die Politik ging. Er war unter anderem Parteivorsitzender der Labour-Partei Irlands und von 1993-1997 Kulturminister.

Andere Kandidaten spielten keine Rolle

Die Ergebnisse der anderen Kandidaten lagen im einstelligen Bereich. Das war sicherlich schmerzhaft für den Kandidaten der Fine Gael, der keinen Akzent für seine Partei, die in der Koalition mit dem Ministerpräsidenten Enda Kenny Senior-Partner ist, setzen konnte. Möglicher Weise kommt hierin auch das Gespür der Wähler für Balance zum Tragen, das nicht unbedingt die beiden höchsten Staatsämter in der Hand einer Partei sehen möchte .

Amtseinführung am 11. November 2011

Die Amtseinführung des neuen Präsidenten wird am 11. November 2011 sein. Higgins ist dann der 9. Präsident Irlands.

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Vortrag
16. November 2011
Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.
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