Publikationen

UK und der EU-Reformvertrag

Die Debatte in Grossbritannien zum Vertrag von Lissabon

Wenn es in Grossbritannien heute die Erwartung gibt, dass der EU-Reformvertrag nicht am Einspruch des Landes scheitern wird, hat dies wenig mit einer veränderten Haltung der Briten zu Europa oder ihrer Zustimmung zu dem Vertragswerk zu tun.

Neuwahlen in Dänemark bestätigen jetzige Regierung

Premierminister Anders Fogh Rasmussen liess sich Zeit bis kurz vor 23.00 Uhr, bevor er in der alten Markthalle von Kopenhagen vor seine jubelnden Anhänger trat. Kurz zuvor hatte die neue Vorsitzende der Sozialdemokraten, Helle Thorning-Schmidt unter Tränen eingeräumt, ihr Wahlziel verfehlt zu haben.

Die Neuwahldebatte in Großbritannien und die Diskussionen über Europa

Die Parteien in Großbritannien bereiten sich auf vorgezogeneNeuwahlen vor. Sowohl bei Labour als auch bei den Tories werden dieprogrammlichen, organisatorischen und finanziellen Voraussetzungengeschaffen, um gegebenenfalls noch im Herbst in eine Kampagne gehen zukönnen, die ansonsten spätestens 2010 anstehen würde.

Von Blair zu Brown

Großbritannien nach dem Regierungswechsel

Großbritannien hat heute die höchste Pro-Kopf-Verschuldung in Europa. Nirgendwo sonst sind so viele Familien zerrüttet. Millionen von Briten sind mittlerweile Teil des Teufelskreises von Armut, schlechter Ausbildung, Arbeitslosigkeit, Drogen- und Alkoholabhängigkeit. Die Gesellschaft ist gespalten, in Teilen zerbrochen.

Brown stellt neues Kabinett vor

Der neue britische Premierminister Gordon Brown hat am Tag nach seiner Ernennung durch Königin Elisabeth II seine Ankündigung eines „Neubeginns“ durch die Vorstellung einer Regie-rungsmannschaft umzusetzen begon-nen, in der nur Verteidigungsminister Des Browne auf seinem bisherigen Platz bleibt.

Zum innenpolitischen Meinungsklima in Grossbritannien vor dem EU-Gipfel

Die Europa-Skeptiker sind in Großbritannien nach wie vor in der Mehrheit. Die Stimmen nach einem erneuten Referendum mehren sich vor dem EU-Gipfel vom 21. bis 22. Juni. Für den neuen Premierminister Gordon Brown eine erste Bewährungsprobe.

Bertie Ahern bildet neue Regierung in Irland

Bei der Konstituierung des neuen irischen Parlaments ist Bertie Ahern, der 55jährige Vorsitzende von Fianna Fail, erneut zum Premierminister (Taoiseach) gewählt worden. Er ist damit der erste Politiker seiner Partei, der dreimal nacheinander das Mandat erhielt, Irland zu regieren.

Bertie Ahern vor dritter Amtszeit

Der irische Ministerpräsident (Taoiseach) Bertie Ahern steht vor einer dritten Amtszeit und schreibt damit, wie sein britischer Nachbar Tony Blair, Geschichte.

Blair erklärt Rücktritt als Premierminister

In seinem Wahlkreis Sedgefield, im Trimdon Labour Club von Durham, in dem Raum, in dem er am 11.Juni 1994 nach dem überraschenden Tod des damaligen Labour-Führers John Smith seine Kampagne für den Vorsitz seiner Partei gestartet hatte, erklärte der britische Premierminister Tony Blair in einer bewegten Rede, dass er am 27.Juni zurücktreten wird.

Neue Regierung in Finnland im Amt

Mit der Berufung des neuen, zweiten Kabinetts von Premierminister MattiVanhanen durch Staatspräsidentin Tarja Halonen haben dieKoalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung in Finnlandnach den Parlamentswahlen vom 18.März heute ihren Abschluss gefunden.