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Fachkonferenz

Best Practice

Konferenz zum Thema Kommunalpolitik

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Details

Im Rahmen ihrer Dialogprogramme hat die Aussenstelle London der Konrad-Adenauer-Stiftung im letzten Jahr damit begonnen, Abgeordnete aus den Parlamenten der Hauptstädte der der Aussenstelle zugeordneten Länder zu einem Fachgespräch zusammenzubringen.

So trafen sich 2003 in London und Wilton Park Vertreter aus Dublin, London, Berlin, Kopenhagen, Oslo, Helsinki und Stockholm, um Fragen von wechselseitigem Interesse zu diskutieren und nach gemeinsamen Antworten zu suchen. Im Mittelpunkt standen dabei folgende Themenfelder:

  • Finances and the provision of service excellence (wie gestalten sich die kommunalen Einnahmen, kommunale Steuern und ihre Festlegung, Abhängigkeit von nationaler Gesetzgebung und Mittelzuweisung, Information und Kommunikation gegenüber Bürgern, Verhältnis zu Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes)
  • The Environment – management of the public realm (Straßenreinigung, Graffiti, Toilettenversorgung, Umweltschutz)
  • Working towards a safer city (Drogen, Alkohol, Lärm, Trunkenheit, Obdachlosigkeit, Jugendkriminalität, Rassenkonflikte; Polizeieinsätze, Lizensierung, Durchsetzung des Rechts)
Nach dem überaus erfolgreichen Beginn sollen die Zusammenkünfte fortgesetzt werden. Darüberhinaus ergeht eine Einladung an Vertreter aus Riga, Tallin und Warschau, sich an dem Dialog zu beteiligen.

Für dieses Jahr ist eine Klausur in Cadenabbia vorgesehen, die sich mit dem Thema Function vs Funding befassen soll. Dabei geht es um die in allen Ländern zu beobachtende wachsende Kluft zwischen zunehmenden Aufgaben aber rückläufigen Finanzmitteln für Großstädte in Europa.

Eingeladen sind dazu nicht nur die jeweiliegen Stadtvertreter, sondern auch nationale Abgeordnete (so z.B. aus Deutschland die Stv.Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gerda Hasselfeldt, die norwegische Abgeordnete Kari Lise Holmberg MP und der bisherige Shadow-Secretary of State for Local Government David Curry MP aus Großbritannien) sowie Experten aus Wissenschaft und kommunalen Spitzenverbänden. Sie sollen helfen, die Aufgaben- und Finanzstrukturen zu erläutern und Entscheidungsverantwortlichkeiten für die kommunale Ebene in den beteiligten Ländern aufzeigen.

Erwartet wird auch eine Diskussion darüber, wie Entscheidungen von europäischem Parlament, Rat oder der Kommission auf kommunale Zuständigkeiten einwirken. So wird z.B. Dänemark als Folge zunehmender Entscheidung aus Brüssel eine Verantwortungsebene ganz abschaffen und künftig nur noch nationale und kommunale Verantwortlichkeiten vorsehen.

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Veranstaltungsort

Cadenabbia

Referenten

  • Kommunalpolitiker und Experten aus den Hauptstaedten Skandinaviens
    • London
      • Dublin und Berlin
        Kontakt

        Thomas Bernd Stehling

        Thomas Bernd Stehling bild

        Leiter des Auslandsbüros in Spanien

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