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Bilanz der legislativen Leistungen des indonesischen Repräsentantenhauses 2005

(in indonesischer Sprache)

Das Zentrum für indonesische Rechts- und Politikstudien (PSHK) hat eine umfassende Analyse der gesetzgeberischen Arbeit des indonesischen Repräsentantenhauses (DPR-RI) unter quantitativen und qualitativen Aspekten erstellt, die sowohl eine Evaluierung der Parlamentsarbeit in der letzten Zeit als auch eine Prognose über das Gesetzgebungsprogramm des kommenden Jahres umfasst.
7. Februar 2006 Bestellinformationen

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Auszüge aus dem Inhalt:

  • Einleitung

    • Gesetzgebung als Repräsentation der politischen und rechtlichen Kontexte

    • Anmerkungen zur legislativen Leistung des DPR-RI

  • Politische und rechtliche Kontexte

    • Politische interne Konfiguration im DPR-RI in 2005

    • Das Verhältnis zwischen DPR-RI und anderen staatlichen Institutionen im Rahmen des Regierungssytems

    • Der legislative Prozess und die unvollendete Suche nach einem passenden Verfahren

  • Die nationale Gesetzgebungsagenda (PROLEGNAS) 2004-2009 und ihre Umsetzung

    • Prolegnas 2004-2009 und die Gesetzentwurfsprioritäten 2005

    • Die Dynamik der Gesetzabfassung 2004-2009

    • Die Realisierung von Prolegnas 2004-2009

  • Inhalt und Qualität von Gesetzentwürfen

    • Verabschiedete Gesetzentwürfe

    • Gesetzgebung und Gesellschaftsbeteiligung

    • Inhalte und technische Qualität der Gesetze

  • Zusammenfassung und Prognose zur Gesetzgebung in 2006


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