Zu den wichtigsten Verfassungskomponenten nach der viermaligen Änderung der indonesischen Verfassung von 1945 gehören die Bestimmungen, in denen die Amtsenthebung des Präsidenten bzw. des Vizepräsidenten während ihrer Amtsperioden durch die Beratende Volksversammlung auf Vorschlag des Repräsentantenhauses detailliert festgelegt ist.

Diese Studie beschäftigt sich unter verfahrensrechtlichen Aspekten mit dem Amtsenthebungsprozess des Präsidenten oder Vizepräsidenten in Indonesien unter der Voraussetzung, dass diese Verrat gegen das Land begingen bzw. der Korruption, Bestechung oder anderer Straftaten schuldig seien. Wie wird, basierend auf der veränderten Verfassung von 1945, das Verfassungsgericht ein solches Verfahren in Indonesien durchführen?

Die KAS und das Verfassungsgericht der Republik Indonesien (MKRI) arbeiten bereits seit 2003 wissenschaftlich eng zusammen. Der Schwerpunkt der Kooperation liegt auf der verfassungsrechtlichen Erforschung aktueller Verfassungsgerichtsverfahren in Indonesien. Im Rahmen dieser Forschungsserie werden MKRI und KAS zukünftig interessante und relevante Analysen, die von den Wissenschaftlern des MKRI durchgeführt werden, in unregelmäßiger Folge publizieren.

Auszüge aus dem Inhalt:

• Einführung
• Allgemeine Begriffserläuterung
• Amtsenthebungsfälle in der indonesischen Geschichte
• Amtsenthebungsverfahren nach der geänderten Verfassung von 1945
• Zusammenfassung und Empfehlungen