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Veränderte Formen der Aufhetzung

von Michael Mertes

Die Notwendigkeit einer neuen internationalen Antwort

Basierend auf einer Konferenz zum Thema „Aufhetzung zu Terror und Gewalt: Neue Herausforderungen, neue Antworten“, die am 8. November 2011 in Jerusalem stattfand, brachten die Konrad-Adenauer-Stiftung Israel und das Jerusalem Center for Public Affairs Ende 2012 eine neue Publikation heraus.

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Die am meisten vernachlässigte, aber entscheidende Komponente des internationalen Terrors ist das Element der Aufhetzung. Aufhetzung ist das Mittel, durch das die Ideologie des Terrors im eigentlichen Terrorakt konkrete Formen annimmt.

Wenn aber in der Tat Aufhetzung so offensichtlich und klar eine zentrale Komponente des Terrorismus ist, bleibt die Frage, warum die internationale Gemeinschaft im Allgemeinen und das Völkerrecht im Besonderen die Aufhetzung zum Terror nicht als Verbrechen deklariert. Gibt es keine klare Abgrenzung zwischen Aufhetzung zum Terror und dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung?

Angesichts dieser Fragen veranstalteten das Jerusalem Center for Public Affairs und die Konrad-Adenauer-Stiftung gemeinsam eine internationale Konferenz zum Thema „Aufhetzung zum Terror“.

Die nunmehr vorliegende Publikation präsentiert die Meinung und Einsichten der Experten, die an dieser Konferenz teilnahmen, sowie den „Entwurf einer internationalen Konvention zum Kampf gegen Aufhetzung zu Terror und Gewalt“, die dem Generalsekretär der Vereinten Nationen präsentiert werden soll.

Zur Publikation gelangen sie hier.

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