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New KAP Survey of Arab Citizens in Israel

In-depth survey of Arab society’s views on the war between Israel and Hamas

Read the findings from an insightful and fascinating survey among the Arab population in Israel that was conducted by our Program for Jewish-Arab Cooperation at the Moshe Dayan Center for Middle Eastern and African Studies, Tel Aviv University. It is an in-depth survey of Arab society's views on the war between Israel and Hamas and the aftermath of the massacre of October 7th.

picture alliance/dpa | Fabian Sommer

Angriff auf Israel

Hamas-Angriff erschüttert den jüdischen Staat und wirft Fragen zur Sicherheit und Zukunft des Landes auf.

In den frühen Morgenstunden des 7. Oktobers hat die Hamas massive Raketenangriffe auf Israel verübt und den jüdischen Staat zugleich an weiteren Fronten, auf dem Boden und zu Wasser angegriffen – ein präzedenzloser, konzertierter und gezielter Akt der Gewalt. Israel wurde nicht nur von der Frequenz der Raketenangriffe, sondern auch von der Brutalität der Angriffe auf dem Boden überrascht, die eine gänzlich neue Dimension offenbarten. Terroristen konnten durch den schwer gesicherten Grenzzaun rund um den Gazastreifen in israelische Ortschaften im Grenzgebiet vordringen, es kam zu zahlreichen Geiselnahmen von Soldaten und Zivilisten und Entführungen von Israelis in den Gazastreifen.

IMAGO / IPON

Israels regionale Außen- und Sicherheitspolitik

Im Spannungsfeld innenpolitischer Volatilität, regionaler Friktionen und externer Bedrohungen

Nur wenige Tage nachdem Israels Staatspräsident Jitzchak Herzog in einer Rede vor dem US-Kongress den Bestand der Demokratie in Israel gegenüber der Biden-Administration rückversichert und die Bedeutung der bilateralen Beziehungen zu den USA gepriesen hatte, verabschiedete die Knesset kurz vor der parlamentarischen Sommerpause Ende Juli einen Teil der umstrittenen Justizreform. Die Auseinandersetzungen um diese Reform, die von ihren Gegnern als Gefahr für die demokratische Verfasstheit des Staates bewertet wird sowie die Proteste unterschiedlicher Gruppierungen haben die gesellschaftliche Polarisierung in Israel in den letzten Monaten deutlich verschärft.

Sicherheitsexperten warnen zudem vor Risiken für Israels innere und äußere Sicherheit und sahen sich bestätigt, als im Laufe der letzten Wochen immer mehr Reservisten erklärten, ihren Dienst – als Protest gegen die Vorhaben der Regierung – zu verweigern. Die Befürchtungen einer fortschreitenden Erosion des gesellschaftlichen Zusammenhaltes und damit schwindender nationaler Resilienz – in der israelischen Wahrnehmung ein existenzieller Bestandteil innerer und äußerer Sicherheit – finden in der angespannten Sicherheitslage an Israels Nordgrenze, einer Eskalationsspirale der Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern, einer aggressiveren Siedlungspolitik unter der gegenwärtigen Regierung sowie verschlossenen Türen für Benjamin Netanjahu in Washington und am arabischen Golf aktuell ihre außen- bzw. sicherheitspolitische Entsprechung.

Israels Regierungschef – dem in der Vergangenheit von Anhängern wie Gegnern als „Mr. Security“ ein exzellentes außen- und sicherheitspolitisches Gespür bescheinigt worden war – hat sich auch in diesem Bereich in eine Zwangslage katapultiert; daran tragen seine politischen Hardliner-Koalitionspartner einen nicht unerheblichen Anteil. Ein Überblick über die aktuellen regionalen außen- und sicherheitspolitischen Entwicklungen zeigt die unterschiedlichen Spannungsfelder auf.

IMAGO / UPI Photo

Justizreform in Israel

Die Knesset verabschiedet gegen massiven Widerstand ein Kernelement der umstrittenen Justizreform

Am 24. Juli hat die rechte Koalitionsregierung unter Führung Benjamin Netanyahus geschlossen mit 64 Stimmen für die Abschaffung der sogenannten „reasonableness clause“ („Angemessenheitsklausel“) gestimmt. Bisher erlaubte es die Klausel dem Gericht, Entscheidungen der Regierung oder auch die Ernennung von Ministern als „unangemessen“ zu deklarieren und so zu verhindern. Die Opposition boykottierte die Abstimmung und verließ unter lautstarken Protesten den Sitzungssaal – die Abstimmung ging symbolisch mit 64:0 aus. Das nun verabschiedete Gesetz, das ein Kernelement der umstrittenen Justizreform ist, schränkt die Handlungsmöglichkeiten des israelischen Obersten Gerichts ein.

IMAGO / ZUMA Wire

Israel zwischen Aufruhr und Paralyse

Ein Teil der umstrittenen Justizreform wurde vom israelischen Parlament in erster Lesung gebilligt

Zum wiederholten Male rief der israelische Staatspräsident Jitzchak Herzog Anfang Juli zur Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Regierung und Opposition zu den Inhalten der Justizreform auf. Er warnte vor einem „Fehler historischen Ausmaßes“ und vor irreversiblen Gräben in der israelischen Gesellschaft, sollte die Justizreform ohne Dialog voranschreiten. Wieder wurden seine Mahnungen von der israelischen Regierung ignoriert: Unter Applaus der Regierung und lautstarken Protestbekundungen der Opposition wurde in der Nacht auf Dienstag, den 11. Juli 2023, ein Teil der umstrittenen Justizreform – die „Reasonableness Standard Bill“ (Angemessenheitsklausel) – in erster Lesung durch die Knesset gebilligt. Die 64 Abgeordneten der Koalitionsregierung Benjamin Netanyahus überstimmten wie erwartet geschlossen die 56 Gegenstimmen der Opposition. Für ein Inkrafttreten des Gesetzes sind zwei weitere Lesungen notwendig, welche nach Regierungsplänen noch vor Eintreten der Sommerpause der Knesset am 31. Juli abgeschlossen werden sollen.

The Latest Publication of the Konrad Adenauer Program for Jewish-Arab Cooperation Is Out

The document sheds light on an inseparable part of society.

This poll is a product of the Konrad Adenauer Program for Jewish-Arab Cooperation at Moshe Dayan Center for Middle Eastern and African Studies, Tel Aviv University.

Middle East and North Africa: The New Evolving Security Architecture

A publication by KAS and the Moshe Dayan Center for Middle Eastern and African Studies at Tel Aviv University

A product of our long-standing and close collaboration with the Moshe Dayan Center for Middle Eastern and African Studies at Tel Aviv University and a natural continuation of our joint Hiwar Forum for Intra-Regional Dialogue, this special Spring 2023 issue of Orbis focuses on the new evolving security architecture in the Middle East and North Africa. This volume brings together researchers from Bahrain, Jordan, Morocco, Israel, the United States and Europe. These scholars provide insights into the key developments in the MENA region in the context of waves of popular uprisings, toppled regimes, regional competition, violence, suffering, power shifts in the region, the repercussions of the pandemic but also the Abraham Accords, a decisive step towards ending the Arab-Israeli conflict. The contributors include Joshua S. Krasna, Brandon Friedman, Omar Al-Ubaydli, Farah Bdour, Hadar Lasry, Mohamed Chtatou, Cinzia Bianco, Corrado Cok and Lindsay J. Benstead.

Environmental Challenges: Catalysts for Regional Conflict & Cooperation in the Eastern Mediterranean

A publication by KAS, HMS and the University of Haifa

The Eastern Mediterranean region has been gaining in geopolitical significance in recent years. This is reflected in overlapping claims of sovereignty and other aspects creating preconditions for further conflict in the region. Just like other parts of the world, the Eastern Mediterranean will have to address the challenges of climate change such as rising sea levels, extreme temperatures further exacerbating regional water shortages, droughts and forest fires along with water pollution. All of this will require increased cooperation, which has already occurred over the course of the past two years through dialogue and careful rapprochement.

Reuters / POOL New

Israel im Schatten der Justizreform - aktuelle Herausforderungen für die Demokratie

Steht die Gewaltenteilung auf dem Spiel?

„We are no longer in a political debate, but on the brink of constitutional and social collapse“ - Israel am Rande eines verfassungsrechtlichen und gesellschaftlichen Zusammenbruchs - so der israelische Staatspräsident Jitzchak Herzog in einer emotionalen Fernsehansprache vom 12. Februar, die die Dramatik der aktuellen innenpolitischen Situation in Israel verdeutlicht. Anlass dieser - für israelische Staatspräsidenten eher ungewöhnlichen - Rede an die Nation war die andauernde Debatte um die von der Regierung Benjamin Netanjahu geplante Justizreform. Diese hat das Land in eine historische Verfassungskrise und Krise der inneren Verfasstheit gleichermaßen gestürzt und stellt die Demokratie vor große Herausforderungen.

Reuters / Ronen Zvulun

Netanjahus Tanz auf dem Vulkan

Israel nach den Wahlen

Wahlen werden am Wahltag entschieden - eine simple Tatsache, die sich in Israel mit den Parlamentswahlen bewiesen hat. Alle Umfragen und Prognosen hatten auf ein knappes Wahlergebnis gedeutet oder gar eine politische Pattsituation vorausgesagt. Das Resultat der Parlamentswahlen vom 1. November ist allerdings deutlicher, als viele Experten vermuteten. Benjamin „Bibi“ Netanjahus Likud und seine ultraorthodoxen und rechtsextremen Wunschkoalitionspartner konnten eine stabile Mehrheit von 64 von 120 Knessetsitzen erringen. Insbesondere das rechtsextreme Wahlbündnis „Der Religiöse Zionismus“ konnte seine Mandate verdoppeln. Das Wahlergebnis überrascht nicht wirklich, hält man sich die demografischen und gesellschaftspolitischen Veränderungen Israels der letzten Jahre vor Augen. Allerdings ist das Ausmaß des Wahlsieges des ultrarechten Bündnisses - gekoppelt mit dem signifikanten Absturz der politischen Linken durch das Ausscheiden der grünen Meretz aus dem Parlament - ein Schock und Weckruf zugleich. Kann „Bibi“ die Geister, die er rief, kontrollieren? Diese Frage ist entscheidend, wenn es darum geht, den Charakter der israelischen Demokratie zu bewahren und Schaden vom Ansehen Israels in der Welt abzuwenden.