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Veranstaltungsberichte

„Was offline verboten ist, darf auch online nicht erlaubt sein“

Konferenz des Jerusalem Center for Public Affairs über Anstiftung zu Terror und Gewalt am 8. November 2011

Das Jerusalem Center for Public Affairs (JCPA) organisierte in enger Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung eine Veranstaltung über antijüdische und anti-israelische Propaganda, die in letzter Zeit erschreckend zugenommen hat. Aufstachelung erfolge den Referenten zufolge vermehrt im Internet, aber auch in Schulen und im gesellschaftlichen Diskurs verbreiteten sich immer stärker israelfeindliche Haltungen. Für die Herausforderung, die die Nutzung neuer Medien zur Verbreitung solcher Inhalte darstelle, sei der israelische Staat bisher noch nicht angemessen gewappnet.

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In seiner Eröffnungsrede lobte Michael Mertes, Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung, die Verabschiedung der „Convention on Cybercrime“ in Budapest als einen Schritt in die richtige Richtung im Kampf gegen Internetkriminalität. Er setzte sich dafür ein, das Internet nicht zu einem rechtsfreien Raum werden zu lassen. „Verhaltensweisen, die offline inakzeptabel sind, müssen auch online verboten sein“, so Michael Mertes, eine grenzenlose Toleranz würde das Ende jeglicher Toleranz zur Folge haben.

Boaz Ganor vom „International Policy Institute for Counter Terrorism“ in Herzliya, Israel, vertrat die These: „Kriegsführung ist heute multidimensional und besteht im Kampf um Legitimität, seit dem 20. Jahrhundert ist Kriegsführung zunehmend asymmetrisch“. Terroristische Vereinigungen unterminierten die Legitimität von Regierungen, der Kriegsschauplatz von heute seien die Medien.

Das „Ministry of Strategic Affairs“ und namhafte Organisationen wie “Palestinian Media Watch”, das „Center for Genocide Prevention“ der Hebräischen Universität und das “Simon Wiesenthal Center”, das ein Projekt über digitalen Terrorismus koordiniert, waren bei der inspirierenden Veranstaltung vertreten.

Antiisraelische Tendenzen, so der Tenor der Veranstaltung, seien heute allgegenwärtig: in Schulbüchern in Europa, im palästinensischen Bildungssystem, im Internet; in vielen Gesellschaften, auch und gerade in westlichen Ländern, seien in den letzten Jahren antijüdische Haltungen immer stärker gesellschaftlich akzeptiert.

Eine erschreckend große Anzahl von Bildern von Internetseiten, die den Holocaust leugnen, das Existenzrecht Israels abstreiten und zu Gewalt gegen Israelische Bürger aufrufen, führte dem Publikum das Ausmaß der Propaganda buchstäblich vor Augen. Soziale Netzwerke und sogenannte „Interfaces“, die auf den eigenen Computer heruntergeladen werden könnten, verbreiteten systematisch Hasspropaganda.

Wohin eine derartige Aufwiegelung führen kann, zeigte Prof. Gregory Gordon der Universität von North Dakota in seinem Vortrag über den Völkermord in Ruanda, dem eine gezielte Propaganda vorausging.

Ein Film über eine Attentäterin in einem israelischen Gefängnis ließ die Unmenschlichkeit von radikal-anti-israelischen Ansichten plastisch werden: eine junge Frau gab ohne jede Scham zu, bei einem Anschlag mehrere Kinder getötet zu haben, wenn es noch mehr gewesen wären, hätte sie das nur noch stolzer gemacht.

Vor diesem Hintergrund sei auch der Angriff auf die israelische Botschaft in Ägypten zu sehen, ein beispielhafter Fall anti-israelischer Gesinnung, der Anlass zur Sorge biete, so Rabbi Abraham Cooper.

Julia Remy

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