Asset-Herausgeber

Veranstaltungsberichte

Die saudi-arabische Initiative nutzen?

KAS/IPCRI STAT-Meeting

Asset-Herausgeber

Vom 18. bis zum 21. Januar 2007 kamen israelische und palästinensische Experten aus Wissenschaft, Medien und Politik (u.a. ehemalige Fatah-Minister und Berater des Premierministers vom Israelischen Nationalen Sicherheitsrat) zusammen, um die aktuelle politische Lage zu analysieren und Empfehlungen für die Entscheidungsträger beider Seiten zu formulieren.

Zu Beginn der Konferenz schilderten die palästinensischen und israelischen Teilnehmer ausführlich ihre jeweilige Situation und die innerpolitischen Zusammenhänge. Es wurden die Machtkämpfe zwischen Hamas und Fatah analysiert sowie die Probleme, die auf eine Einheitsregierung zukommen würden. Auf israelischer Seite wurden in Anbetracht des politischen Überlebenskampfes von PM Olmert die verschiedenen Machtkonstellationen untersucht, sowie die Notwendigkeit eines ersichtlichen Regierungskonzepts diskutiert. Eine wirkliche Chance für eine positive Wendung könnte nach einhelliger Meinung der Teilnehmer in der saudi-arabischen Friedensinitiative zu finden sein. Diese bietet Frieden mit 22 arabischen Staaten. So ein umfassendes Friedensangebot sei bisher einmalig in der Geschichte Israels. Ein Teilnehmer betonte, dass gerade auch im Hinblick auf den Iran, von dem sich die Arabische Liga abgrenzen wolle, man diese Gelegenheit, eine gemeinsame Front zu bilden, nicht ungenutzt lassen solle. Im Austausch für Frieden wird in dieser Initiative ein vollständiger Rückzug zu den 67er Grenzen, Ost-Jerusalem als palästinensische Hauptstadt und eine vereinbarte Flüchtlingsregelung in Anlehnung an die UN-Resolution 194 gefordert. Eine der Hauptgründe dafür, dass diese Initiative auf israelischer Seite auf keine Resonanz stieß, liegt in dem verlangten vollständigen Rückzug (d.h. auch von den Golanhöhen); ein Austausch von Gebieten ist dort nicht vorgesehen. Hier war ein Großteil der Teilnehmer der Ansicht, dass Anpassungen vorgenommen werden müssten. Als Basis aber sei diese Friedensinitiative von höchster Bedeutung.

Ausführlich wurden auch die Frage der palästinensischen Gefangenen und deren Einfluss im Volk und auf die politische Führung diskutiert. Mehrere Vorschläge wurden ausgearbeitet, die nun an die entsprechenden Stellen weitergeleitet werden, um sie auf die politische Tagesordnung zu bringen. Trotz aller Hindernisse und Rückschläge dürfe nicht die Tatsache aus den Augen verloren werden, dass sowohl in der palästinensischen als auch der israelischen Bevölkerung der Großteil für Frieden sei und endlich eine Lösung wolle. Das Problem scheint im Moment nicht das Aufgebot von Vorschlägen, sondern vor allem die politische Durchsetzbarkeit dieser Vorschläge und die Bereitschaft, die notwendigen Schritte einzuleiten.

Katja Tsafrir

Asset-Herausgeber

comment-portlet

Asset-Herausgeber