Veranstaltungsberichte
Nach dem Versöhnungsabkommen der palästinensischen Parteien Hamas und Fatah und den gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen palästinensischen Aktivisten und israelischem Militär am Nakba-Tag wurde das STAT-Treffen der politischen Arbeitsgruppe mit Spannung erwartet. Als erstes nahmen die Teilnehmer zum Versöhnungsabkommen von Fatah und Hamas Stellung, das am 27. April 2011 in Kairo unterzeichnet wurde. Es wurde vermutet, dass die Jugend am Beispiel der Revolutionen in den nordafrikanischen Staaten und des Nahen Ostens die Vereinigung der bisher verfeindeten palästinensischen Parteien gefordert hatte. Unklar sei jedoch, wie das Bündnis und die Übergangsregierung politisch einzuschätzen sei. Trotz einiger Vorbehalte, wurde eine fundamentale Richtungsänderung der neuen Koalition nicht gänzlich ausgeschlossen.
Wichtiger sei es jedoch, die Verhandlungen zwischen Israel und den palästinensischen Gebieten wieder aufzunehmen und Richtlinien für einen permanenten Frieden zu erarbeiten. Zudem wurde das Antragsverfahren für die Aufnahme in die Vereinten Nationen erläutert, das die palästinensische Autonomiebehörde für September 2011 plant. Vor allem wurde dabei ein Blick auf die möglichen Reaktionen der ständigen Mitgliedsstaaten im UN-Sicherheitsrat geworfen und politische Auswirkungen für Israel im Falle einer Anerkennung eines zukünftigen Staaten Palästinas erörtert.
Die Diskussion über mögliche Vorgaben des Nahost-Quartetts wurde auf Grund der Rede von US-Präsident Barack Obama vertagt, die während des Meetings gemeinsam verfolgt wurde. In seiner Grundsatzrede zum Nahost-Konflikt würdigte Obama den Arabischen Frühling und sprach sich für eine friedliche Zwei-Staaten-Lösung in Israel aus, wobei er einen unilateralen Antrag bei der UN-Generalversammlung ablehnte. Die Teilnehmer des STAT-Treffens reagierten im Allgemeinen gelassen auf die Rede, da viele der Kernpunkte bereits am Nachmittag inhaltlich aufgegriffen wurden. Das vorrangige Ziel sei es nun, Israelis und Palästinenser wieder zu an einen friedlichen Verhandlungstisch zu bringen. Dabei seien Sicherheit und Anerkennung der Grenzen die prinzipiell zu diskutierenden Vorgaben. Die politische Arbeitsgruppe kritisierte allerdings, dass keine grundlegenden Vorgehensweisen für die Friedensverhandlungen in der Rede von US-Präsident Obama vorgeschlagen wurden. In dieser Woche wird die ökonomische Arbeitsgruppe organisiert von der Konrad-Adenauer-Stiftung Jerusalem und IPCRI zusammenkommen.
Carolin Leist