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Veranstaltungsberichte

Israel, Deutschland und die EU

Vortrag von Botschafter Kindermann

Auf Einladung des Helmut-Kohl-Instituts und der Konrad-Adenauer-Stiftung sprach am 20. Dezember 2007 der deutsche Botschafter in Israel, Dr. Harald Kindermann, vor Studenten der Hebräischen Universität Jerusalem und weiteren Gästen über ein Thema, welches zum Kernbereich der Projektarbeit der KAS in Israel gehört: „Israel, Deutschland und die EU“.

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Botschafter Kindermann im Gespräch mit Studenten der Hebräischen Universität Jerusalem.

Botschafter Kindermann vollzog in seinem Vortrag zu Beginn die Geschichte der europäischen Einigung nach und präsentierte sie als Erfolgsgeschichte: sowohl wirtschaftlich, aber auch politisch als Überwindung von Konflikt- und Kriegszeiten in Europa. Der Erfolg komme auch darin zum Ausdruck, dass viele neue Staaten Mitglied in der EU werden wollten. Die EU habe es außerdem geschafft, den Mitgliedsstaaten eine europäische Identität zu vermitteln: dies komme etwa in der gemeinsamen Währung symbolisch zum Ausdruck. Mit dem Reformvertrag würden u. a. auch Regelungen getroffen, welche der EU auch außenpolitisch ein höheres Gewicht verleihen. Bislang stünden noch für viele Staaten außerhalb der EU die jeweils bilateralen Beziehungen im Vordergrund und nicht die EU als Union. Dies würde sich jedoch in Zukunft ändern.

Dies gelte auch in Bezug auf die Rolle der EU im Nahen Osten. Es sei einerseits symbolhaft, wenn die politische Konferenz von Annapolis in den USA stattfinde, die Geberkonferenz jedoch mit Paris in Europa. Dennoch spiele die EU eine zunehmend politische Rolle: So bemühe sich die EU auch um eine breite Koalition zur Bekämpfung von Terrorismus. Die EU habe dabei zuweilen Zugänge zu arabischen Staaten, die andere in diesem Maße nicht hätten. Die EU habe Interesse, mit Israel auf verschiedenen Ebenen noch stärker zu kooperieren. Ausdruck dessen sei die „Reflection Group“, welche Möglichkeiten für verstärkte Zusammenarbeit ausloten soll.

Israel sei in mancherlei Hinsicht zwar natürlicher Partner der EU, in anderer Hinsicht jedoch auch nicht: so gehöre Israel geographisch nicht zu Europa. In Bezug auf die Beziehungen nach Israel und die Rolle der EU im Nahen Osten gebe es deshalb in den Mitgliedstaaten unterschiedliche Interessen, welche ausgeglichen werden müssten. Nicht alle Vorschläge von einzelnen Mitgliedstaaten könnten umgesetzt werden. Deutschland engagiere sich besonders auch auf europäischer Ebene für Israel. Deutschland verstehe die Anerkennung des Existenzrechtes Israels nicht allein als Deklaration, sondern leite daraus konkrete Politik ab. Deutschland wolle vor allem mit wirtschaftlicher und kultureller Zusammenarbeit insbesondere jungen Israelis Chancen eröffnen und so auch die Zukunft der Beziehungen sichern.

Der Einsatz für Israel auch auf europäischer Ebene sei außerdem aus der Verantwortung für die Geschichte motiviert. Die Shoa sei jedoch der Grund, warum es zwischen beiden Ländern nie normale Beziehungen geben könne. Die Rede von „normalen Beziehungen“ berge die Gefahr, dass damit die Geschichte als erledigt betrachtet werde. Besser könne man deshalb von einzigartigen Beziehungen sprechen. Deutschland setze sich besonders dafür ein, dass Israel in Sicherheit leben könne.

Botschafter Kindermann schloss mit einer optimistischen Aussicht auf die Zukunft der Beziehungen. Schon heute nehme das Interesse gerade auch von jungen Leuten am jeweils anderen Land zu. Allerdings müsse noch mehr getan werden, um vor allem junge Leute in Europa für Israel zu interessieren. Viele hätten nichts gegen Israel. Sie hätten aber auch keinerlei Beziehungen oder Bezug zu Israel - dies müsse mit Programmen gerade für junge Menschen geändert werden.

In der angeregten Diskussion wurde u. a. das erstarkende Interesse in Deutschland an jüdischer Kultur, welches sich nicht unbedingt auch als Interesse an Israel interpretieren lasse, aufgenommen. Ebenso spielten die Frage nach dem Umgang mit dem Iran, die umfangreiche europäische Hilfe an die Palästinenser sowie die muslimische Immigration in Europa eine Rolle.

Die Veranstaltung hat dazu beigetragen, das Interesse an Deutschland und der EU in Israel weiter zu stärken und das Verständnis deutscher und europäischer Politik zu vertiefen.

Dr. Lars Hänsel

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