Veranstaltungsberichte

Neue Impulse für den israelisch-palästinensischen Dialog nach der Libanon-Krise

KAS-IPCRI: Treffen von STAT und Economic Working Group

In zwei israelisch-palästinensischen Arbeitsgruppen hat die Konrad-Adenauer-Stiftung sich in den vergangenen Tagen bemüht, Chancen für eine friedliche Lösung der Konflikte im Nahen Osten zu identifizieren und zu unterstüzten.

An der Sitzung des Strategic Thinking and Analysis Teams (STAT) und der Economic Working Group nahmen jeweils etwa 30 hochrangige israelische und palästinensiche Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Nachrichtendiensten und Wirtschaft teil. Beide Veranstaltungen wurden in Zusammenarbeit mit der KAS-Partnerorganisation IPCRI (Israel Palestine Center for Research and Information) im Konrad-Adenauer-Konferenz-Zentrum in Jerusalem abgehalten. Die von KAS und IPCRI regelmäßig organisierten Treffen gehören zu den wenigen noch offenen Gesprächskanälen zwischen Israelis und Palästinensern, in denen in einem offenen und gleichberechtigten Dialog Möglichkeiten zu einem friedlichen Ausgleich zwischen beiden Seiten erörtert werden können.

Die Teilnehmer beider Besprechungen waren sich einig, dass die militärische Eskalation im Norden Israels und im Libanon politische Veränderungen im Nahen Osten herbeigeführt hat, die durchaus neue Möglichkeiten für Verhandlungslösungen eröffnen könnten. So ist etwa die Idee der einseitigen Abtrennung Israels von den Palästinenser-gebieten angesichts des aktuellen Kriegs und der Geschehnisse in Gaza in der israelischen Gesellschaft weitgehend diskreditiert. Eine Alternative ist derzeit zwar noch nicht in Sicht. Es könnte sich aber durchaus die Chance zu neuen Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern bieten. Dies vor allem auch, weil der israelische Ministerpräsident Olmert dringend einen aussagekräftigen politischen Erfolg erreichen muss, um verlorengegangenes Ansehen in der Bevölkerung zurückzuerlangen.

Als eine gangbare Option sahen die Teilnehmer des STAT-Meetings eine Wiederbelebung des Friedensplans der Arabischen Liga vom März 2002, in der die arabischen Staaten Israel einstimmig eine Normalisierung der Beziehungen in Aussicht stellen, falls der Konflikt mit den Palästinensern durch eine Zweistaatenlösung mit „gerechter Regelung“ des Flüchtlingsproblems gelöst wird. Als eine nötige Vorbedingung für erneute Verhandlungen sahen sowohl Israelis als auch die Mehrzahl der Palästinenser die Freilassung des entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit an.

In der Sitzung der Wirtschaftsexperten wurden aktuelle Probleme der wirtschaftlichen Kooperation zwischen Israelis und Palästinensern erörtert. Dabei wurde die grundsätzliche Frage aufgeworfen, ob im Rahmen der Abtrennungspläne der israelischen Regierung auch eine Beendigung aller wirtschaftlichen Kontakte beabsichtigt sei. Einem solchen Szenario soll die Einrichtung einer israelisch-palästinensischen Koordinierungsstelle dienen, die israelische und palästinensische Unternehmer, die an einer weiteren Zusammenarbeit interessiert sind, zusammenführen und deren Interessen vertreten könnte. An dieser Idee wird bereits in den nächsten Tagen weitergearbeitet, so dass in naher Zukunft mit konkreten Ergebnissen gerechnet werden kann.