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Veranstaltungsberichte

Neue Weichenstellungen für den deutsch-israelischen Dialog

von Christian J. Deppe
Bei einem Dialogprogramm für deutsche und israelische Politiker hat die KAS Israel gemeinsam mit Vertretern ihrer Partner die zukünftige Gestaltung der deutsch-israelischen Beziehungen thematisiert.

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Auf dem viertägigen Programm standen neben dem Besuch der Gedenkstätte Yad Vashem zahlreiche politische Gespräche u. a. mit dem stellv. deutschen Botschafter in Israel Peter Prügel, dem ehem. israelischen Botschafter in Deutschland Avi Primor, mit Knesset-Abgeordneten, dem Abt an der Benediktinerabtei Dormitio, Abt Benedikt Lindemann sowie israelischen Akademikern. Darüber hinaus waren Gespräche mit Vorstandsmitgliedern von israelischen und palästinensischen Partnern der Stiftung wie IPCRI und Parents Circle Teil des Programms.

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Prof. Dr. Otto Wulff (r.) im Gespräch mit dem ehem. israelischen Botschafter Avi Primor

Bei einem Gespräch, das auf Einladung der Israelisch-Deutschen Parlamentariergruppe in der Knesset stattfand, nahmen die Knesset-Abgeordneten Jacob Edry, Nachman Shai, Gideon Ezra, Arie Bibi und Orit Zuaretz teil und erörterten gemeinsam mit ihren deutschen Kollegen sicherheits- und gesellschaftspolitische Fragen sowie aktuell die Frage ob und inwiefern nach den Bundestagswahlen Veränderungen in der deutschen Außenpolitik in ihrer Haltung zu Israel zu erwarten sind. Die deutschen Teilnehmer des Programms betonten die Kontinuität der deutschen Außenpolitik gegenüber Israel auch unter der neuen schwarz-gelben Regierung. Deutschland werde – nach wie vor – einer der wichtigsten und verlässlichsten Partner Israels bleiben.

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Die Teilnehmer des Dialogprogramms in der Gedenkstätte Yad Vashem

Die Knesset-Abgeordneten betonten nachdrücklich ihre Besorgnis angesichts der nuklearen Bedrohung durch den Iran, die sich keineswegs nur auf Israel richtet, sondern vielmehr auch auf die gesamte westliche Welt erstreckt. Es sei daher wichtig, dass die internationale Staatengemeinschaft zu einer klaren und entschiedenen Haltung gegenüber dem Iran komme. Dabei wurde auch diskutiert, welche Rolle Deutschland und Europa hierbei spielen können.

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MK Jacob Edry (2. v.r.) empfängt die deutschen Teilnehmer in der Knesset

Mit Bezug auf den festgefahrenen Friedensprozess wurde die Meinung vertreten, dass ein stärkeres sicherheitspolitisches Engagement Deutschlands, Europas und der USA die notwendige Grundvoraussetzung für einen zukünftigen Frieden im Nahen Osten sei: Durch ihre Sicherheitsgarantien für den Staat Israel würde Israel in die Lage versetzt, sich vermehrt für die Gründung eines palästinensischen Staates einsetzen zu können.

Von israelischer als auch von palästinensischer Seite wurde die zentrale Rolle der Arbeit deutscher und europäischer Institutionen wie der Konrad-Adenauer-Stiftung für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses hervorgehoben. Organisationen wie die KAS könnten vor allem die Zivilgesellschaft erreichen und dort die Bereitschaft zum Dialog unterstützen.

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v.l.n.r.: IPCRI-Vertreter Robin Twite, Hanna Siniora und Dr. Lars Hänsel

In intensiven Gesprächen und Begegnungen wurden die gewachsenen positiven Beziehungen zwischen Deutschland und Israel hervorgehoben und neue Weichenstellungen für die Gestaltung der zukünftigen Beziehungen diskutiert. Das Programm hat somit einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung und Vertiefung der Kontakte zwischen deutschen und israelischen Parlamentariern und Entscheidungsträgern geleistet.

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