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Japans Rüstungskontroll- und Nichtverbreitungspolitik

von Nobumasa AKIYAMA

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Um die Struktur der japanischen Abrüstungspolitik und Nichtverbreitung von Atomwaffen zu verstehen, kann es hilfreich sein, sie im Rahmen der „vier Säulen der Atompolitik“ sowie unter dem Gesichtspunkt dreier Faktoren und zweier Dilemmata zu betrachten. Die „vier Säulen der Atompolitik“, die der ehemalige Premierminister Eisaku Sato in seiner politischen Rede im Januar 1968 formulierte, umfassen vier Ansätze, aus denen die japanische Atompolitik besteht: (1) die Drei nichtnuklearen Prinzipien (Japan soll keine Nuklearwaffen besitzen, herstellen oder einführen), (2) Abschaffung von Atomwaffen bzw. nukleare Abrüstung, (3) Vertrauen in die nukleare Abschreckungskraft der USA, sowie (4) die friedliche Nutzung der Nuklearenergie. Diese vier Säulen haben auch heute noch im Großen und Ganzen Bestand.

Darüber hinaus müssen drei Faktoren berücksichtigt werden, denen die japanische Atompolitik unterliegt. Diese sind erstens die geopolitischen Bedingungen in Ostasien, zweitens die Notwendigkeit von Wirtschaftswachstum und Nachhaltigkeit – dabei insbesondere der Energiesicherheit – sowie zu guter Letzt die historische Erfahrung einer wachsenden Anti-Atomwaffen-Bewegung in Japan, das aufgrund der Atombombenabwürfe in Hiroshima und Nagasaki im Zweiten Weltkrieg bisher als einziges Land zum Opfer nuklearer Angriffe wurde und darüber hinaus noch den „Daigo Fukuryu Maru-Vorfall“ im Jahr 1954 zu beklagen hatte.

Aufgrund dieser Politik und der Faktoren, die ihre Grundlage bilden, sieht sich Japan mit zwei Dilemmata konfrontiert. Das erste Dilemma liegt im Zweispalt zwischen der Förderung der nuklearen Abrüstung als nationaler Aufgabe des „einzigen Landes, das in einem Krieg mit Atomwaffen angegriffen wurde“ und der Tatsache, dass in einem schwierigen strategischen Umfeld die erweiterte nukleare Abschreckung der USA für die Sicherheit des Landes unerlässlich ist. Das zweite Dilemma liegt darin, dass Japan, dem es an eigenen Ressourcen mangelt, aus Gründen der Erhaltung der Energiesicherheit den nuklearen Brennstoffkreislauf vorangetrieben hat; genau dieser bringt jedoch das Risiko der Verbreitung von Nuklearwaffen mit sich.
 



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Die in diesem Bericht geäußerten Ansichten sind ausschließlich die der Autoren und spiegeln nicht die Ansichten der Konrad-Adenauer-Stiftung oder ihrer Beschäftigten wider.

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