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月刊丸/アフロ
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Die japanische Sicherheitspolitik

von Ken JIMBO

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In der japanischen Sicherheitspolitik lassen sich einige Wendepunkte ausfindig machen, an denen das Land unwiderrufliche Entscheidungen getroffen hat. Der Veränderungsprozess in Zeiträumen von jeweils einem Jahrzehnt ist bemerkenswert. Darunter fallen der Friedensvertrag von San Francisco nach dem Zweiten Weltkrieg sowie die Festsetzung der „ausschließlichen Verteidigungspolitik“ im Rahmen des japanisch-amerikanischen Sicherheitsvertrags (1950er/60er Jahre), die Stärkung des Verteidigungssystems nach der Nixon-Doktrin sowie die Anpassung der Rollenverteilung im japanisch-amerikanischen Sicherheitsvertrag (1970er/80er Jahre), die Betonung der Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft nach dem Kalten Krieg sowie die verstärkte Beteiligung an der regionalen Sicherheit (1990er Jahre), das Engagement für die globale Sicherheit, einschließlich dem „Krieg gegen den Terror“ (2000er Jahre) sowie die Rückkehr zur regionalen Sicherheit in Folge des militärischen Aufstiegs Chinas (ab den 2010er Jahren).

Der historische Wandel der japanischen Sicherheitspolitik wurde sowohl von der Frage bestimmt, wie man – vor allem militärische – Macht erlangt (Japans Wehrkraft, die militärische Stärke der USA als Verbündete Japans, sowie die Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft), als auch, in welchem Raum diese Macht ausgeübt wird (zur Verteidigung Japans sowie zum Einsatz auf umliegender, weiträumiger und globaler Ebene). Folglich lässt sich dieser Wandel als ein Prozess beschreiben, in dem die stark eingeschränkte Wehrkraft Japans in der frühen Nachkriegszeit aus einem Zustand ausschließlicher Abhängigkeit von der militärischen Stärke der USA im Rahmen des japanisch-amerikanischen Sicherheitsvertrags nach und nach autonome Fähigkeiten erlangt.

Diese autonome Sicherheitspolitik nach dem Krieg konnte jedoch Japans militärische Rolle als Verbündete der USA nicht ersetzen. Angesichts der lauernden militärischen Bedrohungen gegenüber Japan sowie der Möglichkeit von Konflikten war die japanische Verteidigungsrolle auf einen bestimmten Teil der territorialen Abwehr beschränkt, während den USA im Hinblick auf die Eskalation von Konflikten stets eine tragende Rolle zukam. Dies spiegelt sich auch in der Tatsache wider, dass Japan zwar die „ausschließliche Verteidigungspolitik“ verfolgt, einen Aufbau der Wehrkraft  (Verstärkung zur vornehmlichen Abwehr von Bedrohungen mit quantitativem Aspekt) jedoch faktisch gemieden und sie stattdessen lange Zeit auf Basisgröße (das zur Selbstverteidigung erforderliche Mindestmaß an Verteidigungskräften, um eine Machtlücke zu verhindern, durch die man zu einem destabilisierenden Faktor für die umliegenden Regionen wird) gehalten hat.

Inzwischen kann man sagen, dass die gegenwärtige japanische Sicherheitspolitik dabei ist, sich von dieser grundlegenden Struktur zu lösen. In  diesem Beitrag möchte ich vor allem die Rolle der japanischen Sicherheitspolitik zusammenfassen, und zwar aus dem Blickwinkel ihrer Fähigkeiten im Hinblick  auf ein erweitertes Abschreckungs- und Eskalationsmanagement.
 



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Die in diesem Bericht geäußerten Ansichten sind ausschließlich die der Autoren und spiegeln nicht die Ansichten der Konrad-Adenauer-Stiftung oder ihrer Beschäftigten wider.

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