Veranstaltungsberichte

"Demokratie und Wahlen - Geschichte und Zeugnisse"

Unter der Schirmherrschaft des Ministers für politische Entwicklung, S.E. Musa Maaytah, stellte die KAS Amman die in Zusammenarbeit mit dem Arab Women Media Center entstandene Publikation am 4. November 2010 im Sheraton Hotel Amman vor. Das Buch leistet einen essentiellen Beitrag zur Dokumentation der Geschichte der Wahlen in Jordanien. Es deckt die unterschiedlichen Wahlregelungen und Änderungen ab und bietet eine detaillierte Erörterung der neuen Aspekte des Wahlgesetzes für 2010.

Veranstaltung: Buchvorstellungen

Datum / Ort: 4. November 2010, Sheraton Hotel - Amman

Konzept: Mahasen El Emam, Dr. Martin Beck

Organisation: KAS Amman, Arab Women Media Center

1. Programmübersicht

Donnerstag, 4. November 2010

Begrüßung der Teilnehmer und einleitende Reden

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Mahasen El-Emam

President of Arab Women Media Center

Amman – Jordan

Dr. Martin Beck

Resident Representative of the Konrad-Adenauer-Stiftung

Amman – Jordan

H.E. Eng. Musa Maaytah

Minister of Political Development

Amman – Jordan

2. Zielsetzung

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Demokratie ist die Grundlage einer bestimmten Form politischer Ordnung, die den Bürgern Menschenrechte und Grundfreiheiten garantiert. Freie und faire Wahlen sind das Fundament, auf dem die Demokratie gründet. Um die Bedingungen für die Durchführung freier und fairer Wahlen zu schaffen und das Vertrauen der Bevölkerung in das politische und staatliche System zu fördern, sorgen die verschiedenen Mechanismen des Wahlgesetzes dafür, dass Wahlmanipulation durch die Beobachtung der Wahlvorbereitungen und Durchführung unterbunden wird.

Rund sechs Monate nach der Auflösung des 15. jordanischen Parlaments im November 2009, wurde am 18. Mai 2010 auf ein königliches Dekret hin ein neues temporäres Wahlgesetz erlassen. Das Gesetz soll durch zahlreiche wichtige Änderungen mehr Transparenz und Integrität im Wahlprozess gewährleisten.

Die gemeinsame Veröffentlichung "Demokratie und Wahlen – Geschichte und Zeugnisse" der KAS Amman und des Arab Women Media Centers gibt Aufschluss über das neue Wahlgesetz für 2010 und liefert einen detaillierten Überblick über die Geschichte der Wahlen, die Wahlgesetze und Änderungen sowie wichtige Merkmale des politischen Systems in Jordanien.

Die Publikation wurde unter der Schirmherrschaft des Ministers für politische Entwicklung, S.E. Musa Maaytah, im Rahmen einer Buchpräsentation am 4. November 2010 vorgestellt.

3. Ablauf

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Die KAS Amman stellte die in Zusammenarbeit mit dem Arab Women Media entstandene Publikation am 4. November 2010 im Sheraton Hotel Amman vor. Wichtige Vertreter aus Kultur, Politik und den Medien nahmen an der Buchvorstellung teil. Mahasen El-Emam, die Gründerin und Präsidentin von AWMC, sagte in ihrer Begrüßungsrede, dass sich das Zentrum auf Medienwissenschaften, Forschung und beratende Tätigkeiten spezialisiert habe. Zusätzlich zu diesen Aufgaben veröffentliche das Zentrum auch Bücher über diverse politische Themen in Jordanien und der arabischen Welt. Sie erklärte, dass aufgrund der geringen Anzahl an Print-Veröffentlichungen über die Wahlen und das Parlament in Jordanien die gemeinsame Veröffentlichung mit der KAS in hohem Maße zur Debatte über die Wahlen, den Wahlprozess, das politische System und den Aufbau von Demokratie in Jordanien beitrage. Das Buch nehme insbesondere die Geschichte der Wahlen in Jordanien in den Fokus und liefere einen wertvollen Einblick in die unterschiedlichen Etappen der Wahl-gesetzgebung.

S.E. Musa Maaytah betonte die Bedeutung dieser gelungenen Publikation, die einen bedeutenden Beitrag zur theoretischen Forschung und zum Modernisierungs- und Reformprozess in Jordanien leiste. S.E. Musa Maaytah sagte: "Die Demokratie ist weder ein fertiges Rezept, noch ein fertiges Kleid, das man sich anziehen kann". Er betonte, dass jetzt die Gelegenheit bestehe, die demokratischen Erfahrungen des Landes durch transparente und faire Wahlen zu festigen. Denn Wahlen seien die wichtigsten Pfeiler einer demokratischen Regierung, da sie den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben würden, an der Entscheidungsfindung aktiv teilzuhaben.

Dr. Martin Beck, Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Amman, sagte, dass das Buch nicht nur Dokumente zu Jordaniens Wahlsystem zusammenstelle, sondern auch die früheren und aktuellen Diskussionen zu den Wahlen in Jordanien dokumentiere. Er gab der Hoffnung Ausdruck, dass das neue Wahlgesetz einen Beitrag zu mehr Fairness und Transparenz im Wahlprozess führen würde. Dr. Beck beendete seine Rede mit einem Dank an alle Beteiligte, die mitgeholfen hätten, das Buch zu publizieren.

4.Fazit

Das 228 Seiten lange Buch ist in 11 Kapitel gegliedert. Die Kapitel lauten wie folgt: Die Konzepte der Demokratie und des Liberalismus, Einschränkungen der Demokratie, der Demokratische Weg Jordaniens, ein Historischer Überblick über die Jordanischen Wahlen und das Parlament, Parlamentarische Strukturen nach der Unabhängigkeitserklärung, Frauen und das Parlament, die Rollen des Parlaments und der Medien und der Frauen, die Entstehung von Politischen Parteien in Jordanien, die Entwicklung der Partei, das Leben und die Realität der Politischen Parteien in Jordanien.

Das Buch leistet einen essentiellen Beitrag zur Dokumentation der Geschichte der Wah-len in Jordanien. Es deckt die unterschiedli-chen Wahlregelungen und Änderungen ab und bietet eine detaillierte Erörterung der neuen Aspekte des Wahlgesetzes für 2010.