Veranstaltungsberichte

Nahostgesandter Tony Blair diskutiert mit EVP-ED-Delegation

Intensive Gespräche mit Präsident Abbas und Premierminister Fayyad

Vom 4. bis zum 6. Februar 2008 besuchte eine Delegation der EVP-ED Fraktion im Europäischen Parlament Israel und die Palästinensischen Autonomiegebiete. Die Reise fand im Rahmen des vom KAS Regionalprogramm Nahost/Mittelmeer koordinierten Parlamentarierdialogs statt. Neben dem EVP-ED Fraktions¬vorsitzenden Josef Daul MdEP nahmen Elmar Brok MdEP und fünf weitere Fraktionsmitglieder, darunter EP-Vizepräsidentin Rodi Kratsa MdEP, an der Reise teil.

Im Mittelpunkt des von der KAS Ramallah betreuten palästinensischen Teils des Besuches standen Gespräche mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas, Premierminister Salam Fayyad und dem Sondergesandten des Nahost-Quartetts, dem ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair, letzteres im Rahmen eines gemeinsamen Abendessens der Europaabgeordneten mit den diplomatischen Vertretern der beteiligten Länder in Ost-Jerusalem. Im Rahmen der Diskussion zeigte sich Blair optimistisch, ein Abkommen zwischen Israelis und Palästinensern bis Ende dieses Jahres erreichen zu können.

Präsident Abbas machte der Delegation klar, dass Fatah nur dann wieder zu Gesprächen mit der im Gaza-Streifen regierenden Hamas bereit sei, wenn diese die Kontrolle über das Gebiet wieder zurückgebe. Premierminister Fayyad betonte wie wichtig es sei, die erste Phase der „Roadmap“ umzusetzen. Sollte dies scheitern, läge es jedenfalls nicht an fehlenden Bemühungen der palästinensischen Regierung. Beide Gesprächspartner unterstrichen die Bedeutung eines größeren Engagements Europas in der Region. Von den derzeitigen Schwierigkeiten in den israelisch-palästinensischen Verhandlungen erfuhr die Delegation vom Leiter des palästinensischen Verhandlungsteams und früheren palästinensischen Premierminister Ahmad Qurei.

In einer Vielzahl von Gesprächen und Diskussionsrunden mit Lokalpolitikern, Abgeordneten, Parteivorsitzenden und Vertretern aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft konnten sich die Europaabgeordneten ein detailliertes Bild von der Lage in der West Bank und Gaza machen. Besondert interessiert zeigten sich die Abgeordneten des Europaparlaments auch an den jüngsten Entwicklungen in der palästinensischen Parteienlandschaft. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hatte hier eine Vielzahl von Gesprächskontakten vermittelt. Der von der KAS Ramallah betreute Besuchsteil führte die Delegation neben Ramallah auch nach Bethlehem.