Diskussion
Details
Der Sonderausschuss der Nationalversammlung verantwortlich für die Überarbeitung der Geschäftsordnung arbeitet derzeit an einer neuen Version der parlamentarischen Geschäftsordnung.
Um diesen Prozess durch zusätzlichen Input und Beratung des Sonderausschusses zu unterstützen, organisierte die KAS in der Vergangenheit mehrere thematische Workshops, beispielsweise zu den „Rollen von Ausschüssen“, den „Rollen und Funktionen Parlamentarischer Fraktionen“ und der „Implementierung des Proportionalitätsprinzips in Arbeits- und Organisationsabläufen des Parlaments“.
Da für die Überarbeitung der Geschäftsordnung vertrauliche Diskussionen unabdingbar sind, bemüht sich die KAS ihre Unterstützung des Sonderausschusses weiter zu vertiefen. Kontinuierliche Beratung zu Konzepten und Formulierungen sollen zu einer Version der Geschäftsordnung, der beide politische Parteien folgen können, beitragen.
Das Konsultative Meeting zielt darauf ab, ein gemeinsames Verständnis bezüglich folgender Aspekte zu entwickeln:
a.) Einen klaren Zeitrahmen zur Finalisierung der überarbeiteten Geschäftsordnung,
b.) Ein Einbinden von KAS und CIM Beratern um technischen Input bereitstellen zu können,
c.) Einen strukturierten Ansatz des Überarbeitungsprozesses und eine klar definierte zukünftige Rolle der KAS/CIM Beratern.