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Vorgeschichte des Jugendgesetzes (Gesetz 375 von 1997)

Observatorio Legislativo Nr. 162

In der Ausgabe 162 des Observatorio Legislativo, herausgegeben vom Institut für Politikwissenschaft (ICP), in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung, geht es um die Entwicklung von Rechtsnormen für Jugendliche. Die Ausgabe dokumentiert das Gesetzesprojekt 60/2009 des Senats, das Rechtsnormen für die Jugend einzuführen sucht. Ein Gesetz, das unter anderem die nationale Politik mehr auf Jugendliche fokussieren und neue Strukturen für deren politische Partizipation schaffen soll.

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In der Ausgabe 162 des Observatorio Legislativo, herausgegeben vom Institut für Politikwissenschaft (ICP), in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung, geht es um die Entwicklung von Rechtsnormen für Jugendendliche. Die Ausgabe dokumentiert das Gesetzesprojekt 60/2009 des Senats, das Rechtsnormen für die Jugend einzuführen sucht. Ein Gesetz, das unter anderem die nationale Politik mehr auf Jugendliche fokussieren und neue Strukturen für deren politische Partizipation schaffen soll.

Das Ziel des Gesetzes 375, die politische Beteiligung Jugendlicher zu stärken, wurde seit seiner Verabschiedung 1997 im Wesentlichen nicht erreicht. Derzeit ist ein Gesetzesprojekt im Kongress anhängig, das die Jugendpolitik neu gestalten soll. Das ICP begleitet und fördert dieses Gesetzesvorhaben, indem es die verschiedenen Akteure der Institutionen und der Zivilgesellschaft, die mit der Jugendpolitik befasst sind, zusammenbringt.

Am 5. Mai 2010 wurde die erste Diskussionen hierzu veranstaltet, die sich um den Prozess der Verabschiedung des Gesetzes 375 von 1997 drehte und in der die Entwicklung der Jugendpolitik bewertet werden sollte. An der Veranstaltung nahmen Lorenzo Lizarazo, Vizepräsident der Abteilung für regionale Angelegenheiten der Kolumbianischen Union Jugendlicher Demokraten (UCJD) und Diana Teresita Espinosa, Vizepräsidentin für formative Angelegenheiten derselben Organisation, teil.

Diana Espinosa erinnerte daran, dass sich das Gesetz 375 in großem Maße an der Verfassung von 1991 orientiere, in der Jugendliche zum ersten Mal als teilnehmende Kräfte und nicht nur als passive Subjekte betrachtet werden. Viele der dort geschaffenen Instrumente werden allerdings nicht ausreichend genutzt oder gar nicht erst angewandt. Espinosa stellte die Stabilität des Gesetzes 375 in Frage, was eine Reform dringend notwendig mache. Die neue Gesetzgebung müsse Mechanismen der Kommunikation schaffen, um die Bedürfnisse der Jugend bei der Gestaltung der

Ordnungspolitik in allen Sektoren im Auge zu behalten.

Zuletzt betonte Diana Espinosa wie wichtig es sei, dass dieses Gesetzesvorhaben in der Politik wirklich unterstützt werde und tatsächlich anwendbare Mechanismen für die Implementierung dieser neuen Politik eingerichtet werden. Es sei bedauernswert, dass im Gesetz 375 der Kontext der kolumbianischen Gesellschaft und die Unterschiedlichkeit der Lebensrealität der Jugendlichen nicht berücksichtigt werden. Eine zukünftige Rechtsnorm müsse Mechanismen beinhalten, die diese Vielfältigkeit respektiere und stärke.

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