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Ein verständlicher Wählerleitfaden

According to Law 44/2017

Die Konrad-Adenauer-Stiftung und die NGO Advanced Democracy for Sustainable Peace haben vor den kommenden Parlamentswahlen am 6. Mai 2018 eine Broschüre zum neuen Wahlgesetz veröffentlicht.

Das libanesische Parlament hat am 16. Juni 2017 ein neues Wahlgesetz verabschiedet, und mehrere politische Aktivisten und "alternative" Parteien bereiten sich bereits auf die nächsten Wahlen am 6. Mai 2018 vor.

Die libanesische Zivilgesellschaft hat im letzten Jahr aktiv die Verabschiedung eines Wahlgesetzes auf Grundlage des Verhältniswahlrechts sowie eine Reihe von Reformen eingefordert, die für die Transparenz des Wahlprozesses als notwendig erachtet werden. Mit dem neuen Gesetz und im Zuge der am 20. Juni 2018 endenden Legislaturperiode bereitet sich die libanesische Zivilgesellschaft nun auf die Teilnahme an den kommenden Wahlen vor, nachdem das derzeitige Parlament seine Amtszeit zum zweiten Mal in Folge seit 2013 verlängert hatte.

Im Gegensatz zu dem früheren the-Winner-takes-it-all-System wird das neue Gesetz erstmals das Verhältniswahlrecht im Libanon einführen. Während kein politischer Akteur seine Forderungen vollständig durchsetzen konnte und die endgültige Einigung einige Aspekte, die von bestimmten Parteien gefordert wurden, ausließ, wurde der erzielte Kompromiss als eine Konsenslösung gepriesen. Die Auswirkungen des neuen Abstimmungssystems – ein Verhältniswahlrecht, neu zugeschnittene Wahlkreise und die Einführung von Präferenzstimmen – auf das Wahlergebnis ist schwer vorherzusagen.

Die Broschüre enthält eine Erklärung zum Verhältnis von Demokratie und Wahlen, zu den Auswirkungen von Wahlsystemen, den Wahlbestimmungen und weiteren Regelungen. Sie soll die libanesischen Bürger und Parteien dazu ermutigen, ihre Wahrnehmung in Bezug auf die Auswirkungen und die Wirksamkeit von Wahlen zu verändern und ihr Wahlbewusstsein durch die Stärkung ihrer sozialen Verantwortung auf der Grundlage von Demokratie und Menschenrechtsstandards zu verbessern.

Die Broschüre ist in einer arabischen und einer englischen Version erschienen (s. rechte Seite).