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Politiker im Kreuzfeuer: Gefährliche Regionalwahlen in Mexiko Von Denis Düttmann

Bericht von Dennis Düttmann mit einem Kommentar von Stefan Jost

Mexiko vor den Wahlen

Wahltag ist Zahltag: befürchtet von den einen, erhofft von anderen

Am 7 Juni findet, fast zur Hälfte der Amts-zeit von Staatspräsident Enrique Peña Nieto, eine Reihe von Wahlen statt, die die letzten drei Jahre der PRI-Regierung stark beeinflussen können.

Newsletter KAS Mexiko

Jahresrückblick 2014

Auch wenn uns das bereits nicht mehr ganz so neue Jahr schon wieder fest im Griff hat, wollen wir als Team der KAS Mexiko einen kleinen Rückblick halten. Das Jahr 2014 war reich an Arbeit, Herausforderungen und Erfahrungen. Wir konnten traditionell von uns bearbeitete Themenfelder weiter vertiefen, aber auch neue Schwerpunkte setzen. Dieser Jahresrückblick 2014 soll Ihnen die wichtigsten Themenbereiche unserer Arbeit in Mexiko vermitteln, indem er einige besondere Veranstaltungen aus den rund 200 Einzelmaßnahmen herausgreift, die wir pro Jahr mit unseren Partnern in Mexiko durchführen.

Die mexikanische Tragödie

Vom „mexican moment“ zum Menetekel Iguala

„Was erntet ein Land, das Tote sät?“

"Weit verbreitetes Misstrauen in Staatlichkeit auf allen Ebenen"

Stefan Jost im Deutschlandradio-Interview zur Stimmung in Mexiko

In Mexiko gehören Gewalt und Tod zum Alltag. Drogenkartelle bekämpfen sich und immer wieder geraten auch Unbeteiligte zwischen die Fronten. Seit Ende September werden 43 Studenten vermisst, die für höhere Löhne protestierten. Die Polizei wird mit ihrem Verschwinden in Verbindung gebracht und unterdessen wird davon ausgegangen, dass sie nicht mehr am Leben sind. Über die Stimmung im Land spricht Prof. Dr. Stefan Jost, Leiter des Mexiko-Büros der Adenauer-Stiftung, im Interview mit Deutschlandradio.

Die Opposition auf Selbstfindungskurs

Das Regieren wird schwieriger

Nachdem die für den Reformkurs erforderlichen Verfassungsänderungen abgeschlossen sind und der diese Reformen ermöglichende „Pakt für Mexiko“ erste Risse bekommen hat, stehen nun die Debatten über die Umsetzung der Verfassungsreformen in die „Sekundärgesetzgebung“ an.

Gewalteskalation in Mexiko

Staatsversagen, Gewaltkriminalität, Drogenkartelle und Bürgerwehren bilden ein explosives Gemisch

Eine der mit dem Amtsantritt des PRI-Staatspräsidenten Enrique Peña Nieto im Dezember 2012 verbundenen zentralen Hoffnungen bezog sich auf die Verbesserung der Sicherheitslage im Land, das durch den sogenannten Drogenkrieg mit mehreren zehntausend Toten, aber auch andere vielfältige Erscheinungen von Gewaltkriminalität gezeichnet war. Trotz aller auch international anerkannter Reformbestrebungen entwickelt sich die Sicherheitslage im Land immer stärker zur Achillesferse der PRI-Regierung.

Ende des „Mexican moment“ und heißer Reformherbst in Mexiko?

Honeymoon für die Regierung Peña Nieto scheint vorüber

Die Konkretisierung des Reformprozesses, eingebettet in die parlamentarische Mehrheit des „Pakt für Mexiko“, stößt auf zunehmende Kritik. Die massiven Proteste dissidenter Teile der Lehrergewerkschaft gegen das Gesetzespaket zur Erziehungsreform könnten erst der Auftakt zu einem heißen Reformherbst in Mexiko sein.

PRI stärkste Partei, PAN stabilisiert – „Pakt für Mexiko“ der große Verlierer?

Wahlen in 14 mexikanischen Bundesstaaten

Ein Jahr nach den Präsidentschafts- und Kongresswahlen sowie Gouverneurs-, Landtags- und Kommunalwahlen in verschiedenen mexikanischen Bundesstaaten und der Rückkehr der PRI in den Regierungspalast wurde am 7. Juli in weiteren vierzehn Bundesstaaten auf unterschiedlichen Ebenen gewählt. Diese Wahlen können erhebliche Auswirkungen auf die internen Auseinandersetzungen und anstehenden personellen und strategischen Entscheidungen in den beiden Oppositionsparteien PAN und PRD haben - und damit auf den „Pakt für Mexiko“ zwischen Regierung und Opposition und auf die Regierungsfähigkeit des Landes.

Kontrastprogramm in Mexiko

PRI-Partei orchestriert ihre „imperiale Versuchung“ - PAN-Partei in offener Feldschlacht

Nach 100 Tagen Amtszeit des mexikanischen Staatspräsidenten Enrique Peña Nieto, feiern er und seine Partei (PRI) in Harmonie die mediale Rückkehr der PRI-Partei als Staatspartei. Währenddessen befindet sich die größte Oppositionspartei PAN nach dem verdächtigen Schweigen nach der Wahlniederlage im Juli 2012 in einer offenen Feldschlacht.

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Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

Corona Blog – Demokratie

Jede Woche analysiert das Team der KAS Mexiko die wichtigsten Ereignisse rund um COVID-19 und die Demokratie in Mexiko, und beschreibt in kurzen Blogbeiträgen wie sich diese auf die Exekutive, die Legislative und die Justiz sowie auf die politischen Parteien, die Regierungen der Bundesstaaten und Kommunen, die Wirtschaft, die internationalen Beziehungen und die Medien auswirken. Die wöchentlichen Beiträge erscheinen auf Spanisch.

KAS Paper

Im Jahr 2016 führte die KAS Mexiko die Reihe KAS Papers ein. Es handelt sich um politische Analysen, die auf Expertendiskussionen basieren und deren Beiträge sich mit politischen, rechtlichen, wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Fragen in Mexiko befassen. Ihr Ziel ist es, Themen von nationaler Bedeutung zu identifizieren und Empfehlungen für wichtige Entscheidungsträger vorzulegen.

Die Beiträge dieser Reihe richten sich an öffentliche und private Organisationen, die an sozial-, wirtschafts- und umweltpolitischen Fragen interessiert sind. Ziel ist es, sicherzustellen, dass die Beiträge in den jeweiligen Themenbereichen aktiv genutzt werden.

Die in den Kas-Papers veröffentlichten Kommentare und Ansichten geben die Ansichten der jeweiligen Autoren wieder und stimmen nicht notwendigerweise mit den Ansichten der Konrad-Adenauer-Stiftung überein.

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