Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Reuters

2020

Corona Blog Mexiko

von Ann-Kathrin Beck, Hans-Hartwig Blomeier

Monatsrückblick Juni 2020
Am ersten Juni startete Mexiko in die „Neue Normalität“, doch die Fall- und Todeszahlen steigen weiterhin. Angesichts der starken Verluste der mexikanischen Wirtschaft und der schwierigen Situation von vielen Mexikanern, erscheint eine langsame Öffnung der einkommensgenerierenden Aktivitäten dringend notwendig, doch es ist fraglich, ob die Regierung die notwendigen Schritte unternimmt, um die Bürger zu schützen.
Flickr/Juan Ares/CC BY-NC 2.0

2020

Corona Blog Mexiko

von Ann-Kathrin Beck, Hans-Hartwig Blomeier

Monatsrückblick Mai 2020
Entgegen der Voraussagen der Regierung stiegen die Fall- und Todeszahlen im Mai exponentiell an. Das Coronavirus ist inzwischen in fast allen Kommunen Mexikos angekommen und stellt den Gesundheitssektor und die Wirtschaft vor enorme Herausforderungen. Am 31. Mai endete der Gesundheitsnotstand, doch die „Neue Normalität“ beginnt mit großen Einschränkungen.
Flickr/Jonathan Cutrer/CC BY 2.0

2020

Nostalgie statt Zukunft

von Eduardo Walsh, Hans-Hartwig Blomeier, Ann-Kathrin Beck

Mexikos Regierung macht wichtige Errungenschaften in der Energiepolitik rückgängig
Im Zuge der Coronapandemie kam es zum schwersten Ölpreisschock der vergangenen Jahrzehnte – besonders besorgniserregend für Mexiko, denn nach einer Energiereform 2013 und ersten vielversprechenden Schritten zur Öffnung und Erneuerung des Sektors, lenkt die aktuelle Regierung alle Investitionen zurück zum Öl. Dies soll Mexiko zu den Zeiten der Energie-Autarkie und Ölexporte zurückführen, doch angesichts der aktuellen Konjunkturlage sollte die Ausschöpfung der großen Potenziale im Bereich erneuerbare Energien gefördert, nicht gestoppt werden.
Reuters

2020

Corona Blog Mexiko

von Ann-Kathrin Beck, Hans-Hartwig Blomeier

Monatsrückblick April 2020
Die Zahl der COVID-19-Infizierten stieg im April rasant an. Die Regierung setzte weiterhin auf freiwillige Distanzmaßnahmen, Sozialprogramme und Kleinkredite, doch die Wirtschaft befindet sich bereits im Abschwung und so kommt es zu Unsicherheit und Unzufriedenheit in der Bevölkerung.
reuters/Edgard Garrido

2020

Corona-Blog Mexiko

von Ann-Kathrin Beck, Hans-Hartwig Blomeier

Monatsrückblick März 2020
Der Monatsrückblick der Konrad-Adenauer-Stiftung Mexiko fasst die aktuellen Entwicklungen in Bezug auf COVID-19 in den Bereichen Kommunikation, Bundespolitik, Länder und Kommunen, Rechtsstaat und Menschenrechte, Wirtschaft sowie Internationale Beziehungen in Mexiko zusammen. Er basiert auf den wöchentlichen Analysen in spanischer Sprache.
Gabrieldrogba11/wikimedia.org/CC by 3.0

2020

Sicherheitskrise und Justizreform – mehr Rückschritt als Fortschritt

von Ilse Reyes, Hans-Hartwig Blomeier, Ann-Kathrin Beck

Das mexikanische Justizsystem wurde 2008 grundlegend reformiert. Die Aktualisierung des mexikanischen Strafprozessrechts bleibt in ihrer Implementierung jedoch bis heute weit hinter den Erwartungen zurück, während Gewalt und Unsicherheit so hoch wie nie sind. Zuletzt hat insbesondere die hohe Anzahl an Frauenmorden nationale Proteste hervorgerufen. Die aktuelle Regierung und die Generalstaatsanwaltschaft fordern und fördern deshalb eine erneute Reform. Die angestrebten Änderungen lassen aber eher Rückschritte im Bereich Rechtsstaat und Menschenrechte befürchten.
PresidenciaRD / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

2019

Globaler Rückzug mit Ausnahmen

von Hans-Hartwig Blomeier, Patricio Garza Girón, Ann-Kathrin Beck

Die aktuelle mexikanische Außenpolitik zwischen Apathie, Wirtschaft und Ideologie
Seit Beginn der Legislaturperiode im Dezember 2018 fokussiert sich die mexikanische Regierung unter Andrés Manuel López Obrador (AMLO) explizit auf innenpolitische Probleme und Reformen und hat sich stark aus außenpolitischen Initiativen und internationalen Foren zurückgezogen. Leitlinie ist dabei die konstitutionell verankerte Maxime der Nicht-Intervention in die nationalen Angelegenheiten anderer Länder (Estrada-Doktrin). Im Falle von wirtschaftlichen Vorteilen oder ideologischer Nähe ist die Regierung allerdings durchaus zum Eingreifen bereit. Es bleibt abzuwarten, ob sich dies in naher Zukunft wandelt.
KAS

2019

KAS schmiedet Regionalallianz

von Hans-Hartwig Blomeier

Kooperationsmodell mexikanischer Bundesstaaten mit der mexikanischen und deutschen Privatinitiative –
KAS als Motor und Förderer
Im Rahmen der größten mexikanischen Unternehmertreffens- Reunión Anual de Industriales RAI des Spitzenverbandes CONCAMIN und der erstmals in Mexiko stattfinden Hannover Messe ITM wurde das Bündnis der fünf mexikanischen Bundesstaaten des sog. „Bajío“ (Aguascalientes, Guanajuato, Jalisco, Querétaro und San Luis Potosí) der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Konrad-Adenauer-Stiftung, die zusammen mit dem Bundesverband der Deutschen Industrie BDI und der Deutschen Messe AG an der Vorbereitung der Veranstaltung und der Genese dieses Bündnisses mitgewirkt hatte, unterschrieb bei dieser Gelegenheit eine Absichtserklärung der engen Kooperation mit diesen fünf Bundesstaaten, CONCAMIN und Deutsche Messe AG standen Pate.
Reuters

2019

Mexikanische Wirtschaft

von Hans-Hartwig Blomeier, Ann-Kathrin Beck, Luis Téllez

Zwischen Ungewissheit und Zweifel
Vor dem Hintergrund einer Verlangsamung des Weltwirtschaftswachstums leidet auch die mexikanische Wirtschaft. Dies ist besonders gravierend, da die neue Regierung vier Prozent Wachstum vorhergesagt hat und auch benötigt, um Sozialausgaben und Reformpläne zu finanzieren, andererseits aber keinerlei Korrekturmaßnahmen ergreift, um die makroökonomische Stabilität zu erhalten und eine weitere Verschlechterung der sozialen Lage und Lebensbedingungen zu verhindern.

2019

Der lange Weg zur inneren Sicherheit

von Hans-Hartwig Blomeier, Ann-Kathrin Beck, Natalia Arriaga

Auch die von der neuen Regierung eingesetzte „Nationalgarde“ wird der komplexen Sicherheitslage in Mexiko nur in Ansätzen gerecht
Mexiko hat mit großen Problemen im Bereich innere Sicherheit und Kriminalität zu kämpfen. Mit zentralisierten, militarisierten Strategien konnten die beiden vergangenen Regierungen das Problem nicht eindämmen, im Gegenteil, die Fallzahlen stiegen sogar. Auch wenn der aktuelle Präsident, Andrés Manuel López Obrador, im Wahlkampf 2018 eine Demilitarisierung angekündigt hat, ist das Herzstück seiner Sicherheitsstrategie, die Nationalgarde, ein föderales Organ mit fragwürdigem Mandat, das der komplexen Gemengelage in Mexiko kaum gerecht werden kann.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.