Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

REUTERS/Jose Luis Gonzalez

Historische Herausforderungen

Mexiko steht vor einem Superwahljahr, aber 2021 ist auch ein Jahr der fortgesetzten Krise

500 nationale Abgeordnete, 15 Gouverneure, mehr als 1.000 lokale Abgeordnete, fast 2.000 Gemeindeverwaltungen – während Mexiko sich auf das größte Wahljahr seiner Geschichte vorbereitet, versuchen Regierung und Bevölkerung noch immer mit den direkten und indirekten Folgen der COVID- 19-Pandemie zurechtzukommen. Die Gesundheitskrise hinterlässt auch in den bereits angeschlagenen Bereichen Wirtschaft, Soziales und Rechtsstaat tiefe Spuren, ein Ende ist nicht in Sicht. Zudem bestehen die gravierenden Probleme im Bereich der organisierten Kriminalität und Gewalt weiter fort.

kas

Corona Blog - Demokratie

Monatsrückblick Oktober 2020 aus Mexiko

Das Infektionsgeschehen in Mexiko flacht leider nicht weiter ab, wie erwartet wurde. Gleichzeitig bereitet sich das Land auf das Superwahljahr 2021 vor. Erste Kandidaturen und Allianzen wurden bekanntgegeben. Außerdem ging der Staatspräsident die Presse scharf an und die Gouverneure mehrerer Bundesstaaten stehen im Konflikt mit der Nationalregierung.

Flickr/sergio santos

Corona Blog Mexiko

Monatsrückblick September 2020

„Vamos bien“ – es läuft gut: der mexikanische Präsident zeigt sich in seiner Regierungserklärung und gegenüber den VN positiv. Doch angesichts angekündigter Haushaltskürzungen und fehlender Stimuli haben die Zivilgesellschaft, die politische Opposition und der Privatsektor Bedenken wie und wann Mexiko wieder aus der Krise kommt.

Carl Campbell / flickr / CC BY 2.0

Corona Blog Mexiko

Monatsrückblick August 2020

Mexiko ist noch nicht ganz über den Berg: Im August sanken die täglichen Infektionszahlen und auch die Todeszahlen leicht. Die Bundesregierung und die Gouverneure der Bundesstaaten sind sich nicht immer einig, wie der Balanceakt zwischen wirtschaftlicher Öffnung und weiterhin notwendigen Vorsichtsmaßnahmen gestaltet werden soll. Die Regierung verkauft das äußerst minimale Krisenmanagement als Erfolg, doch die Spätfolgen für Mexiko dürften erheblich ausfallen.

Martin Abegglen / flickr / CC BY-SA 2.0

Kuba: Keine Besserung in Sicht

Trotz der Verfassungsreform von 2018 bleiben die Grundrechte stark eingeschränkt

Mit einer Reform 2018 wurden die Grundrechte in der kubanischen Verfassung stärker verankert, ein zarter Hoffnungsschimmer für die Bevölkerung. Doch in der Praxis sind die Kubaner noch immer stark eingeschränkt. Besonders die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind erheblich limitiert und werden de facto von der Regierung aktiv unterbunden. Der zaghafte digitale Fortschritt in Kuba und die Coronakrise bringen sogar noch zusätzliche Einschränkungen für Kubaner mit sich.

reuters/Edgard Garrido

Corona Blog Mexiko

Monatsrückblick Juli 2020

Sowohl bei COVID-19-Infektionszahlen als auch bei Todesfällen ist Mexiko Teil der traurigen Spitzengruppe. Auf der Grundlage eines lokal differenzierten Ampelsystems findet sich Mexiko in der „Neuen Normalität“ zurecht, doch es ist weiter Vorsicht geboten. Die Armutsraten steigen, die Wirtschaft ist stark geschwächt, doch die Nationalregierung unternimmt noch immer wenig um Bürger und Unternehmen zu unterstützen.

Reuters

Corona Blog Mexiko

Monatsrückblick Juni 2020

Am ersten Juni startete Mexiko in die „Neue Normalität“, doch die Fall- und Todeszahlen steigen weiterhin. Angesichts der starken Verluste der mexikanischen Wirtschaft und der schwierigen Situation von vielen Mexikanern, erscheint eine langsame Öffnung der einkommensgenerierenden Aktivitäten dringend notwendig, doch es ist fraglich, ob die Regierung die notwendigen Schritte unternimmt, um die Bürger zu schützen.

Flickr/Juan Ares/CC BY-NC 2.0

Corona Blog Mexiko

Monatsrückblick Mai 2020

Entgegen der Voraussagen der Regierung stiegen die Fall- und Todeszahlen im Mai exponentiell an. Das Coronavirus ist inzwischen in fast allen Kommunen Mexikos angekommen und stellt den Gesundheitssektor und die Wirtschaft vor enorme Herausforderungen. Am 31. Mai endete der Gesundheitsnotstand, doch die „Neue Normalität“ beginnt mit großen Einschränkungen.

Flickr/Jonathan Cutrer/CC BY 2.0

Nostalgie statt Zukunft

Mexikos Regierung macht wichtige Errungenschaften in der Energiepolitik rückgängig

Im Zuge der Coronapandemie kam es zum schwersten Ölpreisschock der vergangenen Jahrzehnte – besonders besorgniserregend für Mexiko, denn nach einer Energiereform 2013 und ersten vielversprechenden Schritten zur Öffnung und Erneuerung des Sektors, lenkt die aktuelle Regierung alle Investitionen zurück zum Öl. Dies soll Mexiko zu den Zeiten der Energie-Autarkie und Ölexporte zurückführen, doch angesichts der aktuellen Konjunkturlage sollte die Ausschöpfung der großen Potenziale im Bereich erneuerbare Energien gefördert, nicht gestoppt werden.

Reuters

Corona Blog Mexiko

Monatsrückblick April 2020

Die Zahl der COVID-19-Infizierten stieg im April rasant an. Die Regierung setzte weiterhin auf freiwillige Distanzmaßnahmen, Sozialprogramme und Kleinkredite, doch die Wirtschaft befindet sich bereits im Abschwung und so kommt es zu Unsicherheit und Unzufriedenheit in der Bevölkerung.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Bestellinformationen

Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.