Veranstaltungsberichte

Armut und Ungleichheit als zentrales Problem

von Frank Priess

Forum analysiert Strategien in Mexikos Hauptstadt

Unter dem Titel „Pobreza en la metrópoli: Comó combatirla?“ realisierte die Konrad Adenauer Stiftung in Kooperation mit der Stiftung Adolfo Christlieb Ibbarola, der Stiftung Ethos und der zivilgesellschaftlichen Organisation Metrópoli 2025 am 9. März ein Forum in der mexikanischen Hauptstadt, das Strategien der Armutsbekämpfung analysierte und Handlungsalternativen für die Politik aufzeigte. Einig waren sich alle Referenten, dass die Bekämpfung der Armut und Bemühungen um sozialen Ausgleich für die Legitimation der Demokratie eine ganz entscheidende Bedeutung haben.

Unter dem Titel „Pobreza en la metrópoli: Comó combatirla?“ realisierte die Konrad Adenauer Stiftung in Kooperation mit der Stiftung Adolfo Christlieb Ibbarola, der Stiftung Ethos und der zivilgesellschaftlichen Organisation Metrópoli 2025 am 9. März ein Forum in der mexikanischen Hauptstadt, das Strategien der Armutsbekämpfung analysierte und Handlungsalternativen für die Politik aufzeigte. Einig waren sich alle Referenten, dass die Bekämpfung der Armut und Bemühungen um sozialen Ausgleich für die Legitimation der Demokratie eine ganz entscheidende Bedeutung haben.

Armutsbekämpfungsprogramme, so Frank Priess in seinen Einführungsworten, leiden oft darunter, dass sie Klientelstrukturen zementieren und Menschen aus Gründen es politischen Interesses bewusst in Abhängigkeit zu halten versuchen, statt ihnen eigene Entwicklungschancen zu eröffnen. Entsprechend assistentialistisch seien sie oft aufgebaut, bürokratische Hindernisse, Intransparenz und Korruption kämen nicht selten hinzu. Große Bedeutung komme einem integrierten Ansatz aus Wirtschafts- und Finanzpolitik zu, wie ihn etwa das Modell der Sozialen Marktwirtschaft mit seiner Wertekombination aus Solidarität und Subsidiarität anbiete.

Marti Batres, in der Regierung der mexikanischen Bundeshauptstadt für Sozialpolitik verantwortlich, nannte Armut und Ungleichheit als die zentralen Probleme Mexikos. Soziale Rechte müssten institutionalisiert und in Gesetze gegossen werden, damit ihr universeller Anspruch gelte und nicht vom Willen jeweils amtierender politischer Führungen abhängig sei. Batres kritisierte, dass in Mexiko in der Vergangenheit die Entwicklung des Binnenmarktes vernachlässigt worden sei und die Gehaltsentwicklung nicht einmal mit der Inflation Schritt gehalten habe. Das treffe Menschen mit kleinen Einkommen ganz besonders, da sie einen hohen Anteil ihrer Mittel für immens im Preis gestiegene Nahrungsmittel aufwenden müssten.

Rückschritte beim Index für humane Entwicklung in Mexiko stellte PNUD-Vertreter Rodolfo de la Torre fest. Für die Hauptstadt sei erstaunlich, dass sie zwar in Sachen Wettbewerbsfähigkeit national ganz vorn liege, diese für den Bereich der „sozialen Wettbewerbsfähigkeit“ aber keineswegs gelte. Auch für de la Torre und andere Redner stand die Entwicklung der Nahrungsmittelpreise bei ihren Besorgnissen ganz oben. Ein großes Problem, so die Experten, sei die Tatsache, dass große Teile der Bevölkerung nach wie vor keinen Zugang zu sozialen Sicherungssystemen hätten. Ricardo Aparicio, Leiter der Armutsanalyse bei CONEVAL, konstatierte immerhin, dass es landesweit bei Indikatoren der Grundversorgung wie dem Zugang zu sauberem Wasser, zu Elektrizität oder bei der Verbesserung der verwendeten Baumaterialien bei Häusern und dem Schulbesuch deutliche Fortschritte gegeben habe.

Weitere Panel widmeten sich der Analyse und Evaluierung ganz konkreter Programme der Armutsbekämpfung in der Bundeshauptstadt. Führende Hauptstadtpolitiker, unter ihnen der Vorsitzende der PAN, Obdulio Àvila Mayo, erläuterten anschließend ihre politischen Konzepte zur Fortentwicklung dieser Linien. Dem Forum als ganzes gelang eine wichtige Sensibilisierung – angefangen von wesentlichen Begriffsklärungen – in Sachen wirksamer Armutsbekämpfung, bei der das Thema Nachhaltigkeit von allergrößter Bedeutung ist.

Unter dem Titel „Pobreza en la metrópoli: Comó combatirla?“ realisierte die Konrad Adenauer Stiftung in Kooperation mit der Stiftung Adolfo Christlieb Ibbarola, der Stiftung Ethos und der zivilgesellschaftlichen Organisation Metrópoli 2025 am 9. März ein Forum in der mexikanischen Hauptstadt, dass Strategien der Armutsbekämpfung analysierte und Handlungsalternativen für die Politik aufzeigte. Zur freien Verfügung von der Regierung von Mexiko-Stadt bereitgestellt.