Veranstaltungsberichte

Demokratieindex befeuert Mexikos Demokratiediskussion - ranking der Bundesstaaten erfreut nicht alle

von Frank Priess
In Oaxaca und Chihuahua wurde jetzt erstmalig der Demokratieindex IDD-Mex vorgestellt, der die Situation der Demokratieentwicklung in den 31 Bundesstaaten des Landes und der Haupstadt analysiert.

Diese Gemeinschaftsanstrengung der Konrad Adenauer Stiftung, des nationalen Unternehmerverbandes COPARMEX und der argentinischen Consultingfirma polilat.com hat das Ziel, bestehende Schwachpunkte und Erfolge nachzuzeichnen und damit dem konkreten Handlungsbedarf speziell für politische Entscheidungsträger zu identifzieren. Das dabei entstandene ranking findet zwar medial die höchste Aufmerksamkeit, steht aber keineswegs im Mittelpunkt der Initiative.

COPARMEX-Präsident Gerardo Gutierrez Candiani sagte denn auch in Oaxaca, der Index vermittle „wertvolle Information und Instrumente zur Konstruktion von Konsens, der sich auf mittlere und längere Sicht in einer Verbesserung der Qualität von Regierungshandeln“ niederschlagen könne. Der Vertreter der Konrad Adenauer Stiftung in Mexiko, Frank Priess hob hervor, der Index stelle „keine absoluten Wahrheiten dar“, sondern gebe gerade in der Transparenz seiner Indikatoren Gelegenheit zur Diskussion. Jorge Arias, bei polilat.com verantwortlich für die Analyse und auch den in Mexiko bereits seit längerem bekannten IDD-Lat – ein Vergleich der Demokratieentwicklung in den Staaten des lateinamerikanischen Subkontinents – fügte hinzu, politisches Handeln brauche zunächst politische Analyse und eine solide Informationsbasis. „Weder ist Colima das Paradies der der Demokratie noch ist Chiapas die Hölle“, so Arias in Anspielung auf die im ranking erst- und letztplatzierten Bundesstaaten.

Gewaltig war in ganz Mexiko das Presseecho auf die Veröffentlichung. Unmittelbar nach der Präsentation setzte folgerichtig in zahlreichen Bundesstaaten eine heftige Diskussion über die Resultate ein – ein durchaus beabsichtigtes Ergebnis. Ebenfalls war vorhersehbar, dass sich die Bestplatzierten über das Ergebnis freuten und andere eher auf Defizite der Analysekriterien verwiesen. Ein positives Echo kam von Organisationen der Zivilgesellschaft und der Kirche. Beabsichtigt ist nun, die Präsentationen in weiteren Bundesstaaten fortzusetzen. Alle Details und Ergebnisse sind zudem über einen speziellen button auf der homepage der Konrad Adenauer Stiftung Mexiko abzurufen. Schon jetzt ist fest verabredet, im die Analyse im IDD-Mex im Jahr 2011 fortzusetzen: dann wird aus dem „Foto“ der erstmaligen Analyse langsam ein „Film“ der Demokratieentwicklung, ein Ablauf von Fort- und gegebenenfalls auch Rückschritte.