Veranstaltungsberichte

Demokratische Kultur – Eine Herausforderung für die Weltgemeinschaft

von Martin Friedek, Marie Schönitz LL.M.

El reto de la sociedad global

Am 6. Oktober 2011 organisierte die Konrad-Adenauer-Stiftung zusammen mit der Gewerkschaft CENPROS ein Forum zum Thema „Demokratische Kultur- Eine Herausforderung für die globale Gesellschaft“. Die eingeladenen Referenten sprachen dabei über die Herausforderungen an die parlamentarische Demokratie sowie über die Rolle der aktiven Bürgerpartizipation.

Martin Friedek, Pojektkoordinator der Konrad Adenauer Stiftung in Mexiko, gab den Teilnehmern des Forums einen Einblick in die demokratische Kultur Deutschlands. Er betonte dabei die bedeutende Rolle der „checks and balances“ für die Entwicklung und Ausarbeitung der politischen Kultur in Deutschland. Besonders zielte er auf den Konsensgedanken ab, der u.a. in Form von Koalitionsregierungen zwischen etablierten politischen Parteien, der personalisierten Verhältniswahl und der benötigten Zweidrittel-Mehrheit zur Verfassungsänderungen, einen wichtigen kulturellen Bestandteil deutscher Politik darstelle. Basierend auf die verschiedenen ideengeschichtlichen kulturpolitischen Strömungen, die Deutschland seit dem zweiten Weltkrieg durchlief, zeigte er Meinungen und Reaktionsmuster der Bevölkerung besonders im Rahmen der Wiedervereinigung und der europäischen Integration auf.

Dr. Manuel Fuentes Muñiz, Anwalt für Arbeitsrecht, hielt einen Diskurs über Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Er erklärte, dass in modernen und verfassungsmäßig verankerten demokratischen Staaten die Demokratie als solche Vertreter der gesamten Gesellschaft und der einzelnen sozialen Gruppen innerhalb einer Bevölkerung sei. Durch sie werden innerhalb nationalstaatlicher Strukturen geeignete Mechanismen für ein harmonisches Miteinander und einen fairen Interessenausgleich bereitgestellt. Im Falle Mexikos habe sich die Demokratie unter großen Schwierigkeiten und Widersprüchen entwickelt. Nicht desto trotz, so betonte er, verankere sich das Konzept „Demokratie“ innerhalb der Gesellschaft immer fester, sodass sich die Demokratie in eine tägliche Praxis und renommierte Verhaltensregel der Bevölkerung und der Vertreter verschiedener rechtstaatlicher Institutionen verwandelt habe.

José Merced González Guerra, Direktor der CENPROS, wies darauf hin, dass Gewerkschaften eine wichtige Funktion in einem demokratischen System einnähmen. Sie gäben den Arbeitnehmern die Möglichkeit, sich an politischen Entscheidungs-prozessen aktiv zu beteiligen. Allerdings bedauere er die Tatsache, dass nur wenige Gewerkschaften Mexikos demokratisch organisiert seien. Deshalb fordere er die mexikanischen Gewerkschaften dazu auf, der Korruption und dem Klientelismus Einhalt zu gebieten und sich gleichzeitig für mehr Transparenz und internen gewerkschaftlichen Zusammenhalt einzusetzen. Abschließend betonte er, dass es notwendig sei, jene Gewerkschaften in höherem Maße zu demokratisieren. Nur so könne Mexiko „einen breiten gesellschaftlichen Wohlstand erlangen und uneingeschränkte politische, persönliche, wirtschaftliche und soziale Freiheit garantieren.“