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Veranstaltungsberichte

Menschenrechtsdialog in Mexiko

von Frank Priess
Zu einem Informations- und Beratungsbesuch zum Thema Menschenrechte halten sich die CDU-Bundestagsabgeordneten Holger Haibach und Bernward Müller in Mexiko auf. Begleitet werden sie von Katja Pohlmann, der Referentin der Arbeitsgruppe Menschenrechte in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Neben zahlreichen Gesprächen und Aktivitäten in der mexikanischen Hauptstadt besucht die Delegation auch die Provinz Oaxaca.

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Gesprächspartner der Abgeordenten in Mexiko-Stadt sind unter anderem Generalstaatsanwalt Eduardo Medina Mora, die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Senats, Senatorin Rosario Ibarra de la Garza, ihre Amtskollegin aus dem Menschenrechtsausschuss des Abgeordnetenhauses, Omeheira López Reyna und die Richterin am Obersten Gerichtshof, Margarita Luna Ramos sowie der Vorsitzende der Sonderkommission des Abgeordnetenhauses zu Fragen der Gewalt gegen Medien und Journalisten, Gerardo Priego. In Oaxaca stehen unter anderem Gespräche mit dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, Menschenrechtsgruppen, Medien- und Universitätsvertretern, Unternehmern und den unmittelbar am Konflikt beteiligten Parteien auf dem Programm.

Den Auftakt der Gespräche bildete jetzt der Dialog mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Roland Wegener und der Menschenrechtsbeauftragten der Botschaft, Tanja Werheit, die die Bundestagsabgeordneten vor allem über die Menschenrechtsarbeit der Botschaft informierten. Holger Haibach, der auch stellvertretender Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages ist, betonte bei dieser Begegnung auch das gestiegene Interesse an Lateinamerika, das im Parlament spürbar sei.

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