Länderberichte

Partnerpartei der KAS stellt neuen mongolischen Präsidenten

Bei den Präsidentschaftswahlen in der Mongolei hat der Kandidat der Demokratischen Partei (DP), Tsakhiagiin Elbegdorj überraschend die Stimmenmehrheit gewonnen.

Er siegte mit mehr als zwei Prozentpunkten (34.000 Stimmen) deutlich vor seinem amtierenden Mitbewerber Nambarin Enkhbajar von der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP). Die Demokratische Partei ist langjähriger Partner der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Amtsinhaber Nambaryn Enkhbayar räumte am Montag seine Niederlage ein, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Elbegdorj hatte im Wahlkampf versprochen, die Lücke zwischen Arm und Reich in dem zentralasiatischen Staat zwischen China und Russland zu verringern.

Noch vor der amtlichen Bekanntgabe der Wahlergebnisse vom Sonntag verkündete das mongolische Staatsfernsehen den Sieg des 46-jährigen Elbegdorj von der Demokratischen Partei. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation Bürger für Gerechtigkeit vereinigte der frühere Journalist und zweimalige Ministerpräsident des Landes 53,7 Prozent der Stimmen auf sich.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung unterstützt die Demokratische Partei beim Aufbau einer modernen Parteiorganisation und bei der politischen Kommunikation. Ziel der Stiftungsarbeit vor Ort ist es, die parlamentarische Demokratie und den Rechtsstaats genauso wie das Mehrparteiensystem zu stärken. Dabei geht es vor allem darum, die Parteigliederungen in den Provinzen zu unterstützen, stabile Organisationsstrukturen aufzubauen. Hier führt die KAS Beratungsmaßnahmen durch und bietet Bildungsveranstaltungen für einzelne soziokulturelle Parteigliederungen an.