Auf der Suche nach Nachhaltigkeit

Seit der demokratischen Wende 1990 hat die Mongolei nicht nur ihre Türen für Entwicklung, Fortschritt und Innovation geöffnet, sondern auch seine Grenzen für den Rest der Welt. Aufgrund der gesellschaftlichen Wandels weltweit ist das Land mit innen- und außenpolitischen Herausforderungen konfrontiert, die alte Bräuche und lange Traditionen des Landes umwerfen und in Frage stellen. Die Außen- und Sicherheitspolitik der Mongolei wurde im Laufe der Zeit ebenfalls einem Wandel unterzogen.

Ein Versuch die Instabilität zu erklären

Die aktuellen außenpolitischen und kulturellen Herausforderungen, mit denen die Mongolei aktuell zu kämpfen hat, lassen sich mit Blick auf die Historie der mongolischen Regierungsbildung nachvollziehen: Die Mongolei hat in den letzten 32 Jahren in Summe fünfzehn neue Regierungen gebildet. Im Durchschnitt beträgt die Dauer einer Regierung etwa zwei Jahre. Diese Entwicklung hat einen immensen Einfluss auf die Stabilität der Regierungspolitik und des Landes, da es nach jeder Wahl zu Umstrukturierungsprozessen in Führungspositionen und zum Personalwechsel in Ministerien und Regierungsinstitutionen kommt. Dies hat zufolge, dass interne Prozesse, die interorganisationale Zusammenarbeit, die Projekte und Programme zum Erliegen kommen. Zuletzt wurden in Januar 2022 zwei neue Ministerien errichtet, die die politische Landschaft und die Aufgabenverteilung weiter fragmentieren. 2021 kam es zu einer weitgehenden Anpassung der Strukturen des nationalen Sicherheitsrats, des Generalstabs der Streitkräfte und des Forschungsinstituts für nationale Sicherheits- und Außenpolitik.

Alte und aktuelle Herausforderungen

Neben dem häufigen Regierungswechsel wird das unkoordinierte Vorgehen in außenpolitischen Belangen von staatlichen Organisationen und Ministerien kritisiert. Ministerien und staatliche Organisationen tendieren eigenständig und ohne Absprache mit dem Außenministerium mit Partnerländern und -organisationen Verträge und Absichtserklärungen zu unterzeichnen. Das Fehler einer Koordinierung führt nicht nur dazu, dass Verwirrung und Konflikte innerhalb der Regierung entstehen, es hat unmittelbare negative Auswirkungen auf die Außenpolitik der Mongolei. Es entsteht der Eindruck, das Land würde außenpolitisch uneinheitlich und zerstreut agieren.

Advanced Course on Security Studies 2023

In Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung wurde ein sogenannte „Advanced Course on Security Studies“, also ein Aufbaukurs im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik organisiert. Der Kurs soll Regierungsbeamte für die aktuelle Sicherheitssituation, die möglichen außenpolitischen Gefahren sensibilisieren und sie im Umgang mit außenpolitischen Situationen schulen. Im Zuge dieser Veranstaltung erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Expertenschulung zu außenpolitische Traditionen und aktuellen Fragen der Beziehungen zu den beiden Nachbarländern, China und Russland.

Die Schulung war aufgrund des Wissensaustausches, der regen Diskussionen über die aktuellen außenpolitischen Herausforderungen und dem Networking ein Erfolg und eine Bereicherung für alle Beteiligten. An dem Kurs nahmen Vertreterinnen und Vertreter nahezu aller Ministerien, des Nationalen Sicherheitsrates sowie einiger Sicherheitsbehörden teil.