Map of the Month

Die KAS-Karte des Monats

Co-Sponsoren des Vorschlags eines TRIPS-Waiver für COVID-19 Impfstoffe in der WTO

Map of the Month 04/2021

Der TRIPS-Waiver ist eine Initiative Indiens und Südafrikas zur vorübergehenden Aussetzung von Patentrechten zur Beschleunigung der weltweiten Herstellung von COVID-19 Impfstoffen. Mehr als 60 Länder traten hierbei als Co-Sponsoren auf und zahlreiche weitere signalisierten ihre Unterstützung. Skeptisch äußerten sich bisher v.a. die USA, Chile, Australien, Brasilien, Japan, Kanada, die EU, Mexiko, Norwegen, Neuseeland, Singapur und die Schweiz. Sie verweisen auf bestehende Flexibilität innerhalb des TRIPS-Rahmens. Die Karte zeigt die Koalition der Länder, welche die Initiative unterstützen.

Chinesische Resolution über Rolle der Menschenrechte im UN-System

Map of the Month 03/2021

Eine auf dem 46. Menschenrechtsrat von China eingebrachte Resolution sucht Menschenrechte im UN-System v.a. durch freiwilligen Austausch von besten Praktiken zwischen Staaten anstatt durch Rechenschaftspflicht für Menschenrechtsverletzungen zu fördern. Beobachter werten sie als Versuch Menschenrechtsstandard aufzuweichen. Es ist bereits die dritte Resolution dieser Art. Sie wurde mit 26-Ja vs. 15-Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen angenommen. Im Jahr 2020 stimmten 23 Staaten zu, 16 stimmten dagegen und 8 enthielten sich; 2018 stimmten noch 28 Staaten dafür und lediglich die USA dagegen, 17 Staaten enthielten sich.

Internationale Partnerschaft für Information und Demokratie

Map of the Month 02/2021

Am 24. Februar traf sich die Allianz für den Multilateralismus am Rande des 46. Menschenrechtsrates in Genf. Unter der Überschrift "neue Grenzen für Menschenrechte, Vorbereitung und Reaktion auf Pandemien" wurde u.a. die aktuelle Bedeutung der Internationalen Partnerschaft für Information und Demokratie hervorgehoben. Sie richtet sich gegen die Untergrabung der Demokratie durch manipulative Falschmeldungen. Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich Meinungs- und Pressefreiheit sowie den Schutz von Journalisten zu wahren und zu fördern.

Initiative zur Reform der WHO Notfallvorsorge

Map of the Month 01/2021

Bei der Sitzung des WHO-Exekutivrats im Januar 2021 sprachen sich 46 Länder – angesichts von Berichten aus verschiedenen Gremien für eine Stärkung der Notfallvorsorge-Kapazitäten der WHO in globalen Gesundheitskrisen aus. Dies gilt als zentraler Baustein einer WHO Reform. Ziel ist es, eine entsprechende Resolution bei der Weltgesundheitsversammlung, dem weltweit höchsten gesundheitspolitischen Gremium, zu verabschieden.

Gruppen und Bündnisse in der Welthandelsorganisation (WTO)

Map of the Month 12/2020

Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) schließen sich häufig in formellen oder informellen Gruppen und Interessensgemeinschaften zusammen. Die beiliegende Karte zeigt beispielhaft einige dieser Gruppen auf.

Abstimmungsverhalten im UN-Menschenrechtsrat 2020

Map of the Month 11/2020

Die Karten veranschaulichen das Abstimmungsverhalten der Mitglieder des UN-Menschenrechtsrats (MRR) bei strittigen Themen im Jahr 2020. Auf den insgesamt drei Sitzungen (43., 44. und 45. MRR) wurden 97 Resolutionen verabschiedet, von welchen 31 zur Abstimmung gebracht wurden. 19 davon (rund 60%) wurden im Sinne Deutschlands angenommen. Welche Länder schlossen sich in ihrem Abstimmungsverhalten Deutschland an, welche nicht? Am häufigsten stimmten die EU-Staaten, die Ukraine, Australien, Japan und Südkorea mit Deutschland ab. Mit Venezuela und Kamerun teilte Deutschland am seltensten Positionen. Einige, v.a. afrikanische Länder enthielten sich häufig bei den Abstimmungen.

Die neue Zusammensetzung des UN-Menschenrechtsrates ab dem 1. Januar 2021

Map of the Month 10/2020

Am 13. Oktober wählte die UN-Generalversammlung 15 neue Mitglieder für einen Zeitraum von 3 Jahren (2021-23) in den insgesamt 47-Mitglieder starken UN-Menschen-rechtsrat. Neue Kandidaten werden von insgesamt 5 Regional-gruppen aufgestellt, oft ohne weitere Wahlmöglichkeiten ("clean slate"). Einzig für die Region Asien-Pazifik gab es eine Auswahl. Mit nur 139 Stimmen erhielt China so wenig Zuspruch wie noch nie und mit nur 90 Stimmen schaffte Saudi Arabien den Sprung nicht in den Rat; gleichwohl vertreten sind erneut Russland und Kuba.

Teilnehmende Länder an der COVAX-Fazilität

Map of the Month 09/2020

Um eine faire Verteilung von COVID-19-Impfstoffen an alle Länder zu gewährleisten, haben sich über 170 Staaten seit Juni 2020 weltweit zur so genannten „COVAX-Fazilität“ zusammengeschlossen. Ziel der Initiative ist es, bis Ende 2021 rund zwei Milliarden Impfstoff-Dosen von verschiedenen Herstellern zu beschaffen. COVAX steht unter gemeinsamer Leitung der Impfstoff-Allianz Gavi, der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Coalition for Epidemic Preparedness Innovations (CEPI). Damit würde erstmals ein globaler Beschaffungsmechanismus für COVID-19-Impfstoffe entstehen, an dem alle Länder teilnehmen können. Die Initiative ermöglicht 92 einkommensschwachen Ländern den Zugang zu Impfstoffen, die durch Entwicklungshilfe finanziert werden. Weitere teilnehmende Ländern sind wiederum selbstfinanzierende Länder mit höherem Einkommen, die sich mit weiteren Beiträgen beteiligen, um den Mechanismus zu unterstützen. Deutschland ist der COVAX-Initiative über die EU beigetreten. Die folgende Karte zeigt die bislang an der Initiative teilnehmenden Länder (Stand 28.9.).

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Über diese Reihe

Die "Map of the month", eine neue Reihe des Multilateralen Dialogs Genf der Konrad-Adenauer-Stiftung, illustriert im Monatsrhythmus mit Hilfe von Karten globale Trends und die Rolle Deutschlands und Europas in der Welt.