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Analysen und Argumente

"RiseUp4Rojava"

von Norman Siewert

Der Konflikt in Nordsyrien und die Kurdensolidarität im Linksextremismus

Die militärischen Interventionen der Türkei in Nord- und Nordostsyrien seit 2016 bis heute dienten vornehmlich dazu, ein kurdisches Autonomiegebiet in Syrien zu verhindern. Ein solches hatte sich nämlich in den Wirren des syrischen Bürgerkrieges und im Zuge des erfolgreichen Abwehrkampfes gegen den „Islamischen Staat“ (IS) sukzessive herausgebildet – unter dem Namen „Rojava“. Dieses steht nicht nur für den kurdischen Wunsch nach Selbstverwaltung, sondern auch für eine sozialistisch-demokratische Utopie, die auf Seiten der demokratischen und extremistischen Linken international große Anerkennung findet. Das Thema „Kurdensolidarität“ ist mithin seit 2014 zu einem wichtigen emotionalen und strategischen Kampagnenschwerpunkt in der linksextremistischen Szene geworden. Neben den ethnisch-religiösen Spannungen zwischen Islamisten und Kurden und Türken und Kurden geht somit auch vom Linksextremismus ein latentes Bedrohungspotential für die innere Sicherheit in Deutschland aus, das unmittelbar mit den Geschehnissen in Nord- und Nordostsyrien verbunden ist.

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  • Die Konflikte in Syrien führten und führen in Deutschland zu ethnischen und religiösen Spannungen zwischen Islamisten und Kurden sowie Türken und Kurden, die gewaltsam eskalieren können.
  • Verschärft wird der Konflikt durch die „Kurdensolidarität“ der extremen Linken – seit 2014 eines der wichtigsten Handlungsfelder im Linksextremismus.
  • Das linksextremistische Milieu bildet einen Resonanzraum und bietet ein Sympathisantenumfeld für kurdische Extremisten. Darüber hinaus forderten Linksextremisten in der Vergangenheit zu Angriffen auf türkische Ziele oder die militärisch-technische Infrastruktur in Deutschland auf – und übten z. T. selbst Gewalt aus.
  • Das gesellschaftlich anerkannte Thema „Kurdensolidarität“ dient der extremen Linken nicht zuletzt als Brücke ins demokratische Spektrum.

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