Deutschland und Polen: Partnerschaft für Europa? - Auslandsbüro Polen
Fachkonferenz
Details
Beide Partner bezeichnen ihre Beziehungen als sehr gut und sie deklarieren, dass ihre Vertiefung sowohl in bilateralem als auch in europäischem Kontext notwendig ist. Die politische Kooperation im EU-Rahmen könnte sich jedoch noch konstruktiver als bisher gestalten. Deutsche und polnische Interessen sollten nämlich auf eine Weise konvergieren, die mehr Synergien schafft.
Eine kritische Diskussion über verschiedene deutsche Konzepte und Ansichten über Deutschlands Rolle in Europa ist nicht nur für die Interpretation der deutschen Handlungen in der EU selbst instruktiv, sondern sie ist auch für eine engere deutsch-polnischen Zusammenarbeit im EU-Kontext wichtig.
Ein Überblick über den deutschen Diskurs über Europa könnte nämlich die polnischen politischen Eliten nachdenklich machen, unter welchen Voraussetzungen „polnisch-deutsche Partnerschaft für Europa” (Sikorski 2008) weiter zu entwickeln ist und ob und wie man eventuelle Barrieren und Einschränkungen hierfür bewältigen kann. Die kritische Hinterfragung deutscher Motive könnte auch dazu beitragen, dass sich die polnischen Eliten intensiver und bewusster als bisher mit der Definierung der polnischen Interessen im EU-Kontext beschäftigen. Dabei ist die dringende Frage zu beanworten, ob die dem Projekt der strategischen Partnerschaft mit Deutschland zugrunde liegenden Prämissen zu ergänzen bzw. zu korrigieren sind?
Ein Überblick über den polnischen Diskurs hinsichtlich Polens Rolle in der EU kann aber gleichermaßen auch für die deutsche Seite von Interesse sein. Es bietet sich damit nämlich eine Möglichkeit, die Perspektiven der Zusammenarbeit in einer neuen Entwicklungsphase der EU besser einzuschätzen. Neue polnische Aspirationen werden immer deutlicher. Sie lassen sich an Polens zunehmenden Engagement in manchen Bereichen der EU erkennen. Die Beteiligung an der Debatte über die Zukunft der EU, die Mitinitiierung der Östlichen Partnerschaft, Impulse für die CESDP – dies sind einige wichtige Elemente der proeuropäischen Orientierung der polnischen Außenpolitik. Deswegen scheinen einige Fragen aus deutscher Sicht nicht unbegründet zu sein: Inwiefern kann Polen als ein Schlüsselpartner für Deutschland bei der Weiterentwicklung der EU fungieren? Auf welche Weise und ob überhaupt kann man die polnischen Ambitionen in neue Projekte der EU integrieren (Bankenunion, Wirtschaftsregierung, u.a.)? Welches sind also deutsche Erwartungen gegenüber Polen im Hinblick auf neue Entwicklungen in der EU? Sind die polnischen europäischen Interessen mit den deutschen Erwartungen überhaupt kompatibel?
Vorausgesetzt, dass für Polen die Partnerschaft mit Deutschland im EU-Rahmen ohne Alternative bleibt, ist kritisch zu hinterfragen, unter welchen Bedingungen die polnischen politischen Eliten Polens Rolle als eines noch engeren Partners von Deutschland akzeptieren würden? Vom polnischen Standpunkt sind jene Fragen politisch relevant, die Deutschlands strategische Vorhaben in der EU und (un-)intendierte Folgen deutscher Sanierungshandlungen in der Eurozone betreffen. Sind sich deutsche politische Eliten dessen bewusst, dass die Perspektive eines Europas verschiedener Geschwindigkeiten sowohl die Lage Polens in Europa als auch die starke europäische Motivation der polnischen Regierenden kompliziert? Kann eine enge Kooperation mit Deutschland auf der neuen EU-Entwicklungsetappe überhaupt entsprechende Vorteile für Polen bringen? Ist eine polnische Zusammenarbeit mit einer EU-Kerngruppe, die aus den wichtigsten Mitgliedstaaten besteht, möglich? Würde dann Polens enge Partnerschaft mit Deutschland nicht als eine Art von bandwagoning disqualifiziert werden? In historischer Retrospektive würde dies einem Wandel der polnischen Tradition und außenpolitschen Kultur gleichkommen. Denn sie war immer gekennzeichnet durch eine vorsichtige Haltung gegenüber jeglichen Versuchen, polyzentrische Machtkonzerte als Antidotum gegen europäische Instabilitäten zu begründen. Diese waren nämlich gewöhnlich an der Festigung der europäischen Machthierarchien interessiert und damit zu Ungunsten von Staaten mittlerer Größe.
Programm
11.00: Eröffnung der Konferenz:
Dr. Michał Nowosielski - Direktor des Instytut Zachodni
Vertreter von Konrad-Adenauer-Stiftung
11.15: Panel I
Diskurs über Polens Rolle in Europa:
Polen als Konstrukteur der europäischen Ordnung?
Moderator: Prof. Dr. Klaus Bachmann - Szkoła Wyższa Psychologii Społecznej, Katedra Polityki Międzynarodowej, Warszawa
Prof. Dr. Zbigniew Mazur, Instytut Zachodni, Poznań
Prof. Dr. Stefan Garsztecki, Technische Universität Chemnitz
12.00: Diskussion
13.00: Panel II
Diskurs über Deutschlands Rolle in Europa:
Deutschland - Hegemon wider Willen oder (Mit-)Führungsmacht?
Moderator: Prof. Dr. Krzysztof Malinowski, Instytut Zachodni, Poznań
Prof. Dr. Gunther Hellmann, Johann-Wolfgang-Goethe-Universität, Frankfurt a.M.
Piotr Buras, European Council on Foreign Relations, Warszawa
13.45: Diskussion
15.30: Panel III
Polen und Deutschland:
Sind die gegenseitigen Rollenerwartungen kohärent?
Moderator: Prof. Dr. Krzysztof Miszczak, Szkoła Główna Handlowa
Dr. habil. Marek A.Cichocki, Direktor, Centrum Europejskie Natolin
Dr. Kai-Olaf Lang, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin
16.15: Diskussion
17.00: Konferenzabschluß