Die Einführung des EURO in Polen und die aktuelle ökonomische Situation

Anlässlich des Besuches des CDU-Europaabgeordneten Burkhard Balz, des stellvertretenden Sprechers der EVP-Fraktion für Wirtschaft- und Währungsfragen, wurden am Rosenmontag, den 15. Februar 2010 in einem internen Fachgespräch im Hause der Konrad-Adenauer-Stiftung aktuelle Fragen der Währungs- und Wirtschaftspolitik erörtert. Neben Vertretern der Polnischen Nationalbank nahmen an der Diskussion auch Staatssekretär Dr. Maciej Grabowski vom Finanzministerium sowie einige ausgewählte Repräsentanten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft teil. Die Veranstaltung wurde gemeinsam mit dem Institut für Marktforschung Danzig durchgeführt, mit dem die Konrad-Adenauer-Stiftung seit vielen Jahren zusammenarbeitet. Burkhard Balz referierte über die aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Europa.

Deutlich wurde bei dem Gespräch eine gewisse skeptische Distanz gegenüber der Einführung des EURO in Polen, die frühestens 2014 oder 2015 vollzogen werden dürfte. In Polen ist man sich noch unsicher über den richtigen Zeitpunkt und die mit der EURO-Einführung einhergehenden Effekte. Kritische Punkte sind die Erfüllung der Maastrichtkriterien (Inflationsrate, Nettoneuverschuldung unter 3 % und Gesamtverschuldung unter 60 % des BIP, Einhaltung des Wechselkursmechanismus, Niveau der Zinssätze), die die Handlungsspielräume einengt und zu Reformen zwingt und eine befürchtete Teuerungsrate. Während der großen Finanz- und Wirtschaftskrise ist Polen mit dem Złoty gut gefahren. Andererseits hat der Euro-Raum durch die Überschreitung der Maastrichtkriterien an Glaubwürdigkeit und Vorbildfunktion verloren. Der kreative Umgang mit statistischen Daten seitens des Euro-Raum-Mitglieds Griechenland und die dortige Krise tun ein übriges.

So schaut man in Polen genau auf die zu erwartenden Vor- und Nachteile einer EURO Einführung und will sich eher mehr als weniger Zeit damit lassen, um den günstigsten Zeitpunkt zu erwischen. Da die europäischen Verträge kein Datum für die Währungseinführung vorgeben und auch innenpolitische Schwierigkeiten wie die zu bewerkstelligende Verfassungsänderung mit Zweidrittelmehrheit überwunden werden müssen, wird der EURO in Polen wohl noch etwas auf sich warten lassen.