Veranstaltungsberichte

Studien- und Informationsprogramm für junge Politiker, pol. Berater und Führungskräfte aus pol. Organisationen

von Anna Katharina Bölling
Mit dem Studien- und Informationsprogramm für insgesamt 15 junge Politiker, politische Berater und Führungskräfte aus politischen Organisationen aus Polen zielte die KAS auf das Kennenlernen der politischen und gesellschaftlichen Akteure in der deutschen Hauptstadt. Durch diesen Besuch sollten die Teilnehmer die Möglichkeit haben, strittige Themen zu diskutieren, Berührungspunkte im politischen Alltag auszumachen und Ansprechpartner zu identifizieren.

Auf dem Programm der Veranstaltung stand, nach langen Zugfahrt am Montagvormittag ein erstes Treffen mit Joachim Koschnike, dem Leiter der Abteilung „Strategische Planung" in der CDU-Zentrale, der in einem kurzen Einführungsreferat einen kurzen Überblick über die Wahlkampfplanung der CDU im Superwahljahr 2009 gab und über den Imagewandel der CDU in den letzten Jahren sprach. In einer lebhaften Diskussion stellten die Teilnehmer daraufhin Fragen zur internen Organisation der CDU, zur Finanzierung und stellten Vergleiche mit den eigenen Fraktionen an.

Am Morgen des 12. Mai stand dann zunächst ein zweites Treffen in der CDU-Zentrale auf der Agenda. Bertil Wenger, der stellvertretende Leiter des Büros für auswärtige Beziehungen der CDU, informierte über die organisatorischen Abläufe innerhalb der Partei und die Entscheidungsfindungsprozesse. Im Anschluss erfolgte eine Gesprächsrunde in der polnischen Botschaft in Berlin, an der der polnische Botschafter in Berlin Marek Prawda und der Gesandte und Leiter der Wirtschaftsabteilung der Botschaft Dr. Tomasz Kalinowski teilnahmen. Beide gaben einen Überblick über die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen im bilateralen Verhältnis und gingen auch auf die kulturellen Besonderheiten im Umgang mit deutschen Gesprächspartnern ein. Nach einem gemeinsamen Mittagessen mit Mitgliedern des Arbeitskreises Junger Außenpolitiker der KAS, fand im Bundeskanzleramt eine Gesprächsrunde mit Dr. Christoph Israng statt, der vor allem über die außenpolitische Linie der aktuellen Bundesregierung referierte und sich anschließend Fragen zum Thema Energiesicherheit in Europa, US-Raketenschild, deutsch-russische Beziehungen und Lissaboner Vertrag stellte. Zum Ausklang des zweiten Tages des Studien- und Informationsprogramms wurde dann der Deutsche Bundestag besichtigt und der „Tag der KAS 2009“ besucht. In beleibender Erinnerung blieb hier natürlich die Rede der deutschen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, anlässlich des 60jährigen Bestehens der Bundesrepublik Deutschland und der Feierlichkeiten rund um das Jahr 1989.

Am dritten Tag des Programms, am 13. Mai 2009, startete das Studien- und Informationsprogramm um 8.00 Uhr mit einer großen Stadtrundfahrt durch Berlin und einer anschließenden Sonderführung durch das Denkmal für die ermordeten Juden Europas. Anschließend traf die Gruppe mit Jan Bittner, einem Mitarbeiter der Planungsgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zusammen, der sehr anschaulich über die Arbeitsweise der Fraktion im Deutschen Bundestag referierte und wichtige Denkanstösse zur Zusammenarbeit von nationalen Parlamenten mit dem Europaparlament gab. Trotz zahlreicher Fragen zum Thema musste die Diskussion auf Grund von Zeitmangel frühzeitig abgebrochen werden. Am späten Nachmittag stand dann noch ein Treffen in der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin auf dem Programm. Nicole Renvert, die Assistentin des Institutsleiters sowie Jutta Frasch und Heinz Kramer, aus der Europaabteilung zeigten die Grundlinien der Arbeit ihres Instituts auf und regten inhaltlich sowohl eine Diskussion zum Thema deutsch-polnische Beziehungen als auch zum Thema eines möglichen Türkeibeitritts zur EU an. Am Abend nahm die Gruppe, auf Einladung der Jungen Union, am Frühjahrsempfang der Jungen Union am Potsdamer Platz teil.

Am Donnerstag, 14. Mai 2009, traf die Gruppe zunächst im Dokumentations- und Informationszentrum der Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen mit Herrn Günther Bormann, dem Leiter des Justitiariats zusammen, der einen sehr facettenreichen Einblick in die Arbeit der Behörde in den vergangenen 20 Jahren gab. Da auch in Polen das Thema Vergangenheitsbewältigung immer wider diskutiert wird, stieß sein Vortrag auf lebhaftes Interesse der Teilnehmer, die eine Vielzahl von Fragen zum Thema hatten. Nach diesem Exkurs in die Vergangenheit, waren die folgenden Themen dann politischen Themen gewidmet. Thomas Schneider, der internationale Sekretär der Jungen Union gab in Vertretung von Marco Wanderwitz MdB einen kurzen Einblick in die Arbeit der Jungen Gruppe im Deutschen Bundestag. Beim gemeinsamen Mittagessen mit Dr. Stephan Eisel MdB standen deutsch-polnische Beziehungen und die Folgen der Finanzkrise für die nationalen Haushalte auf dem Programm des Gesprächs. Im Anschluss stellte Nicolas Wendler die Arbeit und den Aufbau der Jungen Union vor und die Teilnehmer hatten erneut die Möglichkeit diese Organisation mit den eigenen Jugendorganisationen (Junge Demokraten, Junges Bürgerforum) zu vergleichen. Eine emotionale Diskussion, die sich insbesondere an der Frage entzündete, ob die Deutschen nach 1945 von Polen oder der Roten Armee vertrieben worden seien, ergab sich im Anschluss aus dem Vortrag von Helmut Sauer, dem stellv. Vorsitzenden des Bundes der Deutschen Vertriebenen (BDV). Seinen Ausklang fand der vierte Tag des Programms durch ein gemeinsames Abendessen mit Tomasz Dąbrowski (Leiter des polnischen Instituts in Berlin) und Basil Kerski (Chefredakteur der deutsch-polnischen Zeitschrift „Dialog“), bei dem die Rolle der „Polonia“ in Berlin im Mittelpunkt stand.

Am letzten Tag der Veranstaltung wurde zunächst der RCDS besucht und Steffen Liebendörfer (stellv. Bundesvorsitzender) und Tobias Kohl (Bundesgeschäftsführer des RCDS) gaben lebhafte Impressionen zu den Sorgen und Nöten des deutschen Bildungssystems, der studentischen Partizipation am öffentlichen Leben und den Aufbau des RCDS. Gemeinsam verließ die Gruppe dann den Stadtteil Kreuzberg, um bei einem Mittagessen mit Gabriele Baumann (Leiterin des Teams Inlandsprogramme der KAS) ein erstes Feedback der Veranstaltung zu geben und Einzelheiten über die Besucherprogramme der KAS zu erfahren. Abgerundet wurde das Programm durch einen abschließenden Besuch der Ausstellung „My Berlińczycy – polnische Spuren in Berlin“ unter Führung von Dr. Robert Żurek von der polnischen Akademie der Wissenschaften in Berlin.