Publikationen

Präsentation der Publikation „Covid-19 und die Auswirkungen auf die Menschenrechte“ am 22.03.2021

Eine Veranstaltung für Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte aus der Republik Moldau, Rumänien mit Gästen aus Armenien

Das Rechtsstaatsprogramm Südosteuropa (RSPSOE) der Konrad-Adenauer Stiftung hat in Zusammenarbeit mit “The Aire Centre” und “Civil Right Defenders” eine Online-Veranstaltung organisiert, in der die rumänische Übersetzung Publikation “Covid-19 und die Auswirkungen auf die Menschenrechte” vorgestellt wurde.

Rule of Law Rules- Rumänien

Neuer Podcast

Die Digitalisierung der Beziehungen zwischen Bürger und Staat ist eine ernsthafte Herausforderung, die auch das Konzept der "Rechtsstaatlichkeit" auf die Probe stellt. Im digitalen Kontext können sich neue Probleme und neue Lösungen ergeben, was den Schutz der Menschenrechte, die Gewaltenteilung im Staat, die Rechtsstaatlichkeit oder auch die Unabhängigkeit der Justiz betrifft. Diesen Themen wollen wir in Gesprächen mit Expertinnen und Experten nachgehen, wobei der Schutz personenbezogener Daten, die Verflechtung von Recht und Technik oder die Sicherheit automatisierter Systeme (Künstliche Intelligenz) im Vordergrund stehen. Im Februar hat das Rechtsstaatsprogramm der Konrad-Adenauer-Stiftung die globale englische Version des Podcasts "Rule of Law Rules" gestartet. Im März initiierte das Rechtsstaatsprogramm Südosteuropa eine rumänische Version dieses Podcasts, produziert vom Regionalbüro in Bukarest. Ziel der rumänischen Version ist es, die Öffentlichkeit darüber zu informieren und aufzuklären, was "Rechtsstaatlichkeit" bedeutet und wie wichtig dieses Konzept für jeden Bürger ist, um das Bewusstsein für die Auswirkungen dieses Konzepts im täglichen Leben zu schärfen. In der Einführungsepisode sprechen Hartmut Rank und Stanislav Splavnic über die Ziele dieses Podcasts, die Erfolge des Rechtsstaatsprogramms in Südosteuropa in den letzten 15 Jahren und einige Dinge, die sie seit ihrer Arbeit in Bukarest gelernt haben. Sie scherzen sogar ein bisschen über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Konrad Adenauer (1876-1967) und George Soros (1930-) oder Bill Gates (1955-).

Cédric Puisney / flickr / CC BY 2.0 / creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Rumänische Justiz vor dem EuGH

Untersuchung der sog. „Justizgesetze“, der Rechtmäßigkeit des Kooperations- und Kontrollverfahrens (CVM) und von Fällen des rumänischen Verfassungsgerichts

Rumänien befindet sich seit seinem Betritt zur Europäischen Union in einem Prozess der Entwicklung hin zur Harmonisierung mit den fundamentalen Grundsätzen und Prinzipien, für die die EU steht. Diese Entwicklung wird von der Europäischen Kommission seit dem Beitritt im Jahr 2007 durch das Kooperations- und Kontrollverfahren (auch als „Verfahren für Zusammenarbeit und Überprüfung“ bezeichnet, VZÜ, engl. CVM) begleitet. Im Rahmen der ursprünglich als kurzfristig geplanten, mittlerweile knapp anderthalb Jahrzehnte andauernden Monitoring berichtet die Europäische Kommission jährlich über die Fortschritte der Mitgliedsstaaten Bulgarien sowie Rumänien in Bezug auf deren rechtsstaatliche Entwicklung. Momentan sind gleich mehrere Fälle, die sich mit zentralen Aspekten des rumänischen Justizsystems befassen, vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) anhängig. Neben einer Bewertung der in Rumänien umstrittenen Justizreformen der Jahre 2017-2019 ist auch die Frage, inwieweit die CVM-Empfehlungen der EU-Kommission verbindlich sind, Gegenstand von in Kürze zu erwartenden Entscheidungen. Schon die Analyse der beim im Luxemburg ansässigen Gerichtshof anhängigen Fälle sowie der Anträge des Generalanwalts lassen eine Reihe von Schlüssen zu.

UMWELTAUSWIRKUNGEN VON BEWAFFNETEN AUSEINANDERSETZUNGEN: KÜNFTIGE HERAUSFORDERUNGEN

Wissenschaftliche Studie über Umweltfolgen

Die vorliegende Studie beleuchtet ein Thema, das fast immer ignoriert wird: Umweltfolgen einer bewaffneten Auseinandersetzung. Auch wenn der Kosovokrieg im Jahre 1999 endete -vor mehr als zwanzig Jahren - sind die Folgen des Krieges noch immer zu sehen. Die Studie wurde von Autoren des "Transitional Justice Ressource Centre" erstellt und ist in englischer, albanischer und serbischer Sprache verfügbar.

The Annual Journal of the International Summer School Sarajevo (ISSS)

A publication of the Association “Pravnik” and the KAS RSPSOE

This annual publication of the ISSS deals with current issues from Rule of Law, Transitional Justice and Human Rights.

900 days of uninterrupted siege upon the Romanian Judiciary

An overview of the recent circumstances of the Romanian Judiciary.

The publication "900 days of uninterrupted siege upon the Romanian Judiciary" has been prepared by the Romanian Judges Assiocation "FJR" with support by KAS RLPSEE. Readers will get a better understanding of the attacks on the Romanian judiciary, as witnessed in the years 2017-2019. Contributions have been prepared by several practitioners, experts and journalists.

wikimedia/Pudelek/CC BY-SA 4.0

Die verspätete Lustration in der Republik Moldau

Vorwand zur Stärkung der PSRM

Der aktuelle Gesetzesentwurf für eine Lustration in der Republik Moldau wird in seiner derzeitigen Form die Politisierung des Beamtentums weiter stärken, und den Bemühungen zur Bekämpfung der Korruption den Wind aus den Segeln nehmen.

My Human Rights Passport

Eine Informationsbroschüre zu den wichtigsten Kinderrechten in Albanien

Das Zentrum für Europäische Entwicklung und Integration (CEDI), eine albanische Organisation mit Unterstützung des KAS-RSPSOE präsentieren eine Informationsbroschüre zu den wichtigsten Kinderrechten, den Wegen Missbrauch zu verurteilen und die Verantwortlichkeit albanischer Behörden für ihre Verteidigung auszumachen. Das ist die Reaktion auf fortlaufende Aufforderungen internationaler Institutionen an die albanischen Staatsbehörden Gesetze in Übereinstimmung mit internationalen Verpflichtungen umzusetzen.

Rule of Law Checklist for Montenegro

This is a publication of the key aspects for the implementation of Rule of Law in Montenegro

In order to enumerate and point out the key principles of Rule of Law for Montenegro the Rule of Law Programme South East Europe of the Konrad- Adenauer-Stiftung and the Centre for Democracy and Human Rights have published this overview.

Rule of Law Checklist for Montenegro

This Publication deals with the Rule of Law Checklist for Montenegro.

Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

Presseschau zu Rechtsstaatsentwicklungen in SOE

In unserer monatlichen „Rechtsstaatlichkeit in SOE“-Presseschau fassen wir ausgewählte Artikel aus Zeitungen und Nachrichtenportalen (nur auf Englisch und Deutsch) zusammen. Um dem Leser in Kürze einen Überblick zu relevanten Entwicklungen zu geben, werden (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) relevante Meldungen aus den Bereichen Demokratie und Rechtsstaat zusammengestellt. Berücksichtigt werden Meldungen aus den Staaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Republik Moldau, Rumänien und Serbien, in welchen das KAS Rechtsstaatsprogramm Südosteuropa tätig ist.

Übersetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

Vor dem Hintergrund zentraler Anliegen wie dem Schutz von Grundrechten und –freiheiten, der verfassungsrechtlichen Ordnung und Rechtsstaatlichkeit sieht die Konrad-Adenauer-Stiftung Übersetzungen bedeutender Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts als wichtigen Schritt zu einer Stärkung der institutionellen und gerichtlichen Zusammenarbeit Deutschlands und der Länder Südosteuropas. Hier finden Sie in den Formaten PDF (und teils auch EPUB) die bisher erschienenen Übersetzungen in verschiedene Amtssprachen der südosteuropäischen Staaten.