Veranstaltungsberichte

Europäisches Parlament im Einsatz

Planspiel in Magdeburg - unter Mitwirkung der Abgeordneten des Europäischen Parlaments Sven Schulze und Arne Lietz

In Zusammenarbeit mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments Sven Schulze und Arne Lietz führte das Europe Direct Informationszentrums Magdeburg in Trägerschaft der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Politisches Bildungsforum Sachsen-Anhalt am Ökumenischen Domgymnasium Magdeburg das Planspiel „Europäisches Parlament im Einsatz“ durch. Dabei erhielten die jungen Erwachsenen die Möglichkeit, mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments eine Debattenrunde zu führen. In der Runde haben die Schülerinnen und Schüler die aktuellen Herausforderungen der Europäischen Nachbarschaftspolitik sowie der Flüchtlingspolitik diskutiert. Die Abgeordneten beantworteten auch Fragen zum Alltag als Europaabgeordneter sowie zum nachfolgenden Planspielthema. “Wir stehen für eine Stärkung der demokratischen Rechenschaftspflicht und der Transparenz in den EU-Institutionen. Wir wollen, dass die EU-Länder an den höchsten Maßstäben der Europäischen Grundrechtecharta gemessen werden und dass Demokratie und Menschenrechte den Kern unserer Außenpolitik bilden” betonte während des Gesprächs Arne Lietz MdEP. Der Abgeordnete des Europäischen Parlaments Sven Schulze unterstützte diese Meinung und teilte die Ansicht: “Nach zwei schrecklichen Weltkriegen ist Europa ein Kontinent des Friedens geworden. Europa ist ein Kontinent der Demokratie und der Freiheit. Wir stehen aber heute vor großen Aufgaben und nur gemeinsam gewährleisten, dass Europa in der Zukunft so bleibt.“

Nach diesem informativen Input wurde den Teilnehmern durch den Trainer Giorgi Doinjashvili das Planspiel-Szenario vorgestellt. Sie wurden in 8 Gruppen analog zu den im Europäischen Parlament vertretenen Fraktionen eingeteilt und bekamen nach dem Zufallsprinzip eine umfangreiche Mappe mit Informationen über die fiktiven Fraktionen (die sich aber an Inhalten realer Fraktionen, z.B. EVP, ALDE etc., orientiert) sowie einen Entwurf mit möglichen Handlungsszenarien. Die Abgeordneten des Parlaments sollten über die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen der neuen Nachbarschaftspolitik der EU diskutieren und einen Kompromiss finden. Dabei die Herausforderung für jede Partei war eigene Vorstellung der zukünftigen Nachbarschaftspolitik durchzusetzen.

Jede Gruppe trat dann separat zu einer ersten Fraktionssitzung zusammen, wählte zunächst einen Fraktionsvorsitzenden und einen Stellvertreter und stimmte intern die thematischen Schwerpunkte ab, vor allem welche Punkte sie unbedingt durchsetzten wollten und welche als mögliche „Verhandlungsmasse“ in die anstehenden Koalitionsgespräche mitgenommen werden sollen. Bei der Fraktionssitzung hat jede Gruppe auch die Möglichkeit gehabt, sachliche Beratung von den eingeladenen Experten (die realen Abgeordneten des Europäischen Parlaments Arne Lietz und Sven Schulze) zu erhalten. Mit den Vorstellungen ging es dann ins Plenum. Im nächsten Spielschritt trat der jeweilige Vorsitzende an ein Rednerpult und stellte den übrigen Teilnehmern jeweils kurz die Partei (Inhalt) und den dazugehörigen Gesetzentwurf vor. Danach kamen die Stellvertreter ans Rednerpult und sollten Fragen zu ihrem Entwurf beantworten. Da die Begründungen unterschiedlich gestaltet waren, kam es zu zum Teil kontroversen Diskussionen.

Nun begann der Teil, in dem alle gefordert waren: Jede Gruppe teilte sich auf und begann (in räumlich abgegrenzten Orten) mit den anderen Fraktionen zu „verhandeln“. Wo kann man Kompromisse finden, wo sich annähern und wo prallen die Meinungen so aufeinander, dass eine Koalition nicht möglich erscheint? Die Teilnehmer nahmen die Aufgabe sehr ernst und zum Teil sehr professionell wurden die Gespräche geführt. Jede Partei sollte ja versuchen, so viel wie möglich von den eigenen Ideen den anderen näher zu bringen und sie ggf. zu überzeugen, eine gemeinsame Handlungsstrategie zu finden. Dabei haben die Fraktionen wieder die Unterstützung der realen Abgeordneten des Europäischen Parlaments erhalten. Die Europaabgeordneten halfen, die gemeinsame Strategie zu entwickeln und Kompromisse zu finden.

Im Anschluss kamen die jeweiligen Fraktionen wieder intern zusammen und berichteten über die Ergebnisse der Gespräche. Mit einem Ergebnis „bewaffnet“ begann dann eine zweite und abschließende Verhandlungsrunde, wobei hier schon nicht mehr mit allen geredet wurde, sondern nur noch mit dem für die eigene Fraktion möglichen zukünftigen Koalitionspartner. Der nächste Spielschritt war die Vorstellung der Koalitionsgespräche mit den inhaltlichen Veränderungen durch die Sprecher der Fraktionen.

Als letzter Akt kam es dann zur Abstimmung über mögliche Neuausrichtung der EU-Nachbarschaftspolitik, wo jeder Teilnehmer eine Stimme hatte und diese der eigenen Präferenz gab, die er für am ehesten tragfähig hielt. Das Ergebnis war, dass es einer Koalition aus fünf Fraktionen gelang, die Mehrheit der Stimmen zu gewinnen.

Ansprechpartner

Alexandra Mehnert

Alexandra Mehnert bild

Landesbeauftragte und Leiterin Politisches Bildungsforum Sachsen-Anhalt

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