Publikationen

Länderberichte

Zwischen Euphorie und Abstrafung

von Michael Däumer, Stefan Reith

Die spanische Volkspartei im Umfragetief
Wenige Tage nach Verabschiedung der Reform des katalanischen Autonomiestatuts und der Erklärung eines „unbefristeten Waffenstillstands“ durch die baskische Terrororganisation ETA erschienen am 3. April in den spanischen Tageszeitungen ABC und El Mundo erste Umfragen, die gegenüber den letzten Umfrageergebnissen eine starke Zunahme der Zustimmung für die Regierung Zapatero widerspiegeln. Die oppositionelle Volkspartei, die sich nun sowohl auf dem Feld der Autonomiepolitik sowie der Antiterrorpolitik ihrer wichtigsten Themen beraubt sieht, hat dagegen dramatische Einbußen in der Wählergunst zu verzeichnen.

Länderberichte

12. Newsletter 2006 aus Madrid

von Michael Däumer, Stefan Reith

Die 12. Ausgabe des Newsletters behandelt folgende Themen: Katalonien als "Nation" anerkannt; Batasuna-Chef Otegi gegen Kaution frei; Zapatero optimistisch über Ende des ETA-Terrors; Skandal um Zwangsmitgliedschaftsbeiträge bei der ERC; Kuba-Debatte im Spanischen Parlament; EU-Verfassung wieder auf der Agenda in Portugal?

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11. Newsletter 2006 aus Madrid

von Michael Däumer, Stefan Reith

Die aktuelle Ausgabe des KAS-Newsletters behandelt folgende Themen: 1.ETA verkündet "unbefristete Waffenruhe"; 2.Katalanisches Autonomiestatut im Ausschuss angenommen; 3.Übernahme von Endesa durch E.ON weiter in der Schwebe; 4.EU baut Zusammenarbeit gegen illegale Einwanderung aus; 5.PSD-Parteitag in Lissabon.

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Warum die EU für Portugal unverzichtbar ist

von Michael Däumer, Stefan Reith

Während in vielen europäischen Ländern die Europaskepsis um sich greift, wie die gescheiterten Referenden über den Europäischen Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden gezeigt haben, genießt der Europäische Einigungsprozess in Portugal ungebrochen hohe Zustimmung.Angesichts der nunmehr 20jährigen Erfolgsstory Portugals in der Europäischen Familie ist die positive Grundeinstellungder Portugiesen gegenüber der Europäischen Integration kein Wunder. Auch in den Herausforderungen durch die Osterweiterung sieht Portugal eine Chance.

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ETA verkündet „unbefristeten Waffenstillstand“

von Michael Däumer, Stefan Reith

Auswirkungen auf Spaniens politische Landschaft
Nach hartnäckigen Spekulationen in den vergangenen Monaten verkündete die baskische Terrororganisation ETA am 22. März eine „dauerhafte Waffenruhe“. Zwar waren in den vergangenen 30 Jahren immer wieder Waffenruhen ausgerufen worden, diese erwiesen sich jedoch als brüchig. Dieses Mal scheint die Situation anders zu sein. Gerüchten zufolge gab es in den vergangenen Monaten Kontakte zwischen der Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero und der ETA über eine Beendigung der Gewalt. Auch spielt das Timing der Ankündigung eine wichtige Rolle, denn am 30. März wird das spanische Parlament über die Reform des katalanischen Autonomiestatuts entscheiden. Der jetzt bevorstehende Verhandlungsprozess wird - egal wie er ausgeht -tiefgreifende Auswirkungen auf die politische Landschaft Spaniens haben.

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10. Newsletter 2006 aus Madrid

von Michael Däumer, Stefan Reith

1. Spanien lässt EU-Ultimatum verstreichen;2. Streit um Madrider Attentate wieder aufgeflammt;3. Verfassungsgericht lehnt PP-Antrag zum Autonomiestatut ab;4. Mauretanien gestattet Rückführungen;5. Möglichen Wende in Spaniens Kubapolitik?;6. Brennpunkt Venezuela: Zwangsenteignungen;7. Brennpubkt Bolivien: Geheimabsprache mit Evo Morales?

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9. Newsletter 2006 aus Madrid

von Michael Däumer, Stefan Reith

Die 9. Ausgabe des Newsletters aus Madrid behandelt folgende Themen: 1. Cavaco Silva neuer Präsident Portugals; 2. Deutsch-spanisches Gipfeltreffen erneut verschoben; 3. Unabhängigkeit der Spanischen Zentralbank in Gefahr; 4. Spanien öffnet seinen Arbeitsmarkt für neue EU-Mitgliedstaaten; 5. Erneut Flüchtlingsdrama vor den Kanarischen Inseln; 6. Parlament debattiert über Kataloniens Autonomiestatut; 7. Neue anti-nationalistischen Partei in Katalonien?; 8. Spaniens Regierung beschließt Gleichstellungsgesetz; Außenminister Moratinos übt deutliche Kritik an satirischem Lied.

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8. Newsletter 2006 aus Madrid

von Michael Däumer, Stefan Reith

Der 8. Newsletter 2006 aus Madrid enthält folgende Themen: Parteitag der Volkspartei - Schwierige Suche nach einem neuen Image; PP wirft Regierung Zapatero "Attentat" auf EU-Recht vor; CiU sucht Annäherung an Sozialisten; Kein Kurswechsel der spanischen Lateinamerikapolitik in Sicht; Flut illegaler Zuwanderer auf den Kanaren.

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Hat die Volkspartei eine Zukunft?

von Michael Däumer, Stefan Reith

Vor dem Sonderparteitag der Partido Popular
Unter dem Motto „Wir haben Zukunft“ findet vom 3. bis 5. März 2006 in der spanischen Hauptstadt Madrid der im letzten Jahr vom PP-Vorsitzenden Mariano Rajoy angekündigte außerordentliche Parteitag der spanischen Volkspartei (PP) statt. Im Mittelpunkt steht eine inhaltliche Anpassung des Partei- und Oppositionsprogramms.

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7. Newsletter 2006 aus Madrid

von Michael Däumer, Stefan Reith

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters aus Madrid behandelt folgende Themen:1. Spanien gedenkt dem Putschversuch am "23F";2. Zapatero gegen E.ON-Übernahme von Endesa;3. Wirtschaftswende in Spanien?;4. Terrorismusopfer demonstrieren in Madrid;5. Katalanen demonstrieren gegen Zapateros Autonomiestatut;6. Wiedererwachen des spanischen Linksterrorismus?;7. Hugo Chávez gegen den Rest der Welt;8. Steht Einigung über den Status von Gibraltar bevor?.