Publikationen

15. Newsletter aus Madrid

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters beinhaltet folgende Themen:ETA-Waffenruhe nach Anschlägen in Gefahr?; PP fordert nationales Referendum zum katalanischen Autonomiestatut; Antrittsbesuch des neuen spanischen Verteidigungsministers Alonso in Afghanistan; Zapatero bleibt wegen Endesa-Übernahme durch E.ON unter Druck; Portugal: Cavaco Silva fordert „soziale Gerechtigkeit“; Sozialisten führen Umfragen in Portugal weiter an.

Portrait des neuen spanischen Verteidigungsministers José Antonio Alonso

Mit José Antonio Alonso leitet erstmals ein Richter das Verteidigungsministerium. Alonso, ein Jugendfreund und Studienkollege von Ministerpräsident Zapatero, wechselte im April 2006 vom Innenministerium ins Verteidigungsministerium, nachdem Verteidigungsminister José Bono zurückgetreten war.

14. Newsletter 2006 aus Madrid

Die aktuelle Ausgabe enthält folgende Themen: 1. Ibarretxe fordert "historische Rechte" für das Baskenland;2. Spekulationen über weitere Kabinettsumbildung im Herbst;3. Spaniens Linke feiert 75. Jahrestag der Gründung der zweiten Republik;4. Volkspartei bemängelt Zapateros Informationspolitik zur ETA;5. Übergangsrat übernimmt Amtsgeschäfte in Marbella;6. Spanische Nationalbank warnt vor sinkendem Wirtschaftswachstum.

Alfredo Pérez Rubalcaba: Profil eines "Verhandlungsmarathonläufers"

Der neue spanische Innenminister, Alfredo Pérez Rubalcaba, wurde am 11. April 2006 vereidigt. Die Nachbesetzung im Innenministerium durch den Fraktionschef der PSOE im spanischen Parlament, Alfredo Pérez Rubalcaba, ist als Konsequenz der innenpolitischen Ereignisse in Spanien zu verstehen, die mit der Wende in der Antiterrorpolitik gegenüber der ETA in Zusammenhang steht. Pérez Rubalcaba hat Ministerpräsident Zapatero stets den Rücken frei gehalten und die sozialistische Fraktion trotz einigen Widerstands auf Kurs gebracht. Als absolut loyaler Anhänger Zapateros gilt Pérez Rubalcaba als der eigentliche Mann, der die Innenpolitik der Regierung verhandelt und durchgesetzt hat.

13. Newsletter 2006 aus Madrid

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters beinhaltet folgende Themen: 1. Kabinettsumbildung soll Friedensprozess im Baskenland sichern; 2. Bildungsgesetz LOE verabschiedet; 3. Stadtrat in Marbella wegen Korruption abgesetzt; 4. Nutzt ETA Waffenruhe zur Reorganisation?; 5. Spaniens Wirtschaftsinterventionismus investorenfeindlich?; 6. Kubas Botschafter attackiert Madrids Regionalpräsidentin.

Zwischen Euphorie und Abstrafung

Die spanische Volkspartei im Umfragetief

Wenige Tage nach Verabschiedung der Reform des katalanischen Autonomiestatuts und der Erklärung eines „unbefristeten Waffenstillstands“ durch die baskische Terrororganisation ETA erschienen am 3. April in den spanischen Tageszeitungen ABC und El Mundo erste Umfragen, die gegenüber den letzten Umfrageergebnissen eine starke Zunahme der Zustimmung für die Regierung Zapatero widerspiegeln. Die oppositionelle Volkspartei, die sich nun sowohl auf dem Feld der Autonomiepolitik sowie der Antiterrorpolitik ihrer wichtigsten Themen beraubt sieht, hat dagegen dramatische Einbußen in der Wählergunst zu verzeichnen.

12. Newsletter 2006 aus Madrid

Die 12. Ausgabe des Newsletters behandelt folgende Themen: Katalonien als "Nation" anerkannt; Batasuna-Chef Otegi gegen Kaution frei; Zapatero optimistisch über Ende des ETA-Terrors; Skandal um Zwangsmitgliedschaftsbeiträge bei der ERC; Kuba-Debatte im Spanischen Parlament; EU-Verfassung wieder auf der Agenda in Portugal?

11. Newsletter 2006 aus Madrid

Die aktuelle Ausgabe des KAS-Newsletters behandelt folgende Themen: 1.ETA verkündet "unbefristete Waffenruhe"; 2.Katalanisches Autonomiestatut im Ausschuss angenommen; 3.Übernahme von Endesa durch E.ON weiter in der Schwebe; 4.EU baut Zusammenarbeit gegen illegale Einwanderung aus; 5.PSD-Parteitag in Lissabon.

Warum die EU für Portugal unverzichtbar ist

Während in vielen europäischen Ländern die Europaskepsis um sich greift, wie die gescheiterten Referenden über den Europäischen Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden gezeigt haben, genießt der Europäische Einigungsprozess in Portugal ungebrochen hohe Zustimmung.Angesichts der nunmehr 20jährigen Erfolgsstory Portugals in der Europäischen Familie ist die positive Grundeinstellungder Portugiesen gegenüber der Europäischen Integration kein Wunder. Auch in den Herausforderungen durch die Osterweiterung sieht Portugal eine Chance.

ETA verkündet „unbefristeten Waffenstillstand“

Auswirkungen auf Spaniens politische Landschaft

Nach hartnäckigen Spekulationen in den vergangenen Monaten verkündete die baskische Terrororganisation ETA am 22. März eine „dauerhafte Waffenruhe“. Zwar waren in den vergangenen 30 Jahren immer wieder Waffenruhen ausgerufen worden, diese erwiesen sich jedoch als brüchig. Dieses Mal scheint die Situation anders zu sein. Gerüchten zufolge gab es in den vergangenen Monaten Kontakte zwischen der Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero und der ETA über eine Beendigung der Gewalt. Auch spielt das Timing der Ankündigung eine wichtige Rolle, denn am 30. März wird das spanische Parlament über die Reform des katalanischen Autonomiestatuts entscheiden. Der jetzt bevorstehende Verhandlungsprozess wird - egal wie er ausgeht -tiefgreifende Auswirkungen auf die politische Landschaft Spaniens haben.