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Entscheidet sich in Galizien Spaniens Zukunft?

von Michael Däumer, Stefan Reith

Zur nationalen Bedeutung der Regionalwahlen in Galizien
Seit Monaten tobt ein heißer Wahlkampf in Galizien im Nordwesten Spaniens. Dabei geht es nicht nur um die politische Zukunft Galiziens, eine traditionelle Hochburg der konservativen Volkspartei (PP) unter dem langjährigen Ministerpräsidenten Manuel Fraga (Foto), dem Gründungsvater der Partei. Vielmehr hat der Wahlausgang am 19. Juni 2005 nationale Bedeutung. Denn die Galizier entscheiden mit über die politische Ausrichtung in Spanien. Nach kontroversen Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Opposition über Fragen der Außen-, Innen – und Gesellschaftspolitik, begleitet von Massenprotesten, ist die spanische Bevölkerung außergewöhnlich polarisiert. Schaffen es die Sozialisten die Konservativen aus dem Amt zu drängen, so wird Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero (PSOE) diesen Sieg als Bestätigung seiner Regierungspolitik verkaufen. Kann die Volkspartei hingegen ihre absolute Mehrheit in Galizien verteidigen, hat dies tiefe Auswirkungen auf die Konservativen in Spanien, die zusätzlichen Auftrieb für ihre politischen Demonstrationen auf den Straßen Spaniens erhalten.

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Spanien am Scheideweg?

von Michael Däumer

Zur politischen Stimmungslage in Spanien
Nach einem Jahr der ungewollten Oppositionszeit kann die spanische Volkspartei (PP) laut einer aktuellen Meinungsumfrage des regierungsnahen „Centro de Investigaciones Sociológicas“ (CIS) allmählich wieder aufatmen. Der Vorsprung der sozialistischen Regierungspartei PSOE auf die größte Oppositionspartei PP hat sich geringfügig verringert. Für die PP stellt diese Umfrage einen „Hoffnungsschimmer“ dar. Zwar sprechen die Umfragewerte nach wie vor für die sozialistische Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero, doch die spanische Gesellschaft ist durch die Regierungspolitik in vielen Politikbereichen polarisiert worden. Die in den vergangenen Wochen erfolgten Massendemonstrationen gegen die Regierungspolitik von Zapatero verdeutlichen die Spaltung innerhalb der spanischen Gesellschaft. Die Volkspartei hat sich diese Gelegenheit zunutze gemacht, indem sie sich der außerparlamentarischen Opposition anschloss.

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19. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Stefan Reith

Themen sind: Untersuchungsausschuß zu den Terroranschlägen vom 11. März 2004, Großdemonstration gegen Friedensverhandlungen mit der ETA, Proteste im Baskenland für die Legalisierung von Batasuna, Protestmarsch gegen die "Homo-Ehe", Zapatero beruft "spanischen EU-Gipfel" ein - Arístegui (Foto) kritisiert spanische Europapolitik, PP will "Achse der Gewinner" in der EU bilden, Manifest gegen den katalanischen Nationalismus sorgt für Unruhe bei den Sozialisten, EU kritisiert Haltung Spaniens in der Sprachenfrage

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18. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Stefan Reith

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Kehrt Spaniens Opposition auf die politische Bühne zurück?

von Michael Däumer

Reaktionen auf das "Non" Frankreichs zur Europäischen Verfassung und ihre Konsequenzen

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17. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer

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Kommentare aus Portugal zu den Wahlen in Nordrhein - Westfalen

von Michael Däumer, Stefan Reith

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Kommentare aus Spanien zu den Wahlen in Nordrhein - Westfalen

von Michael Däumer, Stefan Reith

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16. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Stefan Reith

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15. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Stefan Reith