Publikationen

24. Newsletter aus Madrid

Der 24. Newsletter aus Madrid beinhaltet folgende Themen:1. PP-Chef Rajoy verkündet die "Drei Gebote" der Partei;2. Londoner Attentate lösen Streit um die Umstände der Madrider Terroranschläge aus;3. Audiencia Nacional leitet Untersuchung gegen die ETA-Frontpartei PCTV ein;4. ETA schließt Mitglieder aus;5. Trotz Maulkorb setzen ranghohe Sozialisten Kritik gegen das neue Autonomiestatut für Katalonien fort;6. PSOE-Fraktionssprecher Rubablcaba bezichtigt Aznar der "Nebenaußenpolitik";7. Spanien will therapeutisches Klonen legalisieren;8. Öffentlicher Dienst in Portugal streikt gegen die Sparpläne von Ministerpräsident José Sócrates

23. Newsletter aus Madrid

Der 23. Newsletter 2005 beinhaltet folgende Themen:1. Spanien nimmt Anteil an den Londoner Terroranschlägen;2. Personaldebatte in der Volkspartei setzt Rajoy unter Druck;3. Streit um Verhandlungen mit Batasuna;4. Guardia Civil: ETA will den Terror fortsetzen;5. Zunahme von Straßenterror und Kriminalität im Baskenland verzeichnet;6. Justizminister López Aguilar lehnt vorzeitige Entlassung von ETA-Terroristen ab;7. Katalanische Christdemokraten für eine Zusammearbeit mit den Sozialisten;8. Reformkommission in Katalonien billigt neues Autonomiestatut;9. Spanien verstärkt seine Truppen in Afghanistan.

22. Newsletter aus Madrid

Der 22. Newsletter enthält folgende Themen:Auftakt zum Kampf um die Nachfolge Fragas in Galizien, Nationalisten in Galizien erheben erste Forderungen, „Homosexuellen-Ehe“ tritt in Kraft, Zapatero sucht in der Europapolitik Annäherung an Blair, Rajoy ändert die Position der Volkspartei in der Türkeifrage, Ibarretxe tritt für Legalisierung von Batasuna ein, Volkspartei für Ausweitung der Dezentralisierung auf die Kommunale Ebene, Kein Ende der Affäre um José Bono, Untersuchungsausschuss zum 11. März 2004 abgeschlossen, Spanische Nationalbank warnt vor Platzen der Immobilienblase.

Das Ende der Ära Fraga

Der Machtverlust für die Volkspartei in Galizien setzt die Parteiführung in Madrid unter Druck

Nachdem die Auslandsstimmen am 27. Juni ausgezählt wurden, steht nunmehr offiziell fest, dass die Ära des Manuel Fraga endgültig vorbei ist. Den notwendigen 38. Sitz im Parlament konnte er nicht mehr erzielen und verlor damit die absolute Mehrheit. Die 16-jährige Regierungszeit in Galizien unter dem Gründungsvater der Volkspartei Manuel Fraga findet ein Ende. Die neue Koalition besteht aus Sozialisten und Nationalisten. Diese Konstellation beschert zwar Zapatero im spanischen Parlament neue sichere Stimmen, doch beginnt der Krebs des galizischen Nationalismus zu wachsen.

21. Newsletter aus Madrid

Der 21. Newsletter 2005 enthält folgende Themen:1. Streit zwischen Regierung und Opposition in der Europapolitik;2. Ibarretxes Wahl im Baskenland wirft dunkle Schatten voraus;3. Entsetzen über milde Urteile gegen Mitglieder von ETA-Jugendorganisationen;4. Regierungschef Zapatero trifft sich mit Opferverbänden;5. Zapatero und Maragall diskutieren Reform des Autonomiestatus;6. UDC reformiert Parteistatuten;7. Senat lehnt "Homosexuellen-Ehe" ab;8. Spanien verzeichnet wieder Haushaltsüberschuss;9. Spanien will Energiesünder bestrafen - Neues Energiespargesetz geplant.

20. Newsletter aus Madrid

Vorläufiges Ergebnis der Regionalwahlen in Galizien

Ergebnistabelle

Bei den Regionalwahlen am 19. Juni im nordspanischen Galizien schrammte die PP mit ihrem Spitzenkandidaten und langjährigen Ministerpräsidenten Manuel Fraga nur knapp an der absoluten Mehrheit vorbei. Aufgrund des knappen Resultats könnte die Auswertung der Briefwahlen am 27. Juni dieses vorläufige Ergebnis jedoch noch zugunsten der Volkspartei korrigieren.

Entscheidet sich in Galizien Spaniens Zukunft?

Zur nationalen Bedeutung der Regionalwahlen in Galizien

Seit Monaten tobt ein heißer Wahlkampf in Galizien im Nordwesten Spaniens. Dabei geht es nicht nur um die politische Zukunft Galiziens, eine traditionelle Hochburg der konservativen Volkspartei (PP) unter dem langjährigen Ministerpräsidenten Manuel Fraga (Foto), dem Gründungsvater der Partei. Vielmehr hat der Wahlausgang am 19. Juni 2005 nationale Bedeutung. Denn die Galizier entscheiden mit über die politische Ausrichtung in Spanien. Nach kontroversen Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Opposition über Fragen der Außen-, Innen – und Gesellschaftspolitik, begleitet von Massenprotesten, ist die spanische Bevölkerung außergewöhnlich polarisiert. Schaffen es die Sozialisten die Konservativen aus dem Amt zu drängen, so wird Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero (PSOE) diesen Sieg als Bestätigung seiner Regierungspolitik verkaufen. Kann die Volkspartei hingegen ihre absolute Mehrheit in Galizien verteidigen, hat dies tiefe Auswirkungen auf die Konservativen in Spanien, die zusätzlichen Auftrieb für ihre politischen Demonstrationen auf den Straßen Spaniens erhalten.

Spanien am Scheideweg?

Zur politischen Stimmungslage in Spanien

Nach einem Jahr der ungewollten Oppositionszeit kann die spanische Volkspartei (PP) laut einer aktuellen Meinungsumfrage des regierungsnahen „Centro de Investigaciones Sociológicas“ (CIS) allmählich wieder aufatmen. Der Vorsprung der sozialistischen Regierungspartei PSOE auf die größte Oppositionspartei PP hat sich geringfügig verringert. Für die PP stellt diese Umfrage einen „Hoffnungsschimmer“ dar. Zwar sprechen die Umfragewerte nach wie vor für die sozialistische Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero, doch die spanische Gesellschaft ist durch die Regierungspolitik in vielen Politikbereichen polarisiert worden. Die in den vergangenen Wochen erfolgten Massendemonstrationen gegen die Regierungspolitik von Zapatero verdeutlichen die Spaltung innerhalb der spanischen Gesellschaft. Die Volkspartei hat sich diese Gelegenheit zunutze gemacht, indem sie sich der außerparlamentarischen Opposition anschloss.

19. Newsletter aus Madrid

Themen sind: Untersuchungsausschuß zu den Terroranschlägen vom 11. März 2004, Großdemonstration gegen Friedensverhandlungen mit der ETA, Proteste im Baskenland für die Legalisierung von Batasuna, Protestmarsch gegen die "Homo-Ehe", Zapatero beruft "spanischen EU-Gipfel" ein - Arístegui (Foto) kritisiert spanische Europapolitik, PP will "Achse der Gewinner" in der EU bilden, Manifest gegen den katalanischen Nationalismus sorgt für Unruhe bei den Sozialisten, EU kritisiert Haltung Spaniens in der Sprachenfrage