Länderberichte

Angst vor neuen Auseinandersetzungen: Ein Jahr nach dem Krieg im Kaukasus

von Katja Christina Plate
Vor einem Jahr, in der Nacht vom 7. auf den 8. August 2008, eskalierte der lange schwelende Konflikt zwischen Georgien und der Russischen Föderation um die von Georgien abtrünnige Region Südossetien in einen offenen Krieg. Am Jahrestag des Kriegsbeginns haben die Georgier wieder Angst vor neuen bewaffneten Auseinandersetzungen.

Der 7. August wurde in Georgien als Jahrestag des Krieges mit der Russischen Föderation begangen.

Um 15.00 Uhr wurde eine landesweite Schweigeminute abgehalten. In zahlreichen georgischen Städten und Ort-schaften fanden Gedenk- und Trauerfeiern statt. Der georgische Präsident Mikheil Saakaschwili hielt in der Stadt Gori, die vom Krieg stark betroffen war, eine Ansprache an die Nation.

Trotz verschiedener Facetten des Gedenkens dominiert die Trauer um die Opfer

Die Erinnerung an den Krieg hat in Georgien ganz unterschiedliche Facetten: Das georgische Fernsehen zeigte Spots über die Ereignisse im letzten August. Einer der Spots zitiert den russischen Außenminister Lavrov („Das georgische Volk ist ein Freund des russischen Volkes.“) und den russischen Präsidenten Medwedjew („Wir respektieren und lieben die georgischen Menschen.“). Anschließend feuert ein russischer Kampfjet Raketen auf georgische Stellungen ab. Im Hintergrund steht zu lesen: „Russische Liebe“.

Eine Ausstellung auf dem Rustaweli-Prospekt geht auf ganz andere Weise unter die Haut: Ein alter sowjetische Panzer ist zu sehen und es wird eine lange Reihe von Spaten gezeigt. Mit solchen Spaten erschlug die Sowjetarmee am 9. April 1989 in Tiflis Demonstranten. Die Ausstellung soll laut den Veranstaltern zwei Jahrhunderte russischer Aggression gegen Georgien dokumentieren. Schautafeln geben Hintergrundinformationen bis zurück zum Vertrag von Georgievsk im Jahre 1783, mit dem Russland Ostgeorgien unter seine Kontrolle brachte. Die Tifliser betrachten die Ausstellungsstücke bewegt, einige weinen, Blumen werden niedergelegt.

412 Georgier sind nach offiziellen Angaben im Krieg umgekommen. 228 Zivilisten, 170 Soldaten, 14 Polizisten. Ein niederländischer und zwei georgische Journalisten wurden getötet. 24 Personen werden noch vermisst. Den Angaben der russischen Regierung über die Opferzahlen auf russischer und südossetischer Seite traut man nicht, auch wenn sie seit Kriegsende von den russischen Stellen drastisch nach unten korrigiert wurden. Dennoch ist man sich in Georgien bewusst: Viel zu viele Menschenleben hat dieser Krieg vor einem Jahr gekostet.

Die augenscheinliche Normalität, die seit Monaten in Georgien wieder Einzug gehalten hat, verdeckt die Folgen des Krieges nicht: Südossetien und Abchasien wurden durch die Russische Föderation und Nicara-gua als unabhängige Republiken anerkannt. Auch wenn die Tatsache Bände spricht, dass sich kaum weitere Staaten finden werden, die diese Anerkennung nachvollziehen: Die Einheit des georgischen Staatsgebietes ist weiter in die Ferne gerückt als ein Jahr zuvor.

%%

Noch bitterer sind die Folgen für die ethnischen Georgier, die bei Kriegsausbruch in den Teilen Südossetiens lebten, die unter dem Schutz der georgischen Friedenssoldaten von der georgischen Regierung kontrolliert wurden: Sie wurden mit Gewalt vertrieben, verloren Hab und Gut, Haus und Hof. Der südossetische De-facto-Präsident Eduard Kokoity brüstete sich kurz nach Kriegsende im August 2008 in einem FAZ-Interview sogar stolz der durchgeführten ethnischen Säuberungen. Rund 24.000 Menschen sind betroffen. Zwar bemühte sich die georgische Regierung diesmal - stark unterstützt von internationalen Gebern - rasch neuen Wohnraum für die Flüchtlinge bereit zu stellen und die Versorgung mit dem Nötigsten zu gewährleisten. Das erlebte Unrecht, der Verlust an Heimat und „Eigenem“, kann so aber nicht beseitigt werden. Zudem bleiben die Lebensumstände für die Flüchtlinge schwierig.

Nicht nur die Flüchtlinge spüren die Last des Krieges vom vergangenen Jahr bis heute. Als Kriegsfolge brachen dringend benötigte Auslandsinvestitionen weg, nun erschwert die Weltwirtschaftskrise die ökonomische Entwicklung. Viele Georgier haben in der Konsequenz wichtige Verdienstmöglichkeiten verloren. Hinzu kommt: Bis heute füh-len sich weite Teile der georgischen Bevöl-kerung von der Russischen Föderation be-droht. Georgien betrachtet sich als von Russland besetzt.

Der Jahrestag fand in einer sehr ange-spannten Atmosphäre statt

Im Vorlauf zum Jahrestag des Kriegsbeginns kam es zu heftigen verbalen Auseinander-setzungen zwischen der russischen Regierung, dem südossetischen De-facto-Regime und der georgischen Regierung. So erklärte die südossetische Seite am 29. Juli, dass vom georgischen Dorf Ditsi mit Mörsern in Richtung südossetischer Beobachtungsstellungen gefeuert worden sei. Das georgische Innenministerium verneinte dies. Das Russische Verteidigungsministeri-um wiederum verlautbarte auf seiner Webseite, dass Südossetien zwischen dem 29. Juli und dem 1. August mehrfach mit Mörsern und Granatwerfern beschossen worden sei. Ziel der georgischen Führung sei es, die Situation in der Region zu eskalieren.

Der Sprecher der EU Monitoring Mission (EUMM) teilte mit, dass kein Schusswechsel verzeichnet wurde, sich jedoch vier Explosionen auf der südossetischen Seite ereignet hätten. Die Ursachen der Explosionen seien unklar. Die Patrouillen der EUMM konnten keinerlei Hinweise darauf finden, dass ein Beschuss von georgischer Seite in Richtung Zchinwali oder dessen Umgebung stattge-funden hat. Der EUMM wird weder von Russland noch von Seite der abtrünnigen Gebiete Zugang zu den Konfliktgebieten gewährt. So kann sie viele Vorwürfe und Anschuldigungen nicht abschließend klären. Der EUMM blieb nur die Mahnung an beide Seiten, sich aller „Worte und Taten“ zu enthalten, die als provokativ betrachtet werden könnten.

Weiterhin verlautbarte die russische Regierung kurz vor dem Jahrestag, dass sie Gewalt anwenden werde, um die Bürger Südossetiens und die eigenen Truppen zu schützen, falls es zu weiteren Provokationen seitens Tiflis käme. Zudem gab noch der südossetische De-facto-Präsident Eduard Kokoity gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA zu Protokoll, Südossetien werde territoriale Ansprüche gegen Georgien jenseits der aktuellen Demarkationsli-nie erheben. So wolle man die „Rückgabe“ der Truso-Schlucht fordern. Als Begründung gibt Kokoity an, in der Truso-Schlucht seien zahlreiche berühmte Repräsentanten des ossetischen Volkes geboren worden.

Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass die Angst der georgischen Bevölkerung in den Tagen rund um den 8. August vor einer erneuten Eskalation mit Händen zu greifen war. Es drängte sich zudem der Eindruck auf, dass die russische Regierung zunächst daran interessiert war, durch ihre Verlautbarungen und Statements die allseitige Nervosität zu steigern. Was sich der Kreml hiervon versprach, ist schwer zu sagen: Vielleicht handelte es sich um einen Versuch, eine erneute militärische Reaktion der georgischen Regierung zu provozieren. Vielleicht ging es darum, der georgischen Bevölkerung und der Regierung Saa-kaschwili die eigene Verletzbarkeit und Schwäche vorzuführen. Zwar profitiert Russland durchaus von der Überwachungsarbeit der EUMM auf der von Tiflis kontrollierten Seite der Waffenstillstandslinie, viel-leicht ging es dennoch auch darum, EUMM und damit die europäische Außen- und Sicherheitspolitik erneut als zahnlosen Tiger vorzuführen. Vielleicht will die russische Regierung die Welt daran erinnern, was im Kaukasus möglich ist oder einfach zum Jah-restag ihre Version der „Schuldfrage“ plausibel erscheinen lassen. Vermutlich sollten sogar verschiedene Zwecke parallel verfolgt werden.

Die eskalierenden Statements, die nicht be-weisbaren Behauptungen, die trotzigen Fernsehbilder - für sich genommen lassen sich diese „Nadelstiche“ jeweils kaum ernst nehmen. Sie scheinen fast wie ein Spiel. Allerdings: Die Einsätze, mit denen im Südkaukasus gespielt wird, - Menschenleben und die freiheitliche, demokratische Grund-ordnung - sind deutlich zu hoch.

Ansprechpartner

Dr. Thomas Schrapel

Dr

Leiter des Regionalprogramms Politischer Dialog Südkaukasus

thomas.schrapel@kas.de +995 32 245 91 11 +995 32 224 01 03