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VON DER UNABHÄNGIGKEIT ZUR FREIHEIT

von Dr. Thomas Schrapel, Giorgi Butikashvili

Wie sich Staat und Gesellschaft im neuen Georgien verändern

Der vorliegende Band „Auf den Spuren der Demokratie in Georgien“ ist Teil der Bemühungen unserer Stiftung zur Förderung des politischen Dialogs. Der Band umfasst für eine Publikation überarbeitete Vorlesungen, die weitestgehend im Jahr 2019 gehalten wurden – von Georgiern für ein georgisches Publikum. Für die in einem Online-Format koordinierten Vorlesungen konnten wir unterschiedliche Persönlichkeiten des georgischen intellektuellen und politischen Lebens gewinnen. Dazu gehören ehemals in der Politik verantwortliche Akteure, Hochschullehrer, politische Analysten, aber auch Schriftsteller. Somit konnte der Schwerpunkt nicht nur in inhaltlich unterschiedlichen Teilbereichen beleuchtet werden, sondern auch aus ganz unterschiedlichen Perspektiven. Der Blick des Schriftstellers auf die politischen Entwicklungen ist nun mal in der Regel anders als der eines Analysten. Aber aus Sicht der Konrad-Adenauer-Stiftung macht gerade diese Mischung einen ganz besonderen Reiz aus.

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VON DER UNABHÄNGIGKEIT ZUR FREIHEIT: Wie sich Staat und Gesellschaft im neuen Georgien verändern

Ein Diskurs über die Identität der Georgier wird nicht erst seit Erlangung der staatlichen Souveränität 1991 geführt. Die Georgier gehörten als Teil des zaristischen und sowjetischen, multiethnischen Imperiums zu denjenigen Völkern, die am konsequentesten und nachhaltigsten um ihre eigene Kultur gegenüber imperialen Begehrlichkeiten stritten. Seit dem 19. Jahrhundert und der völligen staatlichen Vereinnahmung der Georgier in die multiethnischen, imperialen Strukturen zeigt deren Geschichte immer wieder Ereignisse auf, wo es letztendlich um die Behauptung und das Weiterleben des „Georgiertums“ ging. Fast 30 Jahre nach dem völligen Zusammenbruch der imperialen Strukturen und der Wiedererlangung staatlicher Souveränität lohnt es sich, Vergleiche anzustellen mit anderen Teilen des Imperiums.

Umso wichtiger ist es, sich der eigenen Situation erstmal bewusst zu werden. Nach Etablierung des souveränen Georgiens hatte das Land ein gutes Jahrzehnt mit den Folgen des Zusammenbruchs staatlicher Strukturen zu kämpfen. Aber auch in dieser Zeit stand bei den Politikern und Intellektuellen Georgien als souveräne Nation nie zur Disposition. Georgien nur als Teil eines Imperiums zu sehen, war nie eine realistische oder auch nur diskussionswürdige Option für die Zukunft. Und spätestens mit der sogenannten „Rosenrevolution“ 2003 wurde klar, dass sich die Georgier mehrheitlich als eigenständiger Teil der europäischen Völkerfamilie sahen und zwar nicht nur geographisch, sondern auch mit Blick auf die institutionellen Strukturen der Europäischen Gemeinschaft – also des „Westens“. Daran hat sich bis heute nichts geändert.

Keine andere Nation des Kaukasus strebt so konsequent nach Mitgliedschaft in der Europäischen Union wie Georgien. Beide sind seit mehr als sechs Jahren über ein Assoziierungsabkommen verbunden. Und damit geht das Selbstverständnis Hand in Hand, dass nur ein parlamentarisch verfasster Rechtsstaat als staatlicher Rahmen akzeptabel sein kann. Unabhängig von parteipolitischen Konjunkturen herrscht über diesen Punkt innerhalb der georgischen Politik in großer Mehrheit Konsens. Gleichwohl werden auch und gerade von Georgiern immer mehr Fragen gestellt, welche Auswirkungen die fast zweihundert Jahre der Zugehörigkeit zu imperialen Strukturen heute noch haben. Das ist nicht selbstverständlich, denn die konsequente mentale „Abschottung“ gegenüber dieser Zeit war für die Selbstfindung der 1991 wieder erlangten Souveränität des Landes sehr wichtig. Die Rückbesinnung auf das originär „Georgische“ hatte in den beiden ersten Jahrzehnten nach der Bildung der Nation absolute Priorität. Ähnlich wie in anderen ehemaligen Teilen des zaristischen und sowjetischen Imperiums ist es dabei typisch, sich auf Ereignisse und Markpunkte der vorimperialen Zeit zu besinnen. Mittelalterliche oder frühneuzeitliche Geschichte hat deshalb Konjunktur in den nationalen Narrativen der postsowjetischen Zeit. Aber immer mehr zeigt sich, dass es ebenso wichtig ist, die unmittelbar vorausgegangene Historie, also die sowjetische, in den Blick zu nehmen.

Für die Konrad-Adenauer-Stiftung ist Georgien seit vielen Jahren eines der Länder im ehemaligen Osteuropa, in dem gute Voraussetzungen bestehen, politischen Dialog im Sinne der Stärkung der Demokratie zu fördern. So erklärt sich, dass die KAS in Georgien Gesprächspartner in vielen Teilen der politischen und zivilgesellschaftlichen Akteure finden kann, um diesen Dialog weiterzuführen.

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Giorgi Butikashvili

Giorgi Butikashvili (2020)

Programmmanager / Wissenschaftlicher Mitarbeiter

giorgi.butikashvili@kas.de +995 32 2 459112
+995 32 2 459113
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Dr. Thomas Schrapel

Dr

Direktor des Regionalprogramms Politischer Dialog Südkaukasus

thomas.schrapel@kas.de +995 32 2 459112
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