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KAS Südkaukasus (Zurab Kavtaradse)

Veranstaltungsberichte

VIII. Georgisch-Deutsches Strategieforum

10 Jahre Östliche Partnerschaft

Vom 18.-19. Juni 2019 fand das VIII. Georgisch-Deutsche Strategieforum in Tsinandali, Kachetien (Ostgeorgien) statt. Anlässlich des 10. Jubiläums der Östlichen Partnerschaft mit der Europäischen Union versammelten sich Vertreter der beiden Parlamente sowie aus den Bereichen Medien, Akademia und Wirtschaft zu diesem Forum, um unter Chatham House Rule verschiedene Aspekte von strategischer Bedeutung sowohl für Deutschland als auch für Georgien zu diskutieren.

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Abgesehen von der Evaluierung der ersten zehn Jahre der Partnerschaft zwischen der EU und sechs Ländern in der östlichen Nachbarschaft standen verschiedene weitere Themen zur Diskussion, wie zum Beispiel die Zukunft der Europäischen Sicherheitsarchitektur, Populismus und Desinformation in der EU und in Georgien sowie die strategische Kooperation in den Bereichen Energie, Infrastruktur und Transport.

Die Debatten der Panels verliefen in einigen Bereichen durchaus kontrovers; Allerdings stimmten die Teilnehmer darin überein, dass Georgien neben strategischer Geduld vor allem einen ambitionierten Entwicklungsplan für die Zukunft erarbeiten sollte. Alle Teilnehmer bekräftigten den euroatlantischen Kurs Georgiens und Deutschlands Unterstützung dabei. Der deutsche Botschafter in Georgien, Hubert Knirsch, lobte in seiner Eröffnung die im Rahmen des Assoziierungsabkommens gemachten Fortschritte Georgiens.

Von Juli bis Dezember 2020 wird Deutschland die EU Ratspräsidentschaft inne haben; Während dieser Zeit wird Deutschland sowohl die Sitzungen des Europäischen Rates leiten als auch die Tagesordnung der Sitzungen festlegen und die Diskussionsschwerpunkte im Rat setzen. Ziel des diesjährigen Forums ist es, die im Anschluss an den Meinungsaustausch erarbeiteten Empfehlungen zur künftigen Entwicklung Georgiens im Rahmen der deutsch-georgischen Beziehung einzubringen. Das nächste Georgisch-Deutsche Strategieforum findet im Sommer 2020 in Berlin statt.

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Christina Bellmann

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Transatlantische Beziehungen

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