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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

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Thailand nach dem „Aufstand der Roten“

Der „Aufstand der Roten“ war keine Überraschung. Es war bereits Ende des letzten Jahres abzusehen, dass die Thaksin-Anhänger, die in der United Front for Democracy against Dictatorship (UDD) organisiert sind, gegen die Abhisit-Regierung, auf die Straße gehen würden.

Der ASEAN-Gipfel 2009 im Zeichen der Wirtschaftskrise und der Menschenrechte

Der 14. ASEAN-Gipfel fand vom 28. Februar bis 1. März 2009 in Cha-am/Hua Hin in Thailand, dem gegenwärtigen Vorsitzland der ASEAN, statt. Ursprünglich war der Gipfel für Dezember 2008 angesetzt worden, musste allerdings augrund der innenpolitischen Unruhen verschoben werden.

Machtwechsel in Thailand

Die älteste Partei Thailands, die Democrat Party (DP), übernimmt nach fast einem Jahrzehnt Opposition die Regierung in Thailand. Abhisit Vejjajiva ist der 27. Premier des Königreiches. Damit löst er das sogenannte Thaksin-Regime ab.

Thailands neuer Premier: Somchai Wongsawat

Am 17. September 2008 hat das thailändische Parlament mit absoluter Mehrheit Somchai Wongsawat zum Ministerpräsidenten gewählt. Er ist der 26. Ministerpräsident seit der Ausrufung der konstitutionellen Monarchie in 1932.

Thailand – Die Demokratie steht auf dem Spiel

Es sind erst 8 Monate her, dass Thailand die Militärherrschaft abgeschüttelt hat. Die Parlamentswahlen im Dezember 2007 hatten den Prozess zur Wiederherstellung der Demokratie eingeleitet. Nun besteht die Gefahr, dass die demokratische Entwicklung einen Rückschlag erleidet. Seit drei Monaten demonstrieren Tausende Thailänder gegen den amtierenden Premierminister und seine Regierung. Die Lage eskalierte als die Demonstranten das Regierungsgebäude besetzten. Mobilisiert sind inzwischen auch die Regierungsanhänger. Der Premier hat zwar den Ausnahmezustand ausgerufen, ob damit die Krise ausgeräumt werden kann, bleibt aber fraglich. Die thailändische Gesellschaft ist polarisiert. Eine Lösung zur Überwindung dieser tiefen politischen Spaltung ist nicht in Sicht. Weder die Opposition, noch die Regierung scheinen bereit, durch Zugeständnisse zur Entspannung der Lage beizutragen.

Thailand ohne Thaksin

Die Flucht Thaksins Mitte August 2008 nach Großbritannien besiegelt eine lange Kraftprobe zwischen ihm und der bürokratischen Elite bzw. dem militärischen Establishment des Landes. Thaksins politische Karriere ist nun endgültig beendet.

Politische Krise in Thailand

Die politische Stimmung in Thailand hat sich in den letzten Wochen aufgeheizt und mittlerweile kursieren auch Gerüchte um einen drohenden Militärputsch.

Ein neuer Senat für Thailand

Thailand baut seine institutionelle Infrastruktur für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit weiter aus. Am 2. März haben die Thailänder die Hälfte der Senatoren für das Oberhaus gewählt. Bereits im Dezember 2007 hatte das südostasiatische Land nach 15 Monaten Militärherrschaft Parlamentswahlen abgehalten und war damit formaljuristisch zur Demokratie zurückgekehrt.

Thailand vor den Wahlen: Auf dem Weg zur Demokratie?

Bereits zwei Wochen nach dem Putsch am 19. September 2006 hatte die Militärregierung einen Zeitplan zur Rückgabe der Macht an zivile Hände vorgelegt. Zunächst wurde plangemäß eine neue Verfassung ausgearbeitet, die im Referendum mit 58% eine ausreichende Mehrheit erhalten hat. Nun soll der 23. Dezember das Datum sein, das Thailands endgültige Rückkehr zur Demokratie markiert. An diesem Tag sind die 45 Mio. wahlberechtigten Einwohner des südostasiatischen Landes aufgerufen, über die Zusammensetzung des neuen Parlaments abzustimmen. Ob die Parlamentswahlen auch zur Etablierung einer stabilen demokratischen Ordnung führen werden, bleibt allerdings fragwürdig.

Militärputsch in Thailand

Hintergrundbericht über den Militärputsch in Thailand vom 19. September 2006

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