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Veranstaltungsberichte

Dialogprogramm EU-ASEAN als strategische Partner für Wachstum und Wohlstand

Besuch von MdB Serap Güler in Thailand

Frau Serap Güler MdB, Mitglied der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, reiste vom 30. bis 31. Oktober nach Bangkok, um auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Thailand an einem Dialogprogramm teilzunehmen. Frau Güler ist u.a. stellv. Vorsitzende des Afghanistan-Untersuchungsausschusses im Bundestag und Mitglied des Verteidigungsausschusses. In diesem ist sie zudem Berichterstatterin für Asien. Der Schwerpunkt ihres Besuches in Bangkok lag daher auf Sicherheitsfragen in den Bereichen Außenpolitik und internationale Beziehungen, Handel und Wirtschaft sowie Wahlen und Bürgerpartizipation.

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Frau Gülers Programm begann mit einem Briefing durch den neuen deutschen Botschafter in Thailand, S.E. Dr. Ernst Reichel. Sie erörterten die aktuellen Entwicklungen im Land nach den Parlamentswahlen in Mai und der Bildung einer neuen Regierung sowie mögliche Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen. Anschließend traf sich Frau Güler mit Vertretern der EU-Delegation in Thailand. Im Zentrum des Austausches standen die kürzlich wieder aufgenommenen Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und Thailand und die Herausforderungen, die sich aus dem Ansatz der neuen thailändischen Regierung zum internationalen Handel und den europäischen ESG-Lieferkettenverordnungen ergeben.

 

Am Nachmittag stattete Frau Güler S.E. Herrn Wan Muhamad Noor Matha, Sprecher des Repräsentantenhauses und Präsident der Nationalversammlung von Thailand (dem thailändischen Parlament), einen Höflichkeitsbesuch ab. Sie sprachen dabei über die langjährigen Beziehungen zwischen thailändischen und deutschen Regierungen und Parlamentariern. Herr Wan Muhammad unterstrich, dass das thailändische Parlament Deutschland als einen wertvollen Partner anerkennt, der den Demokratisierungsprozess sowie die soziale und wirtschaftliche Entwicklung in Thailand kontinuierlich unterstützt und sich generell für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Thailand und der EU einsetzt. Der Präsident der Nationalversammlung hob den wichtigen Beitrag des KAS-Büros in diesem Zusammenhang hervor und wies darauf hin, dass das thailändische Parlament bewährte Praktiken der politischen Kommunikation und der Demokratieförderung aus Deutschland übernommen und auf die Arbeit des Parlaments übertragen habe. Ein Beispiel dafür sei die Gründung des thailändischen Parlamentsfernsehsenders, der die Bevölkerung über die Vorgänge in der Legislative informiert. Während des Gesprächs würdigte Frau Güler die gestiegene Zahl junger Abgeordneter im thailändischen Parlament nach den jüngsten Parlamentswahlen, was auf die aktive Beteiligung der Jugend am demokratischen Prozess hinweist.

 

Nach dem Treffen mit dem Parlamentspräsidenten kam Frau Güler mit einer Gruppe weiblicher thailändischer Abgeordneter aus verschiedenen Parlamentsausschüssen zusammen. Sie diskutierten über die Rolle der Frauen in der Politik und im Gesetzgebungsprozess. Frau Güler beglückwünschte sie zur gestiegenen Zahl junger weiblicher Abgeordneter im thailändischen Parlament, die das zunehmende politische Engagement junger Frauen widerspiegelt. Die Diskussion konzentrierte sich vor allem auf die Bereiche, in denen bewährte Praktiken aus Deutschland als Anregung dienen könnten, wie z.B. bzgl. der Verringerung der Bildungsungleichheit, der Herausforderungen bei der Verabschiedung des Gesetzes zur Gleichstellung der gleichgeschlechtlichen Ehe oder der Einführung von Elementen der sozialen Marktwirtschaft in Thailand. Frau Güler sprach auch das Thema Klima und Umwelt an, zum Beispiel in Bezug auf die Mitgestaltung der Jugend beim Aufbau einer nachhaltigeren Welt. Für die Zukunft wünschte sie sich mehr Austausch und Zusammenarbeit zwischen jungen Thailändern und Deutschen.

 

Zum Abschluss des ersten Tags des Besuchs hielt Dr. Céline-Agathe Caro, Leiterin des KAS-Büros in Thailand, einen Abendempfang zu Ehren von Frau Güler ab. Dr. Caro dankte Frau Güler für ihren Besuch, da Südostasien trotz wachsender geopolitischer und wirtschaftlicher Relevanz in der deutschen Öffentlichkeit immer noch unterrepräsentiert sei. Auch Frau Güler bedankte sich bei der KAS und betonte die Bedeutung ihres Besuchs und dass ihre thailändischen Gesprächspartner großes Interesse an einem weiteren Austausch mit Deutschland zeigten. Zu den Teilnehmern des Empfangs gehörten Vertreter der deutschen Botschaft, darunter der Botschafter, sowie Vertreter deutscher Institutionen in Thailand, der Medien und der Wissenschaft. Während des Empfangs erörterten sie aktuelle lokale und internationale Entwicklungen wie die jüngsten Wahlen, die Prioritäten der thailändischen Regierung und deren Reaktion auf die Terroranschläge in Israel, von denen auch viele thailändische Staatsbürger betroffen waren, sowie die Haltung Thailands zu China und Russland. Darüber hinaus tauschten sie sich über weitere Themen wie erneuerbare Energien und die mögliche deutsch-thailändische Zusammenarbeit im Energie- und Klimabereich aus.

Am zweiten Tag ihres Dialogprogramms traf sich Frau Güler mit Herrn Puntil Jongjittrakoon, dem stellv. Handelsminister, und seinem Team, und thematisierte die bilateralen Handelsbeziehungen. Beide Parteien betonten die Bedeutung der wirtschaftlichen Transformation und Diversifizierung hin zu einer grüneren, transparenteren und innovativeren Wirtschaft. Dies sei zwingend notwendig, um Wachstum zu generieren und den bevorstehenden Anforderungen des Klimawandels und des digitalen Zeitalters zu begegnen. Sie waren sich einig, dass diese gemeinsamen Ziele die Grundlage für die Verhandlung eines Freihandelsabkommens zwischen Thailand und der Europäischen Union bilden. Frau Güler und Herr Puntil unterstrichen beide zudem die Bedeutung von KMU, die das Rückgrat einer modernen, innovativen und vielfältigen Wirtschaft ausmachen. Schließlich bekräftigten beide Seiten ihre Entschlossenheit, auf einen erfolgreichen Abschluss der Freihandelsverhandlungen zwischen Thailand und der EU hinzuarbeiten, in der Überzeugung, dass dies ein Gewinn für beide Seiten sein werde.

 

Zum Abschluss ihres Besuchs in Bangkok tauschte sich Frau Güler mit Prof. Dr. Kitti Prasirtsuk, Professor für ost- und südostasiatische Außenpolitik am Lehrstuhl für internationale Angelegenheiten der politikwissenschaftlichen Fakultät der Thammasat-Universität, aus. Sie diskutierten über Bangkoks Haltung im Hinblick auf globale sicherheitspolitische Fragen, die Thailand und die anderen ASEAN-Länder betreffen. Darüber hinaus sprachen sie über die jüngsten hochrangigen internationalen Treffen von Premierminister Srettha in Washington und Peking, inmitten der zunehmenden Spannungen zwischen China und den USA sowie verschiedener sich zuspitzender Krisen auf der Welt.

 

Nach ihrem Aufenthalt in Thailand flog Frau Güler anschließend weiter in die indonesische Hauptstadt Jakarta, um dort andere Entscheidungsträger, Experten und Vertreter der Zivilgesellschaft zu treffen. Insgesamt konnte die Reise von Frau Serap Güler MdB dazu beitragen, das Verständnis für Südostasien, aktuelle Entwicklungen im indo-pazifischen Raum sowie die lokale Wahrnehmung globaler Herausforderungen und Sicherheitsfragen im Bundestag zu erhöhen.  

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Kontakt

Dr. Céline-Agathe Caro

Dr

Leiterin des Auslandsbüros Thailand

Celine.Caro@kas.de +66 (0) 2 714 1207 +66 2 714 1307

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