Veranstaltungsberichte

Die Ukraine. Zwischen Reformen im Inland und Konflikt mit Russland

von Daniel Braun
Vortrag und Gespräch

Zu einem Vortrags- und Gesprächsabend hatten die Konrad-Adenauer-Stiftung gemeinsam mit dem Projekt Kiew-Partnerschaft des Lehrstuhls für Internationale Beziehungen am Institut für Politikwissenschaft der FSU-Jena in das Auditorium Zur Rosen eingeladen. Die Veranstaltung wurde durch Thea-Marie Schatz vom Institut für Politikwissenschaft und Daniel Braun von der KAS eröffnet.Dr. André Härtel, außerordentlicher DAAD-Professor an der Nakuma-Universität in Kiew und KAS-Altstipendiat stellte die Herausforderung für Ukrainer anhand historischer Rückblicke nach der Unabhängigkeit und den aktuellen Herausforderungen durch den Euromaidan und Regimewechsel 2014 sowie dem Konflikt mit Russland, der zur völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland und den Separatistenbewegungen im Donbass mit 10.000 Todesopfern geführt hat.

Dr. André Härtel diskutierte die Frage der innenpolitischen Reformen, der Beharrungskräfte im Innern, des Einflusses der Oligarchen und gerade des Präsidenten Poroschenko in diesem Zusammenhang anhand der These, ob die Ukraine ein demokratisches Reformlaboratorium für die Staaten sei, die mit postsowjetischen Erbe sich aus dem Zugriff Russlands lösen wollen. Härtel verwies darauf, dass es durchaus bereits Erfolge gibt, die jedoch nur langsam voran gehen, da alte Macht- und Einflussstrukturen und schwache Staatlichkeit dies verhinderten. Überdies käme erst seit 2014 die Herausbildung einer ukrainischen Identität jenseits ethnischer und religiöser Unterschiede auf, die zudem teilweise in extremen Nationalismus umschlage. Unter diesem Gesichtspunkten mahnte Härtel zur Geduld und Anreizen, wie etwa der Visafreiheit durch die EU, um als Gegenleistung Reformen zu erhalten. Allerdings seien die alten Eliten durchaus wandlungsfähig, so dass Liberalisierung und Staatlichkeit häufig wieder umgangen würden. Dennoch sei es wichtig, die Ukraine zu unterstützen als auch zu ermahnen, denn die politisch-ökonomische Lage sei sehr angespannt und für die Ukrainer müsse eine Perspektive geschaffen werden.

Hinsichtlich des Konflikts mit Russland und den Separatisten sah Härtel aktuell nur die Möglichkeit eines Einfrierens des Konflikts möglicherweise mit UN-Friedenstruppen, doch eine normale Rückkehr der separatistischen Gebiete sei aufgrund der Propaganda, tatsächlicher Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Zentralregierung und der Beharrung Russlands nicht zu erwarten. Dies gelte auch für die Krim. Die Ukraine müsse sich in ihrer Entwicklung auf andere Ziele konzentrieren, die das Land politisch und wirtschaftlich modernisieren.

Volodydmyr Kildii, ukrainischer Masterstudent der Politikwissenschaft an der FSU-Jena, sekundierte Dr. Härtel und brachte konkrete Beispiele aus seiner Heimat und stand gemeinsam mit Dr. André Härtel in der anschließenden Fragerunde, die sehr facettenreich und teilweise kontrovers war, zur Verfügung. Nach intensiven 2 Stunden endete die Veranstaltung.